Suchergebnisse

  1. H

    Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts

    Also ich verstehe wirklich nicht, warum sie erst im Markengesetz die Erinnerung einführen und jetzt wieder die Möglichkeit eröffnen wollen, die Erinnerung zu überspringen.
  2. H

    Kandidatenausbildung in GB

    Da müsste man mal in den Mitteilungen blättern. Ich meine mich aber zu erinnern, dass vor kurzem mal einer drin stand.
  3. H

    Kandidatenausbildung in GB

    Zwei wesentliche Punkte will ich noch in den Ring schmeissen: a) Als deutscher Patentanwalt darf man in GB vertreten und umgekehrt. Als Chartered Patent Attorney könntest Du also auch hier in Deutschland praktizieren. Des weiteren kannst Du eine verkürzte PA-Prüfung ablegen. Gleiches gilt auch...
  4. H

    Übergang ins Amtsjahr

    Ja, jeder bekommt einen Job (Stand 10.10.08). Im Prinzip kannst Du Dich auf das Sofa legen und warten, bis die MittDPMA rauskommen, in denen die erfolgreichen Prüflinge abgedruckt sind. Dann klingelt das Telefon oder es flattert Post mit einem Stellenangebot rein. Firma und Ausbildung schließen...
  5. H

    Übergang ins Amtsjahr

    Nehmen wir mal an, dass man im Schnitt tatsächlich 15h pro Monat abrechnet, dann landet man je nach Kanzlei zwischen 1200 EUR und 1800 EUR. Die Einkünfte sind aus selbständiger Arbeit und daher erstmal brutto wie netto auf dem Konto. Steuern realisiert man dann erst zum Jahresende, so dass es...
  6. H

    Übergang ins Amtsjahr

    Also: zu 1): Ja, Du zahlst komplett selbst. Manche Versicherungen geben einen Kandidatentarif, manche nicht. Anrufen, fragen, ggf. wechseln. zu 2): Du bist beim Amt für 0 EUR angestellt. Die 15h sind selbständiger Nebenerwerb, den Du dem Finanzamt vorab anzeigen musst. Anrufen, dann kriegst Du...
  7. H

    Doppelschutzverbot IntPatÜG

    Du hast das schon richtig verstanden. Erklärst du den "Verzicht" auf das Patent im Einspruchsverfahren, wird das so gewertet als ob Du keiner Fassung zur Aufrechterhaltung zustimmst. Damit wird das Patent widerrufen (nicht zu verwechseln mit dem Widerruf durch den Patentinhaber). Dann treten...
  8. H

    Kollege

    Wir senden durchaus "kollegiale Grüße", manchmal sogar "freundliche kollegiale Grüße"!
  9. H

    Formsteineinwand - Hauptanspruch und Unteransprüche

    Ich fasse zum Verständnis nochmal zusammen: Hauptanspruch: A+B Unteranspruch: A+B+C Verletzungsform: A+B'+C' wobei A+B' nicht patentfähig A+B'+C' patentfähig In dieser Konstellation ist der Unteranspruch tatsächlich entscheidend.
  10. H

    EQE Kommerzialisierung der EQE

    Aus meinen eigenen Erfahrungen muss ich sagen: Ja. Wie ich bereits ausgeführt habe umfasst die "Vorbereitung" allerdings: 1) Lernen. 2) Trainieren. Letzteres wird glaube ich häufig unterschätzt. Dadurch vermeidet man selbst bei Nervosität am Ende aufgrund von Routine viele kleine Fehler und...
  11. H

    EQE Kommerzialisierung der EQE

    Bei der EQE ist aber das Erörtern von rechtlichen Sachverhalten nicht Bestandteil der Prüfung. Es geht nur um das Anwenden und Wiedergeben von bereits Entschiedenem. Und da ist 1+1=2. Die EQE ist einfach keine juristische Klausur, es gibt keinerlei Anlass, irgendetwas in seiner Klausur zu...
  12. H

    EQE Kommerzialisierung der EQE

    Eigentlich wollte ich in diesem Thread die EQE als gegeben betrachten und das Umfeld beleuchten. Die EQE haben wir doch schon tausendmal durchgekaut.
  13. H

    EQE Kommerzialisierung der EQE

    Die Verknüpfung zwischen Reform und Kommerzialisierung sehe ich darin, dass bei einer vollkommen transparenten Prüfung bpsw. kein (oder ein wesentlich geringerer) Zulauf zu Kursen besteht. Wenn ich genau weiss, was falsch war und warum ich durchgeflogen bin, dann weiss ich auch, was ich...
  14. H

    EQE Kommerzialisierung der EQE

    Die Verknüpfung zwischen Reform und Kommerzialisierung sehe ich darin, dass bei einer vollkommen transparenten Prüfung bpsw. kein (oder ein wesentlich geringerer) Zulauf zu Kursen besteht. Wenn ich genau weiss, was falsch war und warum ich durchgeflogen bin, dann weiss ich auch, was ich...
  15. H

    EQE Kommerzialisierung der EQE

    Und wenn man schon Reformierungsbedarf bei der EQE erkennt, ärgert mich die Kommerzialisierung noch mehr, weil sie eine Reform schlichtweg verhindert.
  16. H

    EQE Kommerzialisierung der EQE

    Im Grunde kristallisiert sich hier ja heraus, dass man genau zwei Dinge beherzigen muss, um die EQE zu bestehen. 1) Lernen. Das Wissen muss in den Kopf. 2) Trainieren. Das Wissen muss aus dem Kopf auf das Papier. Umso nervtötender finde ich das Anpreisen von irgendwelchen Zauber-Methoden mit...
  17. H

    EQE Kommerzialisierung der EQE

    Hagen IV soll nicht verpflichtend sein. Ob es für Industriekandidaten offen ist, weiß ich nicht. Bisher steht wohl die Kammer hinter dem Projekt. Gut wäre es, wenn auch VPP mitmachen würde. Grundsätzlich würde ich es sinnvoll finden, Hagen IV für alle zu öffnen. Immerhin arbeiten alle an der...
  18. H

    Anspruchskategorie im Nichtigkeitsverfahren wechseln ???

    Nach Arzneimittelgebrauchsmuster würde ich es aus dem Stegreif bejahen. Schulte §1, Rn 204 bestätigt dieses noch mit weiteren Zitierungen des BGH und der GrBK.
  19. H

    EQE Kommerzialisierung der EQE

    Hallo liebes Forum, ich möchte mal ein Thema ansprechen, dass mir schon länger unter den Nägeln brennt und heute wieder in mir hochgekocht ist. Es geht um die meines Erachtens unerträgliche "Abzocke" (anders kann man es nicht nennen) von EQE-Kandidaten, insbesondere den mehr oder weniger...
  20. H

    Ablauf und Zeitaufwand für Hagen 2

    Es geht dabei um folgenden Studiengang: http://www.fernuni-hagen.de/kurthaertel/gewerbe/index.shtml
Oben