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Vorläufige Prüfung ist wie eine Bescheidserwiderung und macht grundsätzlich nur Sinn, wenn eine Erläuterung ggf. neue Ansprüche eingereicht werden. Alex

Wie kann aus einer Firma eine jüngere Marke gelöscht werden (Kennzeichen ident, WDL ähnlich)?

Also.... Das Erfinderrecht fällt unter das Grundgesetz und ist verfassungsmäßig geschützt. Somit sind formale Regelungen, welche einem Erfinder (Patenting.) verbieten, seine Erfindung zu melden, wohl als nichtig anzusehen. Praktisch: Fast alle Kollegen und somit auch ich wären die größten...

Nein, der Recherchenbericht wird zum ersten Bescheid, sodass nur ein "Schuss" übrig bleibt. Alex

Ja, und ich mache nicht nur eine Anspruchseingrenzung, sondern erstelle eine echte Bescheidserwiderung. alex

Mir stellt sich die Frage, ob ich im nationalen DE-Verfahren erneut Recherchengebühren bezahlen muss? Gruß Alex

Sorry, ich meinte die (begrenzte) Eingabe nach 19 Monaten. LG Alex

Im Prinzip kannst Du den Urlaub normal nehmen. Eine Zwischenprüfung kannst Du dann einfach wiederholen und ein paar Tage nach Ende des Urlaubs abgeben (ist sinnvoll). Zumindest bei den technischen Senaten kann man Wünsche angeben, werden möglichst auch erfüllt. Bei Marken war das glaub ich eher...

Es dauert tatsächlich lange :o)

Hallo, ich suche die Datenbank, aus der ich US Provisionals heraussuchen kann. Früher gab es das auf der Seite des USPTOs leider kann ich es jetzt nicht mehr finden (habe nur "patent applications" und "full patents" gefunden). Danke Alex

Biotechnologische Erfindungen sind vom Gebrauchsmusterschutz ausgenommen (§1 II Nr. 5 GmG). Was charkterisiert genau eine solche Erfindung? Wo ist die Grenze zu ziehen?

Ich kenne PatOrg nicht, habe aber mit WinPat und Genese gearbeitet. Grundsätzlich können die Programme alles. Mit der Anschaffung ist es nicht getan, sondern man muss die Software auf seine Bedürfnisse anpassen. Das Lizenzmodell von Genese ist für mich am überzeugensten. Auch ist der Laden...

Würde ich nicht machen, da regelmäßig der Recherchenbericht nicht vorliegt und die Wörter für die Erläuterungen begrenzt sind (ca. 1 Seite glaube ich). Änderungen an den Ansprüchen mache ich nur, falls eine mögliche Verletzung im Raum steht. Gruß Alex

Besser oder schlechter hängt immer vom Standpunkt ab, aber ja so sehe ich das. Alex

Hallo Kurt, ich mache das gerne und relativ häufig. Wenn der Recherchenbericht negativ war (z.B. weil der Prüfer es nicht ganz verstanden hat), hat man die Möglichkeit einen Bescheid zu erwirken (läuft wie die Erwiderung auf einen normalen Bescheid). Dies hat zwei wesentliche Vorteile: 1)...

Gaaaanz schlecht! Dan hast Du ein Problemmit der ersten Hinterlegung. Welches wäre das dann. ==> jede Menge Ärger. Gruß Alex

Wie wäre es, wenn Du in ein pharmazeutisches Unternehmen gehst und Dich nach ein-zwei Jahren in die dortige Patentabteilung hinbewirbst oder Dich direkt dorthinbewirbst. Bei Deinem Alter können ein-zwei Jahre Industrie sicherlich nicht schaden. alex

Vorsicht! Nicht so schnell! Als Kleingewerbetreibender muss man keine Umsatzsteuer abführen! Man kann dann natürlich auch nicht die Umsatzsteuer ziehen. Ein Kleingewerbe könnte genau das Richtige für das Amtsjahr sein. Es kommt darauf an, was man danach macht, da es um die zu erwartenden...

Ja, ABER wieviele Patente habt Ihr kaputtgemacht oder kaputtgemacht bekommen aufgrund von mang. Ausführbarkeit? Das schäuen die Ämter und Gerichte wie der Teufel das Weihwasser.

Es gibt noch eine weitere Option. Du nimmst nur die Prio der vielleicht nicht vollständig offenbarten Erfindung in Anspruch und arbeitest eine schöne Anmeldung aus. Für den alten Inhalt erhältst Du die Prio den Rest kannst Du einfügen. Hier verschiebt sich das Risiko auf das was StdT ist...