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Es gibt eine GM mit einem WDV. Anwalt A übernimmt nun die Vertretung und möchte die Prio (rechtzeitig) in Anspruch nehmen und eine DE-Marke anmelden ABER mit einem geänderten (erweiterten) WDV. Geht das? Bekommen die (neu) hinzugefügten WDV-Elemente einen anderen Zeitrang? Fragen über Fragen ...

Gerade Gummielastische Masse II beschäftigt sich ja mit dem Ausgleichder Anmelder untereinander. So ist die Frage geklärt, dass kein Ausgleich stattfinden, weil ein Anmelder wesentlich erfolgreicher ist als der andere. Spannender finde ich die Frage, ob in einer Bruchteilsgemeinschaft (um den...

Ich habe den Sachverhalt bewusst offen formuliert, um eine breite Diskussion anzuregen. Für mich stellt sich viele Fragen: - wann genau von ist von BGB Gesellschaft auszugehen und wann von einer Bruchteilsgemeinschaft - Ich bezweifle, dass bei einer BGB Gesellschaft (und auch bei der...

Erfinder A ist bei Firma B beschäftigt. Erfinder C ist bei Firma D beschäftigt. Gemeinschaftlich machen A und C eine Erfindung. Diese wird jeweils vom entsprechenden Arbeitgeber (B,D) in Anspruch genommen und angemeldet. Firma B produziert unter dem Schutzbereich fallende Produkte. Firma D...

Liebes Form, muss in der ganzen EU die Bekanntheit gegeben sein, um eine beschreibende Marke einzutragen oder reicht die Bekanntheit in einem (ggf. zwei) Ländern aus? Gruß Alex

Kann ein Patentanwalt Partner und/oder Sozius in zwei Gesellschaften sein? Z.B. Partner der Kanzlei A (Partnerschaftsgesellschaft) und Sozius in Kanzlei B (GbR) in beiden Fällen mit Außenwirkung. Gruß alex

Sorry, dass ich hier nochmal etwas schreibe. Ich bleibe uneingeschränkt bei meiner Empfehlung. - Sollte ein Problem bestehen, muss dieses im Interesse des Profs (am besten vertraglich) geklärt werden. - Sollte kein Problem bestehen, gebietet es der gute Umgang miteinander, dies ebenfalss...

Danke für die gute Wiedergabe meiner Gedanken und dem diesbezüglichen Zustimmen. Warum die Empfehlungen mit Vorsicht zu genießen sind verstehe ich nicht ganz. 1) Falls Treuepflichten verletzt sind ginge man die Gefahr ein, die Treuepflichten auf Dauer zu verletzen. Dies kann nicht im Interesse...

Erstmal Danke! Ja so sehr ich das auch. Das Risiko besteht. Vorliegend ist es so, dass der Widerspruch sich wohl bald erledigt hat und die Marke insoweit wohl bald rechtsbeständig eingetragen ist. Das mit der Berechtigungsanfrage habe ich mir auch überlegt. Die Frage ist, wie der Gegner darauf...

Kann aus einer eingetragenen Marke, gegen die Widerspruch eingelegt wurde gegen einen Dritten eine Abmahnung erfolgen? Können kann man sicherlich immer, aber ist es auch sinnvoll bzw. was sind aus eurer Sicht die Gefahren? LG Alex

Ja! Wo liegt das Problem? Er will die Erfindung ja nicht (ausschließlich) für seine Lehre verwenden/veröffentlichen. Somit sind die §§42 I+II nicht einschlägig. Hier soll ja die Erfindung nicht offenbart werden, damit die GmbH das Ganze nutzen kann. Ergo --> Vermarktung der Erfindung...

Lieber Fip, ganz so sehe ich das nicht. Er muss die Erfindung zumindest soweit darstellen, dass der Arbeitgeber beurteilen kann, ob es sich um eine freie Erfindung handelt. Deswegen ist das Melden der Diensterfindung zwingend. Also am Besten melden und dann sich mit den Beteiligten...

Lieber Hochschullehrer, das sind Rechtsfragen und die sollten durch einen kompetenten Anwalt (Patentanwalt) beantwortet werden. Dennoch möchte ich hier wenigstens kurze Ausführungen machen. Der Sachverhalt ist nicht ganz eindeutig, was ist reine Organstellung gegenüber der Position als...

Vielen Dank! Ich dachte schon meine Frage ist so dämlich, dass Ignoranz das einzige vernünftige Mittel sei :o) Gibt es denn noch mehr Vor- oder Nachteile? LG Alex

Welche Vor- und Nachteile seht Ihr in einer IR-Marke? LG Alex

Folgende Frage: Zwei Patentanwälte bilden eine Sozität. Der eine hat seinen Standort in Deppenhausen (familiär bedingt) der andere in München. Gibt es eine Pflicht auf dem Briefkopf beide Standorte aufzuführen oder kann der nicht so gut klingende Standort (München :o) ) unaufgeführt bleiben...

Es gilt der Offenbarungsgehalt der gesamten Schrift (hier des gesamten Threads). Wenn Sie danach fragen, wer mit welchem Studium PA oder Kandidat wurde, sollte meine Antwort doch für den Fachmann eindeutig sein :o)

Ich kenn noch jemanden der brauwesen studiert hat

Hier sind die angesprochenen Verkehrskreise sehr klein. Dass der Begriff (erkennbar) markenmäßig genutzt wird, ist unstreitig. Hier eine (aufwändige) Umfrage zu machen ist sicherlich viel zu aufwändig. Fraglich ist, ob jemand schon Erfahrungen hat wie das anders auch nachzuweisen ist.

Folgender Sachverhalt: - beschreibender Begriff wird markenmäßig und als Firma verwendet - es liegt ein Eintragungshindernis vor - klar abgegrenzter Markt (ca. 200 potentielle Kunden) - nur zwei (relevante) Anbieter am Markt Wie kann ich den Nachweis der durchgesetzten Marke führen AUSSER...