Aktueller Inhalt von silvio_h

  1. S

    Deutscher Patentanwalt + EPA vs. NUR European Patent Attorney

    Als Chemiker promoviert man doch üblicherweise, gerade in organischer Chemie. Viele Naturwissenschaftler haben ihre praktische Erfahrung per Labortätigkeit während der Promotion erworben und nicht per Arbeit in einem Unternehmen. Kleines AddOn: Die Fähigkeiten, welche für das Anfertigen der...
  2. S

    Arbeitszeiten und Gehalt

    Zur Vergütung: Das halte ich für einen Ingenieur mit so kurzer Berufserfahrung (3-4 Jahre) ohne Führungsverantwortung schon für sehr viel. Ich weiß nicht, ob das bei Daimler möglich ist, aber dann sind die wohl auch die einzigen. Generell: In einem Unternehmen kannst du als Patentanwalt oder IP...
  3. S

    Einmal Patentanwalt, immer Patentanwalt?

    Oder man macht FTO-Analysen, verantwortet die Patentstrategie angelehnt an die Marktstrategie, ist involviert in Due Diligence Prozesse (z.B. bei M&A-Vorgängen), macht Schulungen zu IP in R&D, Marketing, bei Projektleitern etc. und beobachtet stetig die Anmeldugen des Wettbewerbs mit...
  4. S

    Einmal Patentanwalt, immer Patentanwalt?

    Puh, das ist genau wie eine Frage, was man als Ingenieur oder BWLer oder Jurist in einem Unternehmen denn so machen/werden kann.... Das hängt stark von den eigenen Fähigkeiten und Vorlieben sowie von den Rahmenbedingungen im Unternehmen ab... Wenn du bei BASF bist, kannst du bestimmt auch mal...
  5. S

    Einmal Patentanwalt, immer Patentanwalt?

    Ja Ende
  6. S

    Recherche nach validierten europäischen Patenten

    für mich und meine damaligen Kollegen waren die manuellen DWPI-Abstracts kein wirklicher Gewinn bei dem Stand der heute zur Verfügung stehenden Maschninenübersetzungen. Das sah vor noch 10 Jahren sicher ganz anders aus, aber mittlerweile sehe ich da keinen Mehrwert mehr.
  7. S

    Recherche nach validierten europäischen Patenten

    Derwent = total unergonomisch und mit einem UI aus Anfang der 00er Jahre gesegnet moderne Datenbank = das Gegenteil (z.B. PatBase, IP7 Compass, PatSnap, IamIP, Questel Orbit mit auch angestaubtem UI, zahlreiche weitere) zu der Suche nach bestimmten Ländern validierten Schutzrechten kann ich...
  8. S

    Bester Weg nach WirtIng-Bachelor

    Was ist mit der Möglichkeit, nach dem WirtIng Bachelor einen Ing Master zu absolvieren? Oder in einen Diplomstudiengang MB oder ähnliches quer einzusteigen?
  9. S

    Berechnung Vergütung nach RiLi 11

    Laut Bartenbach/Volz, Arbeitnehmererfindervergütung, 4. Auflage (2017), RL11 Rdnr. 12 ist es offensichtlich: "Angesichts des eindeutigen Wortlauts in Abs. 1 der RL Nr. 11 ("Gesamtumsatz") ist - in bewuster Abkehr von Rln. 1944 - nicht auf den jedes Jahr erneut anfallenden Jahresumsatz...
  10. S

    Berechnung Vergütung nach RiLi 11

    OK, es gibt zweierlei Bezugsgrößen: rechnerische Bezugsgröße (RL 7) technisch-wirtschaftliche Bezugsgröße (RL 8) "Soweit die betriebliche Praxis den Begriff >Bezugsgröße< im Rahmen der Vergütungsberechnung verwendet, ist damit im Regelfall nicht die rechnerische i.S. der RL Nr. 7 gemeint...
  11. S

    Berechnung Vergütung nach RiLi 11

    Die Bezugsgröße ist kein Umsatz, sondern gibt letztlich die Einheit am Produkt wider, auf die die Erfindung Einfluss hat. Abhängig davon, welche Bezugsgröße man wählt, kann der Lizenzfaktor variieren. In die Rechnung geht sicher immer der (Netto-)Umsatz der fraglichen Bezugsgröße ein, aber die...
  12. S

    Berechnung Vergütung nach RiLi 11

    als kostenlos zugängliche Quelle z.B.: Arb.Erf. 64/20 S. 10, letzter Absatz: "Damit verbunden ist dann auch das Zugeständnis im Lizenzvertrag zu einer Absenkung (Abstaffelung) des Lizenzsatzes ab regelmäßig über die Laufzeit kumulierten Umsatzgrenzen, da ein solches Unternehmen eben nicht nur...
  13. S

    Berechnung Vergütung nach RiLi 11

    Ich stimme Expatriot zu: um die Abstaffelung sinnvoll anzuwenden. müssen die Umsätze kumulativ betrachtet werden.
  14. S

    ArbnErfG Arbeitgeber moechte Patent fallen lassen

    Nach deiner Schilderung fehlen Informationen, um das zu beantworten. Wenn ich in deine Frage hineininterpretiere, würde ich erst mal sagen: Anbietungspflicht besteht nachwievor. Vergütung nach § 12 und Anbietung nach § 16 ArbEG sind unterschiedliche Anspruchsgrundlagen und haben erst mal nichts...
  15. S

    DE Frage zu § 139 (2) PatG

    Ich nehme mal das Beispiel der Patentinformationszentren, die zumeist Kooperationspartner des DPMA sind. In deren Recherchestandard gibt es auch FTO-Recherchen und infolge intensive Diskussionen mit den Juristen des DPMA, weil PIZe keine Rechtsberatung liefern dürfen. Da gibt es auch aus den...
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