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Hallo Hans35, die zitierte Entscheidung hat allerdings mit der Erfinderbenennung nichts zu tun, sondern betrifft Fragen der Anmelderidentifizierung. Ich sehe nicht, dass die Überlegungen des 10. Senats des Bundespatentgerichts hier irgendwie Erkenntnisse für die Frage von maroubra zur Adresse...

Hallo Marc N. Zeichen, eigentlich solltest Du diese Frage nicht uns, sondern Deinen Vertretern in den USA stellen, denn die müssen damit arbeiten. Allerdings wird allein diese Diskussion und die Einstellung "Das haben wir noch nie so gemacht" weitere 2 k€ verschlingen. Tatsächlich stellt sich...

So schlecht ist die Lobbyarbeit für das Patentwesen nicht. Der Bundesverband der Patentanwälte gibt sich da viel Mühe, um das Deutsche Patent- und Markenamt zu unterstützen, und auch der VPP ist aktiv. Die Patentanwaltskammer ist da natürlich ein bisschen an der Unterstützung gehindert. Hinzu...

Der Vollständigkeit halber sei angemerkt, dass die Entscheidung nun auch in den Mitteilungen der deutschen Patentanwälte im Heft Mai 2018 auf den Seiten 241 bis 243 abgedruckt ist. Je nach Empfängerhorizont kann man jetzt entscheiden, welche Veröffentlichung man gerne zukünftig zitieren...

@Hans35: Der Prüfer kann jederzeit zu einer mündlichen Anhörung laden, wenn er möchte und das aus irgendwelchen Gründen für sachdienlich hält, PatG § 46 Satz 1. Und das passiert auch. Auf einen Antrag muss er da nicht warten und mit einem Hilfsantrag ändert man daran auch nichts. Ich sehe da...

Hallo helloworld, nein, ein Patentanwalt ist immer bei der Arbeit, für den Urlaub betreffende Fragestellungen kann er da wohl nicht der Experte sein. Andererseits: Doch, da gibt es eine Höchstgrenze für den Urlaubsanspruch während der Kandidatenzeit, denn wenn dieser mehr als 30 Tage jährlich...

Hallo helloworld, nö, da echauffiert sich keiner. Ich hatte als Kandidat zu Übungszwecken auch die Aufgabe, die gesetzlichen Grundlagen für die Länge des Urlaubsanspruches herauszufinden. Die Lösung ist natürlich das "Geplänkel" in der Antwort von Prior Art Defense. Eine gute Übung, um sich mal...

Oder sie vermarkten ihr Produkt auch in den USA. Dann sollten sie aber schon wissen, was sie tun. Frohes Schaffen Blood für PMZ

Hallo Locke, Dein Thema ist im Laufe der Jahre in diesem Forum schon mehrfach diskutiert worden - kein Wunder, die Fragestellung ist durchaus praxisnah. Ein Tipp wäre jetzt für Dich, einfach die entsprechenden Threads mal durchzuscrollen. Zum Einen gibt es sicher ein paar Informationen, zum...

Hallo Phish, vielen Dank. Ja, bereits nach ganz kurzem Hineinsehen wird klar, der verlinkte Film ist es. 1990 - also 27 Jahre alt. Offenbar wirklich an Originalschauplätzen im Patentamt gedreht. Ich hatte beim testweisen Durchzappen eben eine kurze Szene erwischt, die anscheinend in der...

Hallo PatFragen, wk167 und weitere, ja, ich versuche schon seit einiger Zeit an den Krimi (oder vermutlich eher eine Folge aus einer Krimiserie) zu kommen. Wäre doch vielleicht mal was zur Auflockerung einer Veranstaltung von Insidern, etwa bei einer Feier im Büro, einem Seminar oder so. Das...

Hallo, Vor sehr vielen Jahren gab es mal einen Krimi (Tatort?), bei dem eine Leiche auf einem Aktenförderband im Keller des Patentamtes transportiert wurde und einem gutgläubigen Erfinder seine Erfindung geklaut wurde - am Ende kam heraus: Der Patentanwalt war der Täter, weil er unbedingt...

Hallo wk167, das würde hinsichtlich der Interessen von N wörtlich unter BOPA § 1 Absatz 2 Satz 2 fallen. Also wenn man schon so eine unglückliche Situation hat, sollte man zumindest einen unabhängigen anderen Kollegen die Sache verhandeln lassen. Man kennt doch genug. Im übrigen ist das doch...

Auch im Schulte, 10. Auflage 2017, steht schon ein Kommentar zu § 29a PatG, interessanterweise von Frau Rudloff-Schäfer persönlich. Das EPA interessiert da natürlich nicht, aber die von Lysios erwähnten Informationen waren mir auch schon vor vielen Jahren zu Ohren gekommen. Da wird was dran...

Hallo Chris, so wie Du es beschreibst, würde das ins deutsche System mit Prüfung auf Neuheit und erfinderische Tätigkeit (früher: Erfindungshöhe) nicht passen. Wenn der Ersatz einer Röhrenschaltung durch einen an sich bekannten Transistor für den Fachmann auf der Hand liegt, gibt's auch kein...

Sehr viele Fachzeitschriften gehören zum patentamtsinternen Suchstoff. Sowohl DPMA als auch EPA und auch das Eidgenössische Amt für Geistiges Eigentum geben eine Menge Geld für derartige Abonnements von Fachzeitschriften aus, sowohl in Papierform wie elektronisch. Kostenlose sind natürlich auch...

@Hans35: anders als in Deinem letzten Beitrag vermutet sind junge Kollegen durchaus in der Lage, Kostenfaktoren zu berücksichtigen, sonst könnten sie keine Kanzleien auf der grünen Wiese gründen. Und es waren ältere, möglicherweise inzwischen längst im Ruhestand befindliche Kollegen in der...

Hallo, aus mehreren Industriepatentabteilungen ist mir bekannt, dass dort schon seit langem ein generelles Verbot für die Benutzung von Google & Co. im Zusammenhang mit Patentrecherchen besteht, um eben solche Rückschlüsse auszuschließen. Für die Prüfer in den Behörden sehe ich auch keine...

Hallo, da sind sicherlich einige User hier im Forum, die Kenntnisse von derartigen Formulierungen haben, da dürftest Du ganz richtig vermuten. Allerdings lässt sich aus diesen Formulierungen häufig ein Rückschluss auf den entsprechenden Arbeitgeber schließen, und das hat sicherlich mancher...

Hallo franzp, Du haftest natürlich im Innenverhältnis ebenso wie andere Arbeitnehmer in ihrem Arbeitsverhältnis für bestimmte Fehler, die ihnen unterlaufen. Warum sollte das für den angestellten European Patent Attorney anders sein als für einen Entwicklungsingenieur eines...