Suchergebnisse

Ich sehe das so: Die Lehre der DE1 ist doch eine klassische "Auswahlerfindung", denn der Bereich 0-9 war aus der US1 bekannt und der Bereich der Primzahlen ist besonders vorteilhaft und deshalb neu und erfinderisch. Dass auf Auswahlerfindungen grundsätzlich ein Patent erteilbar ist, ist...

AW: Re: Kettenpriorität Also, im Schulte § 40 Rnd 20 steht, dass eine unzulässige Kettenpriorität die Identität der Erstanmeldung und der 1. Nachanmeldung voraussetzt. Da bei Dir ein Überschuss in der 1. Nachanmeldung vorhanden ist, kann nach Schulte die innere Priorität der 1. Nachanmeldung...

AW: Re: Kettenpriorität Das hatte schon Horst auf Seite 1 behandelt.

Das Benutzungsrecht gilt ja nur für Patente. Die Beispiele fallen aber bereits unter § 2 PatG und können ergo bei Patenten nicht auftreten.

Im Schulte 8. Auflage § 9 Rnd. 5 steht explizit, dass das erteilte Patent ein positives Benutzungsrecht verleiht. Ab § 9 Rnd. 9 sind dann Ausnahmen davon aufgeführt, so bei 1) Abhängigkeit durch ein älteres Patent und 2) bei Nutzung zusätzlicher Merkmale eines jüngeren Patents. Beides...

Nehmen wir an, das Patent wird erteilt, dann hat der Inhaber direkt aufgrund des Patents das Recht zur Benutzung, nicht aufgrund einer Vorbenutzung. Also kann er auch an Dritte lizenzieren.

Ich empfehle zur Anregung eine der besten Fernsehserien überhaupt, "BREAKING BAD". Es geht um einen brillanten Chemiker (mit PhD), der es in der freien Wirtschaft nicht geschafft hat und schließlich im Schuldienst gelandet ist. Als er wegen einer Erkrankung die Arztrechnungen nicht mehr...

Ich hatte mal irgendwo gelesen (Quelle kann ich leider nicht angeben), die prägenden Schritte müssten technisch sein, damit ein Verfahren patentierbar ist. Das scheint aber nach den zitierten Abschnitten im Schulte nicht zu stimmen.

Das stimmt doch garnicht. Dann wäre jede Software patentierbar, wenn nur in den Anspruch das technische Merkmal "Computer" aufgenommen wird. Außerdem umfasst ein (patentierbares) Programm, das auf einem Computer abläuft, gerade keinen Zwischenschritt, der den Einsatz menschlicher...

Wenn ein einzelner nichttechnischer Verfahrensschritt zur Erzielung des Ergebnisses also zur Lösung der technischen Aufgabe notwendig ist, ist das gesamte Verfahren nichttechnisch und damit nicht patentierbar.

Patentierbare Verfahrensschritte sind oft direkte Handlungsanweisungen an Menschen. Es sind nicht nur vollautomatisierbare Verfahren patentierbar. Daher halte ich es für falsch, dass menschliche Zwischenschritte nicht patentierbar sind. Entscheidend ist vielmehr, dass der Verfahrensschritt...

Ich vermute, das gibt die Anzahl der Paragraphen wieder, die der jeweilige Teilnehmer verstanden hat.

Stimmt, ich lege nach und gebe einen Bonuspunkt!

Ich meine damit dieses kleine grüne, zylinderförmige Symbol, das die Punktzahl anzeigt. Hier kann jeder Forumsteilnehmer einen Beitrag bewerten und Punkte vergeben oder abziehen. Ich habe Dir jetzt z.B. zur Demonstration einen Punkt gegeben, so dass Deine Punktzahl jetzt 12 beträgt. Wenn man...

Ich kann das verstehen. Mir macht es auch Spaß, mich hin und wieder zu streiten und nach meiner Meinung sollte dies in einem Forum für Anwälte oder zukünftige Anwälte (im Rahmen der Netikette) auch zulässig sein. Aber es gibt einige im Form, die reagieren sofort beleidigt. Mir wurden einmal...

Ich faxe überhaupt keine Anmeldungen mehr, sondern benutze nur noch DPMAdirekt. Ist einfacher, schneller, sicherer!

OK, das wäre eine Erklärung. Gruß, Rex

In meinem Kommentar steht zu Art. 82(1) folgende Definition des EuGH: ... ist mit dem Begriff der Zweigniederlassung, der Agentur oder der sonstigen Niederlassung ein Mittelpunkt geschäftlicher Tätigkeit gemeint, der auf Dauer als Außenstelle eines Stammhauses hervortritt, eine Geschäftsführung...

Ich bin erst jetzt dazu kommen, diesen Thread zu lesen. Ich verstehe aber nicht, wieso die Zuständigkeit nicht korrekt anhand der GGV ermittelt wurde. Die Muttergesellschaft hat eine Niederlassung in Deutschland, also müsste doch Art. 82(1) GGV anwendbar sein.

Nach dem, was ich so gehört habe, fängt es bei etwa 40 Jahren an, schwierig zu werden.