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  1. H

    EQE Lösungsmethode für A-Teil

    Generell hilft es, in der Aufgabe (d.h. im Mandantenschreiben) Merkmale, die nur eine Ausführungsform betreffen, abzustreichen bzw. farblich zu markieren. Diese Merkmale fallen schonmal weg. Entsprechend sind alle Merkmale zu markieren, die in sämtlichen Ausführungsformen vorgesehen sind. Evtl...
  2. H

    EQE Repititorium EQE

    Ab nächstem Jahr (also in Vorbereitung auf die EQE 2010) wird es einen neunmonatigen Kurs der Kammer über die FernUni Hagen (Hagen IV) geben, inklusive korrigierten Einsendearbeiten usw. Momentan besteht der "Klausurenkurs" nur aus Examiner's Reports.
  3. H

    Teil C Kann ein Dokument für Neuheit und erf. Tätigkeit verwendet werden?

    Dann wohl nein. Dieses Jahr war schon ungewöhnlich, da normalerweise nach Neuheit überhaupt kein Angriff ET mehr gefordert wird. Dieses Jahr lag es wohl an der Anspruchskombination. Da A4+A2 der Angriff auf Anspruch 2 war und Anspruch 2 nur aus A4 bekannte zusätzliche Merkmale aufwies, war...
  4. H

    Teil C Kann ein Dokument für Neuheit und erf. Tätigkeit verwendet werden?

    War das nicht gemäß Examiner's Report beim C-Teil dieses Jahr möglich?
  5. H

    Ablauf und Zeitaufwand für Hagen 2

    Ich auch. Ende August läuft ja die Anmeldefrist ab und ich werde wohl mitmachen, da ich in Zukunft sicher auch nicht mehr Zeit übrig haben werde. Trotz allem interessiert mich der tatsächliche Zeitbedarf. Soweit ich mich informiert habe, waren die Intervalle der Einsendeaufgaben recht...
  6. H

    Welche Bücher sind in der Kandidatenzeit sinnvoll?

    Sehr gut fand ich auch: Breitmayer/van Hees, Verfahrensrecht in Patentsachen (die Ururauflage gibt es auch als Skript in Hagen, die ist aber etwas veraltet, da lohnt sich eine Anschaffung zum Amtsjahr) Köllner, Das PCT-Handbuch (m.E. DAS PCT-Buch für die EQE, gibt es in aktueller Auflage schon...
  7. H

    Versorgungswerk der RAe in Baden-Württemberg

    Soweit ich weiss, musst Du selbst nichts unternehmen. Des weiteren wurde mir von der Deutschen Rentenversicherung (DRV) gesagt, dass man bei bestehender Mitgliedschaft im Versorgungswerk gar nicht mehr in die DRV dürfe (selbst freiwillig nicht). Dann hätte sich sowieso alles erledigt.
  8. H

    Teil C C-Teil unzulässige Erweiterung

    Im PatG gilt im Grunde das gleiche Prinzip. Änderungen, die nicht durch Einspruchsgründe veranlasst sind, sind unzulässig. Neben neu eingeführten Unteranprüchen trifft das zum Beispiel auch auf reine Klarstellungen zu, die den Schutzumfang nicht ändern (insbesondere ein..., etwa ein...).
  9. H

    EQE EQE 2008

    :-) Viermal >50!
  10. H

    GeschmMG Geschmacksmusterrecht / Innere Prio? / Prio aus Gebrauchsmuster?

    So ganz sattelfest ist das mit dem DE-Gbm => DE-GeschmM aber auch nicht, da die PVÜ eigentlich nur die äußere Prio behandelt. Die Meinungen gehen da aber auseinander. Falls es sich um einen realen Fall handelt, würde ich ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster anmelden, da dort in Art. 41 explizit...
  11. H

    Versorgungswerk der RAe in Baden-Württemberg

    Gute Tipps, insbesondere 2. Danke!
  12. H

    Versorgungswerk der RAe in Baden-Württemberg

    Die Ausführungen zum Beitragsquotienten sind vollkommen richtig. Ich würde auch gleich 10/10 zahlen, gerade die ersten Jahre sind die fetten. Hatte ich mit "wobei dann weniger in die Rente fließt" etwas unklar formuliert.
  13. H

    Versorgungswerk der RAe in Baden-Württemberg

    Genau, VW-Beiträge sind bis zu 20.000 Euro pro Jahr (bei 12x1054 kein Problem) rürupfähig, d.h. momentan zählen 60% von den Beiträgen nicht zu Deinem Bruttoeinkommen und werden nicht der Einkommensteuer unterworfen. Die 60% steigen pro Jahr um je 2% an. Das mit den 36 Monaten ist in der Tat...
  14. H

    Versorgungswerk der RAe in Baden-Württemberg

    Es geht eher darum, dass die gekoppelten Versicherungen (Lebensversicherung, Rente) im Schadensfall dynamisiert weitergezahlt werden (jährlich idR 10%). Das ist so.
  15. H

    Versorgungswerk der RAe in Baden-Württemberg

    Mir ist übrigens tatsächlich ein Unterschied aufgefallen. Im VW in BaWü bekommt als PA eine BU-Rente erst nach mindestens 36 Monaten Beitragszahlung (RA 3 Monate). In Bayern gibt es diesbezüglich keine Einschränkung (weder RA noch PA).
  16. H

    Versorgungswerk der RAe in Baden-Württemberg

    Gerade deswegen koppelt man doch eine BU mit anderen Versicherungen, damit die Renten-/Lebensversicherungen im BU-Fall inklusive einer jährlichen Steigerung weitergezahlt wird ? Oder gibt es noch einen anderen Grund ?
  17. H

    Versorgungswerk der RAe in Baden-Württemberg

    Die Einstellung zur BU finde ich nachvollziehbar. Als Patentanwalt wird man m.E. entweder "voll berufsunfähig" oder kann arbeiten (die spezifischen gesundheitlichen Horrorszenarien will ich nicht abarbeiten). Auch wenn der Gedanke, BU-Rente zu beziehen und auf kleiner Flamme (soweit möglich...
  18. H

    Versorgungswerk der RAe in Baden-Württemberg

    Naja, das kann ich so nicht ganz stehen lassen. a) Ob das Fehlen einer Gesundheitsprüfung wirklich gut ist, beurteilt sich nach dem eigenen Gesundheitszustand. Wenn man selbst eh alle Gesundheitsprüfungen besteht, will man sein soziales Engagement vielleicht etwas runterschrauben. b) Bei...
  19. H

    Versorgungswerk der RAe in Baden-Württemberg

    Vielen Dank. (Wie immer völlige Forumsharmonie :-)) Man sollte das Versorgungswerk aber auch nicht völlig unter den Tisch schreiben. Es gibt einem eben ein hohes Maß an Sicherheit. Die haben eine Tabelle, die einem genau zeigt, wieviel Prozent seines eingezahlten Beitrages man abhängig vom...
  20. H

    Versorgungswerk der RAe in Baden-Württemberg

    Völlig richtig. Dazu muss man sich aber mit den Fonds beschäftigen, Rankings lesen, die Managerbiographien kennen, den Markt beobachten, selbst diversifizieren usw. Das ganze dann über 35-40 Jahre und besser als die Menschen, die es hauptberuflich tun. Kann klappen, kann auch nicht klappen. Ich...
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