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Nein, das stimmt so nicht. Falls man sich neu niederlässt, d.h. sich nicht irgendwo teuer einkauft, sind die Berufsaussichten eher schlecht. Dafür sind mir mehrere Beispiele bekannt (ich kann natürlich keine Namen nennen).

Es gibt immer wieder vereinzelt ältere Kandidaten, die eine PA-Ausbildung beginnen. Man muss sich aber darüber im Klaren sein, dass das bei diesen Kandidaten eine Alternative zur Arbeitslosigkeit ist. Man wird in der Regel auf Grund der relativ kurzen noch verbleibenden Zeit bis zur Rente kein...

Ja, da bin ich mir absolut sicher. "Wiederherstellen" steht unter § 9 Seite 323 Rn. 49. In Deinem Beispiel wäre das Anbieten der Reifen keine mittelbare Patentverletzung, weil es sich gem. § 10 Abs. 2 PatG um allgemein im Handel erhältliche Erzeugnisse behandelt.

Dies widerspricht der im Schulte 8. Aufl., S. 354, RndNr15 geäußerten Meinung, dass wesentliche Merkmale regelmäßig alle im Anspruch genannten sind, "egal ob im Oberbegriff oder im Kennzeichen".

Folgendes Gedankenexperiment: Ein Gegenstand hat die Merkmale A, B + C und ist neu und erfinderisch. Der Patentinhaber kann aber aus technischen Gründen ausschließlich einen bekannten Gegenstand mit den Merkmalen A + B (Stand der Technik) herstellen und verkaufen. Das Merkmal C ist frei...

Nein, da gehen Erfinder hin, die kein Geld haben. Aquise macht jeder anders, z.B. Termine bei der Geschäftsleitung vereinbaren und sich anbieten; in Clubs eintreten, wo man Mandanten vermutet (Tennisclub, Lions Club und dergleichen), aber das ist oft ineffizient, weil Mandanten den PA nur...

Ich kenne PAs, die sich selbständig gemacht haben. Dies ist extrem schwierig. Eigene Mandanten kommen praktisch keine. Wenn man Glück hat, kann man sich mit Kollegenarbeit über Wasser halten. Was man dann verdient, wird dann aber von Fixkosten (zuzüglich aktuelle Literatur usw.) aufgefressen...

Die Sache bleibt rätselhaft. Das heißt doch, dass das Amt in seinem Prüfungsbescheid die ältere Anmeldung berücksichtigt, aber nur die Anmeldenummer aber nicht den Inhalt angeben darf. Sowas habe ich in der Praxis noch nicht erlebt. Man müsste sich also auf unüberprüfbare Behauptungen des...

Ich habe zur Frage, ob eine Patenterteilung früher als 18 Monate seit Anmeldetag möglich ist, nichts im Gesetz oder in einschlägigen Kommentaren gefunden. Es müsste rein rechtlich also möglich sein. Praktisch spricht dagegen aber § 3 Abs. 2 PatG, denn betreffende Entgegenhaltungen werden erst...