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Hi allerseits, kenne auch mehrere Leute, die die Ausbildung im ersten Jahr hingeschmissen haben. Bei einem war es sicherlich eine Kombination aus Ausbilder ("tieffliegende" Akten in seine Richtung und Angebrüllwerden) und fehlendem Spaß bei der Arbeit...ist jetzt in einem Fraunhofer-Institut...

Re: Einkommen der Patentanwaelte Hi, wenn ich so höre, was Kollegen, etc. erzählen, sind die Gehälter doch deutlich am runtergehen, sowohl was die fertigen PAs betrifft als auch die Kandidaten...kein Wunder, es gibt einfach zu viele. Wer sich jetzt noch die Ausbildung antut, ist selber...

Hi allerseits, gehörte zu den Glücklichen, die alle Teile der EQE auf einen Rutsch beatanden haben. Vorbereitung war im Prinzip DeltaPatents Fragen (ca. 50% davon in allen Gebieten) und halbwegs regelmäßig abends ne Stunde, denCEIPi Kursin Straßburg besucht und 2 WOchen vor der Prüfung zum...

Hi, wenn man es nach den ersten 2 Mal nicht schafft, liegt meines Erachtens ein systematischer Fehler vor...anders kann ich mir das nicht erklären. Da hilft es auch nicht, wenn man das ganze Jahr über durchlernen würde. Ich habe mich für die rechtlichen Fragen ca. ab Mitte Dezember mehr...

Hallo, ruf doch einfach beim DPMA an. Die sind dort sehr nett und können Dir sicher direkt weiterhelfen. Ciao arcd007

einfach DPMA kurz anrufen und fragen, wie das gehandhabt wird?

Hi, >Nee, s. z.B. Guidelines Part C, Ch. IV., 11.9.2: ex post facto Analyse soll vermieden werden. Das ist nicht das was ich meine. Die objektiv-technische Aufgabe wird in Kenntnis der Erfindung formuliert, indem der Unterschied zwischen SdT und Erfindung herausgearbeitet wird und dann die...

Der problem-solution-approach basiert auf rückschauender Betrachtungsweise. Wie sonst könnte man die "objektiv-technische Aufgabe" formulieren?

Aus dem Schreiben des DPMA wird eines nicht so ganz deutlich...das steht erst in den FAQs auf den DPMA-Seiten... Für die Zulassung benötigt man einen speziellen Anlaß: "Eine Überprüfung bzw. Ermächtigung ohne konkreten Anhaltspunkt für die Bearbeitung eines Staatsgeheimnisses, also "auf...

relevant sind Art. 48 2a),b) PCT und Regel 82bis AusfOPCT, d.h es dürfte auf das Recht des AA ankommen, ob in Priofrist wiedereingesetzt werden kann. Bei DE, EPA als AA dürfte das wegen der fehlenden WE in die Prio bzw. der bereits abgelaufenen Frist nicht möglich sein

Ohne in die Gesetzestexte geschaut zu haben: Wiederherstellung der Prio im PCT-Verfahren durch das AA geht nicht, da die Priofrist schon seit mehr als 2 Monaten abgelaufen ist. Wiedereinsetzung in die Prio geht vor dem EPA nicht, da die Wiedereinsetzung für die Prio nur bis zu 2 Monate nach...

Hi, ein Dispute Eintrag ist z.B: bei .eu Domänen nur dann möglich, wenn gleichzeitig ein Schiedsverfahren oder Klage erhoben wird. Um welche TLD handelt es sich denn? Ciao arcd007

Hi, >1) Kann man als Patentprüfer am EPO die EQE ablegen? Bisher hörte sich das so an. Ja, kann man definitiv. > Welchen Vorteil sollte das für den Patentprüfer haben welcher nicht vorhat, das EPO zu verlassen? Soweit ich weiß, gibt es ein etwas mehr Gehalt...aber ohne Gewähr 2) Ich nehme...

Hi, kann mich dem Vorredner nur anschließen... zu ergänzen und besonders während des Amtsjahres war auch noch der Erdmann/Rojahn/Sonitza Handbuch des Fachanwalts, Gewerblicher Rechtschutz hilfreich. Ist sicher auch am Anfang der Ausbildung sinnvoll, weil man konzentriert einen Überblick...

Hi, > Zudem sollten bei der Beschreibung der Tätigkeit nicht->technische Tätigkeiten wie z.B. "Auswerten von Ergebnisse", >"Anleitung von Praktikanten" u.ä. vermieden werden, da diese >sonst von der geleisteten Zeit abgezogen werden könnten. Wobei im Regelfall verlangt wird, daß...

...hilfsweise würde ich auch über §812 BGB gehen, ansonsten ist die Gebühr ja ohne Rechtsgrund bezahlt, wenn die 4. Klasse nie notwendig war...

Hi, > aus der Patentanmeldung. ganz genau: Teilung ist noch möglich bis zur Rechtskraft des Erteilungsbeschlusses, d.h. nach Ablauf der Beschwerdefrist für den Erteilungsbeschluß. Ansonsten ist noch für das Gbm wesentlich, daß für dieses ein anderer Stand der Technik bei der Beurteilung der...

> Frau Brigitte Götz vom DPMA ist zuständig und sehr hilfreich und sehr freundlich...:) Ciao arcd007

Hi, >In der PA-Ausblidungsverordnung ist von einer Bescheinigung der >Tätigkeiten die Rede. Ein Arbeitszeugnis reicht da anscheinend >nicht? Nein, reicht nicht, weil da nur pauschal Deine Tätigkeit hervorgeht aber nicht genau in welchem (zeitlichen) Umfang. >Hat im Rahmen seiner...

Hi allerseits, > an meiner Uni wurde man mit Promotion in Informatik auf jeden Fall Dr. rer. nat. (nicht rer. net. :) ) Der Doktorgrad allein sagt noch gar nichts aus. Je nachdem was die Fakultät mal vor langer Zeit beschlossen hat, kannst Du, wenn es sein muß auch einen Dr. phil. bekommen...