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Ich bin auch betroffen und habe mich etwas schlau gemacht, konnte aber auch keine Unterschiede entdecken. Als Nachteil empfinde ich beim Versorgungswerk den festen Beitragssatz von knapp 20%, das ist mir persönlich zu unflexibel. Man kann nur die ersten beiden Jahre nach Zulassung auf 50%...

Da bin ich auch mal gespannt. Man musste die Entscheidung wirklich gelesen haben, um zu wissen, dass Neuheit deswegen nicht relevant war, weil die mangelnde Neuheit von der Patentinhaberin schlichtweg unstrittig gestellt wurde. Der Text im Rechtsprechungsband war so nur für das...

Wohl doch mangelnde Neuheit, T 553/02! Dort ein Produkt umfassend ein Bleichmittel und eine Anleitung.

Wir könne uns wohl nicht gegenseitig überzeugen, müssen wir aber auch nicht. Wir können nur abwarten. Aber ich habe die angesprochene Entscheidung mal gelesen und sehe in ihr nur die übliche Praxis. In der angesprochenen Entscheidung T154/04 wird doch auch bei ähnlichem Sachverhalt aufgrund...

Ich habe mal in meinen Amtsjahresunterlagen geschaut, wir hatten mal einen Vortrag von der Umscheibungsstelle des DPMA. Es findet sich folgende (handschriftlich ergänzte) Faustregel: Ändert sich die Nummer im Handelsregister, liegt eine Übertragung vor. Ändert sich die Nummer nicht, sondern...

Beim HABM geht es auch nach den nationalen Vorschriften. "Ändert eine Gesellschaft ihre Rechtsform, so handelt es sich um einen Rechtsübergang, wenn eine neue juristische Person oder eine ihr nach Artikel 3 GMV gleichgestellte rechtsfähige Einheit geschaffen wird."...

Hier noch der Link zum Preu-Kurs: http://www.preubohlig.de/content_neu/preukurs.php

Auf jeden Fall ist dann das Wissen über Markenrecht zu vertiefen bzw. zu begründen. Markenrecht kam in den letzten Jahren immer in zumindest einer von idR vier Aufgaben dran. Markenrecht ist im materiellen Bereich auch nicht so schwer. Man muss nur einmal das große Prüfungsschema zur...

Habe sie als unabhängig und als A5-1 und A5-2 betrachtet.

Anspruch 1 habe ich zum einen aus A4+A2 weggeballert, zum anderen lustigerweise aus A4 + A5(nämlich der Mikrowelle!). Ich habe sehr wohl gesehen, dass es ein ELEKTROofen war, den man dann prima mit A4 kombinieren konnte, weil er ja demselben Zweck dient (habe sogar die 120° benutzt als "Hitze...

Das mit dem Donald Duck war auch ausführbar offenbart. Das Patent wollte gesunkene Schiffe mit luftgefüllten Körpern füllen, um sie zu heben. Im lustigen Taschenbuch haben sie ein Schiff mit Tischtennisbällen gefüllt, um es zu heben. (So oder so ähnlich.) Das ist wohl ausführbar und...

M.E. nicht, Stichwort "non-enabling disclosure". http://www.epo.org/patents/law/legal-texts/html/guiex/d/c_iv_9_4.htm Soweit ich mich erinnere, war im DII-Teil 2006 oder 2007 auch mal so was ähnliches dran (waren Fäden oder sowas).

Guten Morgen, da hat sich ja eine rege Diskussion entsponnen. Bzgl. A2 teile ich die Auffassung, dass sie unproblematisch war. Solche Datumsangaben gab es früher auch schon, ohne dass sie fraglich gestellt wurden. Die A2 war m.E. auch zwingend für die Tinte und auch für dieses Merkmal bzw...

Hallo, ich habe die Prüfung gerade geschrieben (mit Amtsjahr), so dass meine frischen Erfahrungen mal weitergebe (im übrigen heute gerade die Muh-Note bekommen!, das tröstet über die EQE diese Woche...). Um ein paar handfeste Tipps geben zu können, wäre es hilfreich, ein paar Infos mehr zu...

Ich glaube "patenanwalt" hat auch nur ein bisschen Ironie spielen lassen (die man immer so schwer erkennt, wir hatten das schon, es soll angeblich ein umgedrehtes Fragezeichen dafür eingeführt werden). Ich kenne lustigerweise auch niemanden, der den Angriff hat. Für so einen Neuheitsangriff...

Und, wie lautet die Manöverkritik? Ich fand, es war schon ganz schön knifflig. "Bestanden" ordne ich bei mir mal als "fraglich" ein. Leider habe ich glaube ich beim C-Teil einen Bock geschossen und den Neuheitsangriff auf Anspruch 1 verpennt (ich hatte gerade so einen Geistesblitz, dass der...

Egal wie gut die Vorbereitung war, vor der EQE ist doch eh niemand sicher. 100% Bestehenssicherheit gibt es einfach nicht. Schaun 'mer mal...

So, morgen ist es endlich soweit und die EQE steht auf dem Programm. Ich wünsche allen Teilnehmern viel Glück! Dieses Jahr holen wir mal die "Bestehensquotenkrone" für DE (abgesehen von den "1/1 100%"-Ländern)!

Und vergessen wir Norwegen nicht, auch wenn sie erst zum 1.1.08 beigetreten sind. Die können auch nach Schweden.

Das sehe ich im Ergebnis genauso. Selbst wenn die Erweiterung nachträglich korrigiert werden würde (was ja nach G1/05 und G3/06 geht) und eine Veröffentlichung mit den Erweiterungen erfolgen würde (was evtl. passieren kann, wenn es keiner bemerkt), ist kein Anmeldetag für die Erweiterung...