Neuigkeiten rund um die Patentanwaltsausbildung, den gewerblichen Rechtsschutz und das Projekt Kandidatentreff.
1. Einleitung Das neue Einheitliche Patentgericht („EPG“) [1] wird bis jetzt als erfolgreich wahrgenommen. Nach Ansicht einiger Kommentatoren könnte das EPG auf dem Weg zu einem weltweit relevanten Patentgericht sein. Damit das EPG erfolgreich bleibt, … [Mehr]
Ein Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Prüfung (Hagen) vom 10. Oktober 2024 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Patentanwalt Dr. Cremer und Herr Dr. Hofmeister. Dank an den Kandidaten, der das … [Mehr]
Die 1. Klausur (Hagen) vom 30. September 2024 kann in der Rubrik Downloads heruntergeladen werden. Wieder wurde uns die Klausur zeitgleich von zwei Kandidaten übermittelt, denen unserer Dank gilt. Darüber hinaus haben wir zahlreiche Lösungstipps … [Mehr]
Teil 4: Anpassung der Regelung, Unbilligkeit und Unabdingbarkeit Das Arbeitnehmererfindungsgesetz sieht als Regelfall eine Vereinbarung des Arbeitgebers mit seinem erfinderischen Arbeitnehmer über die Vergütung der Erfindung vor.[1] Allerdings kann sich diese Regelung später als unangemessen … [Mehr]
Aufgrund der hohen Kanzleidichte in München, die der räumlichen Nähe zu Deutschem und Europäischem Patentamt geschuldet sein dürfte, werden viele Kandidaten in der bayrischen Landeshauptstadt ausgebildet. Sobald es dann in das sogenannte Amtsjahr geht, haben … [Mehr]
Wir haben zuletzt eine neue Klausur und zahlreiche Lösungshinweise veröffentlicht, die uns von aufmerksamen Nutzern zugesandt wurden und nunmehr zum Zwecke der Vorbereitung auf die jeweilige Prüfung in den Downloads heruntergeladen werden können. Im Einzelnen … [Mehr]
Teil 3: Entstehen des Vergütungsanspruchs, Vereinbarung und Festsetzung Der Vergütungsanspruch basiert auf der gemeldeten Erfindung und nicht auf einem Schutzrecht. Die Vergütung des erfinderischen Arbeitnehmers stellt den wirtschaftlichen Ausgleich für die Aufgabe des Eigentums an … [Mehr]
In unseren Statistiken beobachten wir unter anderem die Entwicklung der Zulassungszahlen Deutscher Patentanwälte seit dem Jahr 2001. Nachdem die Zahlen für das vergangene Jahr vorliegen ist festzustellen, dass der Zuwachs im Jahr 2023 der geringste … [Mehr]
Internationale Unternehmen stellen oft fest, dass die Erteilungsraten ihrer Patente in ihrer eigenen Jurisdiktion deutlich höher sind als in anderen Jurisdiktionen. Oder dass der erhaltene Schutzumfang in den Gerichtsbarkeiten anderer Länder vergleichsweise gering ist. Ein … [Mehr]
Teil 2: Diensterfindung Eine Diensterfindung ergibt sich während eines Arbeitsverhältnisses und steht in einer direkten Beziehung mit der beruflichen Tätigkeit des erfinderischen Arbeitnehmers oder basiert zumindest auf dem Know-How des Betriebs, in dem der Erfinder … [Mehr]
© 2001-2025 | kandidatentreff.de