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Hallo, für eine Tätigkeit in einer Kanzlei gilt das allerdings im Ergebnis nicht. Wird dort ein European Patent Attorney unversichert tätig, so erlischt nach der Regelung in vielen Berufshaftpflichtversicherungsverträgen der Patentanwälte damit automatisch die Berufshaftpflichtversicherung der...

Ebenso gibt es auch Patentanmelder, die ihre europäischen Patentanmeldungen bewusst zunächst in italienischer Sprache einreichen, weil sie ihren Firmensitz in der Schweiz haben und das die bekannten Gebührenvorteile bietet. Da gibt es noch viele Varianten. Frage mal Deinen Ausbilder. Frohes...

Hallo, wäre es nicht wesentlich sinnvoller, wenn Ihr als Kandidaten Euch zunächst mal an Euren Ausbilder wendet? Es ist nämlich dessen Job, Euch den Sinn und die Details von Nachanmeldungen zu erklären, und zwar nicht nur für irgendwelche Einzelfälle, sondern grundsätzlich, denn das werdet Ihr...

Hallo, und um doch noch etwas zu den Kosten in den USA zu ergänzen: Auf der von Patentknecht genannten Präsenz steht auf der Seite "Kosten" links unten noch: "Stand Sept. 1996". Ein kurzer Schwenk auf die dort auch genannten Gebühren des Europäischen Patentamtes lässt "1996" auch durchaus...

Hallo, ein sehr heißes Thema, da kann ich pa-tent bestätigen und seine Anregungen unterstützen. Beim Herbstseminar 2017 des Bundesverbandes gab es einen Extravortrag dazu. Und an den Stehtischen bei der nächsten Kammerversammlung geht es dann sicher weiter, möglichst mündlich. patentknecht ist...

Hallo maroubra, der Erfinder hat nach PatG § 63 allerdings einen Anspruch auf Erfindernennung, und Erfinder sind natürliche Personen, die unter ihrer eigenen Anschrift zu identifizieren sind. Bei "Jürgen Müller" wird das recht deutlich, wobei "Jürgen Müller Berlin" wohl immer noch eine Spalte...

Nach Kurts Worten hat der Prüfer die Anmeldung mit seiner allerersten Nachricht bereits zurückgewiesen ("Der Prüfer weist die Anmeldung ... zurück"), ohne überhaupt vorher mal irgendetwas mitgeteilt zu haben. Das darf er nicht, siehe PatG § 45 Absatz 2. Das passiert auch nicht, und wenn doch...

Hallo Kurt, a) ein Bescheid, in dem nur wenig kritische Druckschriften zitiert werden, b) mit oberflächlichen Argumenten, zu denen Dir also leicht Gegenargumente einfallen sollten, und c) ein Prüfer, der Lust auf eine Anhörung schon am Anfang des Verfahrens hat, so dass Du nach der Anhörung...

Keine? Offenbar reden oder genauer schreiben wir aneinander vorbei. Eben, die meine ich. Naja, anpreisen werden A und B das jeweils eigene Patent bei den Verhandlungen zum Finden einer Vereinbarung miteinander schon müssen. Die Schwerpunkte haben sich eben komplett verlagert, um es euphemistisch...

Hallo Lysios, so ganz glücklich bin ich da mit Kraßer/Ann allerdings nicht. Patentinhaber A habe ein rechtsbeständiges Patent mit einem Hauptanspruch mit den Merkmalen I und II und einem Zeitrang aus 2010. Patentinhaber B habe ein rechtsbeständiges Patent mit einem Hauptanspruch mit den...

Die von @Fip genannte Entscheidung "Trägerplatte" ist auch zitierfähig abgedruckt in den Mitteilungen der deutschen Patentanwälte 2009, Seiten 459 ff und weiteren einschlägigen Fachzeitschriften. Im Schulte wird in der neuesten Auflage 10 (2017) in den Randnummern 5 folgende die Thematik...

Notwendig oder erforderlich war es auch bisher schon nicht, nur äußerst nützlich. Genau an dieser Situation hat sich imho nichts geändert. Vielleicht könnte man das "äußerst" jetzt streichen. Man sollte sich da nach den Wünschen der eigenen Buchhaltung richten und vielleicht mal mit dem...

Das kann ich nicht bestätigen. Marken, Designs, auch Gebrauchsmuster und deutsche Patentanmeldungen und auch die daraus hervorgehenden Streitigkeiten machen bei uns und auch bei anderen mir bekannten Kollegenbüros schon einen erheblichen Teil der Tätigkeit aus. Das hängt sicherlich von der...

Hallo franzp, dafür tritt ein Rechtsanwalt mit sehr wenigen zugelassenen Ausnahmen nie vor dem Bundesgerichtshof auf, als Patentanwalt dagegen hast Du dieses Vergnügen schon gelegentlich und ich habe von meinem Rederecht dort schon durchaus Gebrauch gemacht. Es ist imho ziemlich egal, wer was...

Natürlich kann man als deutscher Patentanwalt vor Gericht agieren und tut das auch. Es hat durchaus seinen Charme, im Team mit entsprechender Aufgabenverteilung zusammen mit einem kundigen Rechtsanwalt die Standpunkte vorzutragen und auf den ebenso arbeitenden Gegner zu reagieren. In...

Auf welche Nachricht wartest Du denn jetzt?

Hallo, Bewerbungen gehen auch ohne Partnerambitionen und in vielen Fällen sind die angebotenen Stellen sogar ohne eine Möglichkeit, Partner zu werden oder sonst eine verantwortliche Position zu bekommen. Das gilt mit Sicherheit für alle Stellen, die in der Rubrik "Patentingenieur"...

Hallo franzp, das, was Du suchst, das gibt es nicht. Wenn Du in die freiberufliche Tätigkeit wechseln und dort auch verantwortlich tätig sein willst, , dann gehört da eben absolut alles dazu und nicht nur das, . Du wirst dann kanzleiintern Fragen klären müssen, die Du als unerwünschten "...

Hallo franzp, Du hattest die gleiche Frage und die gleichen Überlegungen auch schon im April 2014 hier ins Forum gestellt und daraus entspann sich eine interessante Diskussion über 3 Seiten. So ziemlich alle (vielleicht sogar alle ohne Ausnahme) damals gegebenen Antworten gelten heute auch...

Hallo franzp, ganz einfach, man lehnt den Mandanten ab. Gruß, Blood für PMZ.