GMV Recherche HABM

[Ah-No Nym]

Hallo,

gibt es beim HABM eine Möglichkeit, anhängige Widerspruchsverfahren in Datenbanken zu recherchieren und hierbei nach der WS-Marke zu suchen ??

Also z.B. welche Widersprüche wurden aus der Marke "XXX" eingelegt?

Ich hab bis jetzt nix gefunden...

Danke für Infos...

Ah-No-NYm

 

[Kratos]

Hallo Ah-No Nym,

ich bin gerade mit einer ähnlichen Fragestellung konfrontiert. Leider wurde ich über die Datenbanksuche beim HABM (http://oami.europa.eu/CTMOnline/RequestManager/en_SearchBasic?language=de) nicht fündig. Hast Du eventuell mittlerweile einen Weg gefunden?

Grüße

Kratos

 

[Ah-No Nym]

Hallo Kratos,

leider nein. Hier hatte sich keiner gemeldet und ich hab auch sonst nix dazu gefunden. Ich muss aber auch gestehen, dass ich das Thema seit 2009 wohl nicht mehr weiterverfolgt habe

Grüße

Ah-No Nym

 

[Kratos]

Danke für den Hinweis. Allem Anschein nach ist eine derartige Recherche auch nicht im DPMARegister oder bei der WIPO durchführbar. Man kann letztlich nur tippen, nach ähnlichen Marken recherchieren, um dann zu sehen, ob aus der eigentlich zu recherchierenden Widerspruchsmarke Widerspruch gegen die recherchierten Marken eingelegt wurde. Ist natürlich mühsam ...

Gruß

Kratos