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Für ein ausländisches Verfahren haben mich die Korrespondenzanwälte aufgefordert eine "certified translation" des WDVs des parallelen deutschen Verfahrens einzureichen. Nach § 14 (3,4,5) PatV darf ein Patentanwalt Übersetzungen beglaubigen. Gilt dies auch umgekehrt? Darf ein Patentanwalt...

Im Impressum einer Homepage ist ein Betreiber (Firma + Adresse) angegeben. Unterhalb der Firma steht: Verantwortlicher für die Homepage ist Mister X. Ist Mister X (erfolgreich) abmahnbar, falls die Homepage den Tatbestand einer Markenverletzung erfüllt?

Hallo, vorallem der Zugang zum Versorgungswerk (falls im Bundesland möglich). Dann werden nämlich die Rentenbeiträge an das Versorgungswerk abgeführt und nicht in die allgemeine Rentenkasse. Das ist meist lukrativer. LG Alexander

Ich sehe das anders. Beim SIE geht es nicht um etwaig fehlenden Respekt von unten nach oben, sondern umgekehrt. Der Anwalt oder Chef ist immer qua Amt Autorität. Ich habe immer nur Probleme von oben nach unten gesehen. Manchmal fordern die Chefs Dinge, die bei einem SIE sich entweder anders...

Angenommen es gibt eine eingetragene IR-Marke, bei der ein Land dabei ist, das Benutzungszwang fordert. Wie läuft das praktisch. - Muss ich mich regelmäßig darum kümmern? oder - Werde ich angeschrieben, dass die Benutzung nachzuweisen ist? Vielen Dank im voraus. Alex

Option zwei! Ich als potentieller neuer Kanzleikollege fände das die angenehmste Art. Gruß Alex

Hallo, kleiner Tipp! Nicht hier suchen, sondern sich an eine Kanzlei wenden. Aus meiner Erfahrung weiß ich, dass sich hinter den "formalen" Mängeln meist substantielle Mängel verbergen. Falls Sie Unternehmer sind kann es auch eine Förderung geben, welche die Hälfte der Kosten deckt. Somit hat...

Das EPA sieht das meiste wesentlich lockerer, was für DE reicht reicht auch für EP (umgekehrt gilt nicht). Ja meistens ein Schreibtischjob. LG Alex

Am Besten Du fragst das Prüfungsamt beim EPA! Das habe ich damals auch gemacht und die waren sehr hilfsbereit. LG Alex

Es gab bisher nur zwei Verfassungsrichter, welche zuvor Ministerpräsident waren. Problem ist beide heißen/hießen Müller und einer ist schon verstorben.

Vorsicht mit solchen Äußerungen! Peter Müller ist der derzeit einzige ehemalige Ministerpresident am BVG, somit ist klar wer gemeint ist. Bevor er in der Politik erfolgreich (was immer das heißt) war, war er im Richterdienst. Das geht aber qua Qualifikation nur dann, wenn man zwei VB hatte...

Ich verstehe Deine Problematik und ich tendiere zu nein. Formal müsste nach meiner Auffassung die Vertretung ein Partner übernehmen, der dann im Einzelfall (Bescheid etc.) eine Untervollmacht an den "externen" angestellten PA ausstellt. Wie gesagt meine pers. Meinung. LG

Ich unterscheide genau so wie Du. Zudem stimme ich Dir ja in Weitem zu. Es gibt aber Ausnahmen. Ich versuche es nun entgegen meiner vorherigen Aussage mit einem konkreten Beispiel: (ich bin kein Chemiker/Pharmazeut, desshalb bitte ich schon vorab um Verzeihung für fachliche Mängel meiner...

Wir kennen den Einzelfall nicht. Ich habe mich sehr differenziert geäußert und eben gerade nicht eine allgemeine Weisheit abgeben wollen. Auch in der Mechanik kann es den Fall geben, dass A+B+C eben nicht A+B offenbart. Es gibt aber auch Fälle in denen es sehr wohl offenbart ist und zwar immer...

Dann mal konkret: Wie immer, ES KOMMT DARAUF AN! Bei einem Verfahren dass mit A+B+C beschrieben ist, um einen Erfolg zu gewährleisten, ist A+B nicht zwingend offenbart (der Schritt C ist ja notwendig!). In der Chemie sehe ich das bei eingen Stoffen ebenso. Wenn beispielsweise durch Weglassen...

Vorsicht! Bedenke was Du erreichen willst. Wenn es lediglich darum geht, dass kein anderer einen Patentschutz erlangt, kannst Du das einfach offenbaren. Da es ja nur "schlecht" funktioniert könnte das ausreichen. Wenn Du es später verarbeiten willst, musst Du etwas mehr schreiben (einen...

Hallo, für mich ganz klar! Diese Merkmalskombination muss irgendwie geschützt/offenbart werden. Entweder innerhab der Nachanmeldung inkl. neuer Text und ggf. neue Ansprüche oder mit einer Neuanmeldung. Wenn A+B nicht effektiv ist reicht eine Offenabarung. --> Z.B. Die Erfindung funktioniert...

Liebes Forum, wie berechnen sich eigentlich die Jahresgebühren (Verlängerungsgebühren) im US Verfahren. Von wo ab erfolgt die Berechnung? und was sind die Fristen (4 und 8 Jahre??). Danke Alex

Dem stimme ich zu. Man muss genau aufpassen, ob man ausgenutzt wird. Alex

Hallo, erste Lektion Patentanwalt: "Es kommt darauf an" :o) Ich bin ebenfalls Physiker mit E-Tech-Vordiplom. Ich habe noch nie was aus meinem Promotionsthemengebiet gebrauchen können. Die Kunst besteht darin die Erfindung zu verstehen und solange nachzufragen bis man die Erfindung verstanden...