Suchergebnisse

Hallo Andrius, da die Anzahl der Vertreter in Litauen - vorsichtig formuliert - "überschaubar" ist, würde ich einfach mal die Liste der Europäischen Vertreter nach Vertretern in "Lithuania" durchsuchen: http://www.epo.org/applying/online-services/representatives_de.html Anschließend alle per...

Danke für den Hinweis. Allem Anschein nach ist eine derartige Recherche auch nicht im DPMARegister oder bei der WIPO durchführbar. Man kann letztlich nur tippen, nach ähnlichen Marken recherchieren, um dann zu sehen, ob aus der eigentlich zu recherchierenden Widerspruchsmarke Widerspruch gegen...

Hallo Ah-No Nym, ich bin gerade mit einer ähnlichen Fragestellung konfrontiert. Leider wurde ich über die Datenbanksuche beim HABM (http://oami.europa.eu/CTMOnline/RequestManager/en_SearchBasic?language=de) nicht fündig. Hast Du eventuell mittlerweile einen Weg gefunden? Grüße Kratos

Hallo Asdevi, Man landet eben nicht dort, wo man am Anfang - sprich: im Anmeldeverfahren - war, da mittlerweile ein Patent erteilt wurde. Die Patenterteilung hat eine Zäsurwirkung, zumal Dritte durch die Patenterteilung erstmals den Schutzbereich des Patents aufgezeigt bekommen haben, der zu...

Problematisch wird es, wenn man durch den neu aus den ursprünglich unabhängigen Ansprüchen konstruierten Anspruch über den Offenbarungsgehalt der Anmeldeunterlagen hinausgeht und es zur Erteilung kommt. Man kann im Einspruchsverfahren dann nicht einfach mal Merkmale aus dem geltenden...

Hierauf hat Pat-Ente bereits treffend geantwortet: Ergänzendes Stichwort: Art. 123(2+3) EPÜ Ich scheue die Mühe nicht, jedoch gibt es angenehmere Arbeiten, zumal man danach noch die "Mühe" hat, dem Anmelder zu erklären, warum man "zu viel" abrechnet, was insbesondere bei US-Anmeldern die...

Das ist gerade der mühsame und gefährliche Weg, ... weshalb ich in der Regel dazu tendiere. Leider hat man dann die "Auseinandersetzung" zwischen Kollegen und nicht mit dem Amt :( Wir gehen auch dazu über. In manchen Fällen greifen Mandanten jedoch auf "professionelle Dienstleister" zurück...

Das würde die Vorgehensweise bei der Abfassung der Patentansprüche tatsächlich erklären. Danke für den Hinweis! Das von Dir erwähnte "Markman hearing" ist übrigens auch hier nochmals beschrieben: http://en.wikipedia.org/wiki/Markman_hearing Zusatzfrage: Wie handhabt Ihr derartige Ansprüche...

Hallo, in US-Anspruchsfassungen sind ja fast immer mehrere unabhängige Ansprüche enthalten, die der gleichen Anspruchskategorie angehören. Wenn man gezwungen ist, sich mit diesen Anspruchsfassungen im Rahmen einer nationalen oder europäischen Nachanmeldung zu befassen, braucht es ewig, bis man...

Danke für Eure Antworten. Eigentlich möchte ich mit einer Beschwerde die (uneinsichtige) Prüfungsabteilung los werden, um die Angelegenheit gleich vor der Kammer vorzubringen. Das gelingt mit dem von Dir genannten Umweg leider nicht. Mit anderen Worten, wenn man´s wissen will, komplett...

Da ich bislang keine Hilfsanträge im Anmeldeverfahren gestellt habe, hier eine vielleicht doofe Frage: Wenn ich im Prüfungsverfahren vor dem EPA einen Hauptantrag (mit breiter Anspruchsfassung) und einen Hilfsantrag (mit engerer Anspruchsfassung) einreiche, kann die Prüfungsabteilung dann auch...

Richtig, das gilt in Deutschland entsprechend (BPatGE 33,171). Unter der Veröffentlichung ist hier im Übrigen die Offenlegung durch das Patentamt zu verstehen, nicht jedwede zufällige Veröffentlichung auf anderem Wege. Wenn das Patentamt die DE1 veröffentlicht (nach 18 Monaten), wurde bereits...

Hallo Strebergarten, Du nimmst also die innere Priorität in Anspruch. Wenn Du mit der DE 2 die innere Priorität der DE 1 in Anspruch genommen hast, gilt die DE 1 als zurückgenommen (§40V). Die DE 1 wird dann auch nicht veröffentlicht, kann folglich gar keinen nachveröffentlichten StdT...

Hallo Gerd, das ist tatsächlich nachvollziehbar. Allerdings rechne ich aufgrund meiner bisherigen Erfahrung mit dem DPMA nicht damit, dass das Amt mit dieser "modernen" Funktion aufwarten wird. Zumindest habe ich in der entsprechenden Mitteilung...

Warum? Ist die Aktenführung in Eurem Hause unbrauchbar ;-) ? Kratos

Ich könnte noch den folgenden Verfahrenskostenrechner anbieten: http://rvg.pentos.ag/ Bei den Terminsgebühren o. ä. müsste man jedoch bei Vertretung durch Rechtsanwalt und Patentanwalt den doppelten Satz eingeben ... Kratos

Alles klar, danke für Deine Ausführungen. Eigentlich habe ich nichts anderes erwartet. Also heisst es wieder Trial-and-Error bis man den Richtigen findet. Und wenn man den passenden Rechercheur gefunden hat, nicht weitersagen ;) Kratos

Da hier gerade in einem anderen Beitrag die Qualität von Patentdatenbanken (http://h1838009.stratoserver.net/kandidatentreff/forum/showthread.php?2397-Patentdatenbank) diskutiert wird, wollte ich einmal die Frage nach der Qualifikation von Patentrechercheuren aufwerfen, zumal ich selbst nur...

Habt Dank ... Habt Dank, meine Untertanen ;) Die Frage wurde umfassend beantwortet! Kratos

AW: R.70a(3) EPÜ - Wie soll die Stellungnahme aussehen ?? Danke für den Hinweis! Lästig ist eigentlich nur die Umstellung ;-) Richtig :o (ich habe die Überschrift nunmehr korrigiert) Hallo Fip, ist dies ein Erfahrungswert aus der Praxis oder "lediglich" aus dem Text der R.70a(3)...