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Gibt es eine konkrete Aufgabe zu der Frage? Wenn man noch die Wahl hat, sollte man natürlich auf die kürzere Frist abstellen. Rückschauend hilft nur Vertrauensschutz. Kommt also immer auf den Einzelfall, sprich die Aufgabe, an.

Entschuldigt bitte die vielen Schreibfehler, können wir das "Edit" nicht doch wieder einführen?

Forhes neues Jahr an alle. Kurz gesagt, zum Ausruhen eignet sich die Ausbildung nicht. Etwa 45h pro Woche plus Hagen, AGs und Lernen. Als Investmentbanker hat Deinen Ausführungen nach zumindest immer am Wochenende und an Feiertagen frei, das gilt auch als Kndidat nciht uneingeschränkt. Meinen...

Tatsächlich, schon wieder ein Jahr rum. Ich kann mich noch gut an den letzten diesbezüglichen Thread erinnern......als wäre es gestern gewesen. Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch an alle!

Wenn das alles so auf den Zeugnissen draufsteht, ist das wohl eine völlig richtige Entscheidung. Bleibt abzuwarten. ob eine Neuklassifizierung der Abschlüsse diese Entscheidung aushebelt, indem der "bachelor with honours" in die B-Liste gesteckt wird. Als FH-Absolvent sollte man das sich...

Nochmal zu der Problematik der "ersten Anmeldung". Bei dem Tag der offenen Tür des EPA wurde eine dahingehende Frage "vorläufig" so beantwortet, dass kein Recht bestehen bleibt und die EP-Anmeldung als erste Anmeldung iSd PVÜ gilt.

Ca. Januar '08...Hauptsache noch vor der EQE :) Und keine Vorbehalte mehr ist ja priiiiiima! Die Renzension wird dann sobald wie möglich erstellt. Die erste Auflage sieht schonmal sehr gut aus.

Hmmm, schwierige Frage. Wie gesagt denke ich nciht, dass irgendwelche Rechte AUS der Anmeldung bestehen beliben. Ein Recht, "als Bezugnahme zu dienen", ist meines Erachtens recht gekünstelt und ist wohl abzulehnen. Kritischer ist aber meines Erachtens der Punkt bzgl. der Offenlegung.

Ist die zweite Auflage schon raus? Bei Amazon steht noch die erste drin.

Nochmal zu der EPÜ2000-Problematik: Wenn die Bezugnahme nach Fips Ausführungen möglich ist, was ist dann die erste Anmedlung? In der Akte der EP-Anmeldung taucht die ältere Anmeldung eventuell auf. Ist sie dann auch in dem Sinne - wieder - "öffentlich"? Rechte bleiben wohl nciht bestehen...

Sehe ich genauso, steht auch so in der PVÜ und hat daher zumindest für Auslandsnachanmeldungen allgemein Gültigkeit. Die A1 scheint ja vor Veröffentlichung zurückgenommen worden zu sein. Da keine Prio beansprucht wurde, bleiben auch keine Rechte übrig. Die A1 ist quasi "verschwunden". Also gilt...

Sapperlott! Da steht es tatsächlich! Mal wieder etwas gelernt.

Die Möglichkeit gibt es leider nicht. PACE-Verfahren gibt es nur beim EPA. Somit liegt es in der Überzeugungskraft des Anwalts, den Prüfer von einer bevorzugten Behandlung zu überzeugen. Einige sind da durchaus zugänglich, am besten anrufen (Erfahrungswert Amtsjahr). Die Bescheide sollten dann...

Noch eine Ergänzung: Selbst wenn man Nichtigkeitsklage erhebt, gibt einem das keine Sicherheit darüber, einen Ausspruch zur Prio zu bekommen. Vielleicht lautet die Begründung ja, dass das Patent selbst bei Unterstellung einer unwirksamen Prio aufrechtzuerhalten wäre.

Ich denke das ist juristisches Neuland. Meines Erachtens werden die Richter am Zivigericht bei der Beurteilung der Wirksamkeit einer Prioinanspruchnahme zunächst aufheulen und die Finger davon lassen, weil sie meinen, sie seien nicht zuständig. Bleibt zu überdenken, ob man diese Frage im Rahmen...

Das Patent würde wohl insgesamt widerrufen werden. Der Antrag muß m.E. insgesamt gewährbar sein. Die Einspruchsabteilung bzw. Beschwerdekammer dürfte Dir ja nicht in den Ansprüchen rumstreichen. Aber wie bereits erwähnt erweist sich hier die Anregung zu einer Zwischenentscheidung als...

So, habe mal geblättert. Rücknahme der Benennung bei erteiltem Patent geht nicht mehr, Art. 79(3). Verzicht im Einspruchsverfahren auch (noch) nicht. Völlig richtig. Lerne schon zu viel EPÜ 2000. Man kann aber wohl beantragen, das Patent für die Staaten X,Y und Z zu widerrufen, evtl. als...

Das ist mal interessant. Ich werde suchen. Das Problem wird sein, dass man eine Rücknahme "ex nunc" recht einfach bekommt (etwa Verzicht), aber eine Rücknahme der Benennung "ex tunc" - wie man es vorliegend wohl bräuchte - problematischer ist. Soweit ich weiß, ist aber eine Zurücknahme der...

Nur kurz zu einigen Punkten: Man lungert tatsächlich irgendwo im BPatG herum und wir dann ausgerufen. Die Verhandlungen gehen idR pünktlich los. Die meisten tragen eine weiße Krawatte und Anzug. Patentanwälte heben sich aber manchmal auch durch Jeans und Karohemd von Rechtsanwälten ab. Nach...

Wie gesagt, im Dezember soll vom PCT-Handbuch eine neue Auflage kommen. Die sollte man sich mal anschauen, da dort wohl die Fassung vom 1. April und das EPÜ 2000 integriert sein werden.