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Liebe Kollegen, ich zweifel mal wieder! Wie soll ich es werten, dass das Verfahren vor dem LG stattfindet, obwohl der Streitwert bei 590,-Euro liegt? Heißt im Sachverhalt angebene zuständiges LG automatisch, dass das nicht geprüft werden soll? Weiter verstehe ich den Sachverhalt nicht. Zum...

Wann und wie erfolgt die Anmeldung zum Amtsjahr? Muss Hagen schon bestanden sein? Welche Termine gibt es? (01.10.2010?) Danke für die Hilfe alex

Was ist ein legal councel? Ein Rechtsanwalt mit zwei Staatsexamina, Ein Jurist mit einem Staatsexamen (ohne Vertretungsberechtigung für Dritte), ein EPA-Vertreter, ein Patentingenieur oder ein Jurastudent...? Es ist absolut klar wie die Bedingungen vor dem EPA sind! Vertreten für das eigene...

Hallo, Hagen spart man sich nicht. Amtsjahr ist nicht notwendig. Prüfung muss bestanden werden und bei 8 Jahren ist der European patent attorney Pflicht, sonst 10 Jahre. Liebe Grüße Alexander

Hallo, wie "tief" prüft Ihr Aufgabe 1? Sprecht Ihr bei gerichtlichem Verfahren auch die sachen wie zulässiges Gericht, Gerichtsstand etc. an? Gruß Alex

Wie immer: Es hängt davon ab! Die Kanzleien, die ausschreiben möchten im Allgemeinen auch die Stelle besetzen. ABER: Oftmals passen die Bewerber nicht in die kruden Vorstellungen der Kanzlei. Ich bin z.B. als promovierter Physiker mit E-Technik Vordiplom, der für Studium und Promotion 7,5...

Und es gilt auch Umgekehrtes! Die wenigsten Anwälte sind in der Lage ohne Patentanwalt eine Spitz auf Knopf Klage zu gewinnen, in der der technische Beitrag entscheidend ist. Weshalb ein Mandant einen Prozess verliert, ob durch einen Patentanwalt der keine Ahnung vom Prozessrecht hat oder durch...

Theoretisch könnte auch einer Kandidat sein, der sein 26 monatiges "Praktikum" in Vollzeit ohne Bezahlung durchführt, oder? Warum ihn dann nicht auch als Selbständigen führen, der Vollzeit arbeitet bzw. bei weniger Stunden länger arbeitet? (das Steuerproblem mal außen vor) Ich glaube das Modell...

Ich hatte mal eine ähnliche Frage, nämlich ob eine deutsches erteiltes Patent, welches ebenfalls als EP Patent weitergeführt wurde (aber die Validierung für DE nicht erfolgte), bestand hat. Ich hatte im Busse nachgelesen und glaube mich zu erinnern, dass das EP-Patent das deutsche obsolet...

Hallo Was sind die Unterlagen, auf die in der regionalen Phase zurückgegriffen werden können. Bsp.: Pct-Anmeldung mit Ansprüchen eingereicht. Ansprüche erhalten Informationen, die nicht in der Beschreibung enthalten sind. Um Kosten zu sparen soll die Anzahl der Ansprüche im EP-Verfahren...

Zumindest ist dies die derzeitige Auffassung des BGHs. Die kann sich auch wieder ändern. Und die Übersetzung bzw. Sprachregelung des EPÜ ist nicht relevant. Vielleicht wäre ein deutscher erfinderischer Schritt im Gebrauchsmuster im Englischen an inventive gap. LG Alex

Sollte meine Aussage nicht klar gewesen sein, ich meinte auch eine Restitutionsklage, aber wie bereits gesagt wurde existiert dann bereits ein vollstreckbares Urteil

Ohne §§ Du kannst doch das Verletzungsverfahren durchziehen und das Ergebnis abwarten. Solltest Du angeblich verletzen machst Du eine Nichtigkeitsklage. Obsiegst Du, ist die erste Entscheidung hinfällig (siehe ZPO) alex

Hallo, falls ein Patentanspruch uneinheitlich ist, kann, zumindest im Prüfungsverfahren, Ausscheidung erfolgen (siehe Schulte 7.Auflage §34 Rd 264). Wie lange ist das möglich? Auch im Nichtigkeitsverfahren wenn der führende Anspruch fällt? Für mich gilt erstmal bis zum Ende des...

Wenn wir es so genau haben wollen, dann darf der EPA-Vertreter auch bei den Beschwerdekammerverfahren einen Mdt vertreten. Alex

Ich versuche mal Licht ins Dunkel zu bringen. EPA-Vertreter: Darf Personen in Patentangelegenheiten vor dem EPA vertreten (hört sich banal an, ist aber entscheident). D.h., dass er jede Firma und jede Person vor dem EPA vertreten darf. Beispiel: Ein EPA Vertreter in der Industrie kann auch für...

Hallo, also 4-5Std gehen schon immer dabei drauf. Mit allen anderen Gebühren kommt man schon auf 1500,-Euro. Alles andere ist nicht redlich oder man macht nur das Nötigste ohne sich um die Interssen des Mdt zu kümmern. alex

Reicht da die Veröffentlichung der (zweiten) PCT Anmeldung oder muss die (erste) PCT-Einreichung veröffentlicht werden? Alex

Hallo, folgende Fallgestaltung -PCT-Anmeldung ohne Gebührenzahlung ist erfolgt. Dies ergibt einen Anmeldetag -Nach 12 Monaten wird die Prio für eine PCT-Anmeldung beansprucht und die Gebühren werden bezahlt. -Im Priointervall wurde eine identische Anmeldung in den USA eingereicht und...

Hallo, vor 6 Jahren wollte ich in das Patentwesen. Ich war/bin aber örtlich gebunden. Zudem bin ich im deindustrialisierten Norden tätig. Sowohl Industrie als auch PA-Kanzleien hatten keine Arbeitsplätze bzw. ich war zu jung! Also habe ich, um mein Profil zu verbessern, mit dem Bachelor...