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Wenn die DE1 nicht veröffentlicht wurde, ist die Priorität der DE2 mit den Merkmalen A und A+B wirksam in Anspruch genommen. Wenn die DE1 veröffentlicht wurde, wurde die Priorität der DE2 mit der Merkmalskombination A+B wirksam in Anspruch genommen. A ist SdT.

Eine unmittelbare Verletzung liegt nicht vor, da hierzu alle Schritte des Anspruchs ausgeführt werden müssten. Nach meiner Ansicht sind durch ein Verfahren nur die Endprodukte und nicht die Zwischenprodukte geschützt. Es könnte aber eine mittelbare Verletzung vorliegen, wenn das Löschmittel...

Was machen die denn dann den ganzen Tag?

Eine Randnotiz dazu: Ich hatte in einen Anspruch als Merkmal ein "Befestigungsmittel" aufgenommen. Der Prüfer hielt mir ein Dokument als neuheitsschädlich entgegen, in dem ein Mittel offenbart war, das als Befestigungsmittel nach meiner Ansicht objektiv nicht geeignet war, weil es den zu...

Muss ein Inlandsvertreter zur Validierung eines europäischen Patents in deutscher Sprache auch für die Länder bestellt werden, die das London Agreement nicht unterzeichnet haben, aber die Deutsch als Amtssprache haben, so dass keine Übersetzung benötigt wird, wie Schweiz, Belgien, Luxemburg...

Ein "strukturelles Element" kann ja beliebig komplex aufgebaut sein, sogar dann, wenn es einteilig ausgebildet ist. Insofern kann es nach meiner Meinung auch zwei Anspruchsmerkmale offenbaren.

Ist das jetzt so zu verstehen, dass Patentanwälte in Zukunft auch in Verletzungsprozessen ohne Rechtsanwalt vertreten dürfen?

Das nennt man "Marktversagen". Die Berufswahl erfolgt nicht oder jedenfalls nicht nur nach rationalen Gesichtspunkten, sondern es fließen viele andere Aspekte mit ein. Dies führt dazu, dass eben auch z.B. Kunstgeschicht oder Jura studiert wird, obwohl die Perspektiven sehr schlecht sind. Das...

Im Thread Perspektive Patentanwalt hatte Panwalt doch sogar seinen Steuerbescheid veröffentlicht...

Das muss man differenziert sehen: Wer bei Bosch, Siemens oder einem sonstigem Unternehmen erst einmal eine feste Stelle gefunden hat, braucht den Ansturm an MINT-Absolventen ja nicht zu fürchten. Eine ausbildende Großkanzlei braucht viele MINT-Absolventen und die PA-Schwemme ebenfalls nicht zu...

Ich zitiere aus dem verlinkten Dokument: Für die Erteilung der Blauen Karte EU an Naturwissenschaftler, Mathematiker, Ingenieure, Ärzte und IT-Fachkräfte soll die Gehaltsgrenze 33.000 Euro pro Jahr betragen. Da sieht man, wo die Reise hingeht. Durch das Anlocken von qualifizierten...

Ein flux capacitor (deutscher Fachbegriff dennoch: Fluxkompensator, nicht Fluxkondensator) umfasst laut Wikipedia einen grauen, rechteckigen Kasten mit drei länglichen, blinkenden Glasröhrchen, die hinter einer Glasscheibe eben im 120°-Winkel zueinander angeordnet sind. Der Fluxkompensator ist...

Du hast recht, Zeitarbeitsfirmen stecken bestimmt nicht dahinter.

Man kann sich das Inhaltsverzeichnis als pdf-Datei herunterladen (einfach den Buchtitel in Google eingeben). Dort sind unter Kapitel 7 "Arbeitgeberporträts" namentlich vier Kanzleien genannt.

Ich betreibe eine Kanzlei, die ich gegründet habe. Ich mache aber auch gezwungenermaßen Kollegenarbeit, denn ich hatte bei der Gründung im jugendlichen Optimismus die Schwierigkeiten unterschätzt, eigene Mandanten zu aquirieren. Du hast sicher Verständnis, dass es hier nicht üblich ist...

Ich will jetzt gar nicht von mir reden, aber ich kenne ein paar Kollegen (Anwälte), die sich neu niedergelassen haben und auch nach mehreren Jahren von den genannten Einkommen nur träumen können. Am Anfang hat man überhaupt kein Einkommen, sondern nur Kosten. Ich kann mich auch an einen Fall...

Über das Buch könnte ich nur herzlich lachen, wenn die Sache nicht so traurig wäre... :(

Darum ist die Bezeichnung "Patentanwalt" eigentlich ein Euphemismus.

Nein, die Okklusionsvorrichtung-Entscheidung befasst sich mit Widersprüchen zwischen den Patentansprüchen und der Beschreibung. In einem solchen Fall darf der widersprüchliche Teil der Beschreibung nicht in den Patentschutz einbezogen werden. Soweit die Beschreibung von ABC' und der Anspruch ABC...

Das ist völlig richtig. Wenn in den letzten 15 Jahren das typische Einkommen von 200k€ auf 80k€ gefallen ist, dann stellt das eine dramatische Entwicklung dar. Und zwar nicht, weil 80k€ zu wenig ist, sondern vielmehr, weil davon auszugehen ist, dass sich dieser Trend fortsetzt und das Einkommen...