Geheimpatentzulassung

[Alex:jura]

Hallo,

als Kanzlei muss man eine gesonderte Zulassung haben, um Geheimpatente einreichen zu dürfen. Dazu folgende Fragen:

An wen muss man sich wenden (Kammer und Amt sind nicht zuständig BMdV)? An wen genau?

Wie lange dauert der Prozess?

Was wird alles überprüft?

Vielen Dank für die Infos im voraus.

alex

 

[Lysios]

Siehe hier:
http://www.dpma.de/patent/patentschutz/geheimschutz/faqs/index.html

Für die zu überprüfenden Punkte siehe auch hier:
http://de.wikipedia.org/wiki/Sicherheits%C3%BCberpr%C3%BCfung

 

[grond]

An wen muss man sich wenden (Kammer und Amt sind nicht zuständig BMdV)?

Normalerweise meldet sich das Amt bei neuzugelassenen PAs, weil nämlich kaum jemand den Aufwand betreiben will und es wohl zu wenig PAs gibt, die mit Geheimpatenten arbeiten wollen. Insofern dürfte es nicht so schwierig zu sein, auf Interesse seitens des Amtes zu stoßen, allerdings braucht es Panzerschränke, komplett getrennte Aktenführung, jede Akte muss nach Bearbeitung sofort wieder verschlossen werden und noch hundert Sachen mehr. Das nimmt dann schon die Freude an den auf diese Weise neu gewonnenen Mandaten (falls man sich überhaupt an Waffentechnik und dergleichen erfreuen kann).

 

[arcd007]

Aus dem Schreiben des DPMA wird eines nicht so ganz deutlich...das steht erst in den FAQs auf den DPMA-Seiten...

Für die Zulassung benötigt man einen speziellen Anlaß:
"Eine Überprüfung bzw. Ermächtigung ohne konkreten Anhaltspunkt für die Bearbeitung eines Staatsgeheimnisses, also "auf Vorrat", ist unzulässig."

Nun, überprüfen können wird das so schnell keiner...

 

[Alex:jura]

Noch eine Frage zum Thema

Macht jemand hier bereits Geheimpatente und ist es da üblich höhere Honorare zu nehmen (ist ja auch ein höherer Verwaltungs- und Arbeitsaufwand)?

LG
Alex