Neuigkeiten rund um die Patentanwaltsausbildung, den gewerblichen Rechtsschutz und das Projekt Kandidatentreff.
Die 2. Klausur (Hagen) vom 26. Januar 2024 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an beide Spender, die uns die Dokumente annähernd zeitgleich übermittelt haben.
In den vergangenen Jahren haben wir Umfragen zur Ausbildung der Patentanwaltskandidaten unter den Nutzern unseres Forums durchgeführt. Die ersten Umfragen wurden im Zeitraum von 2008 bis 2011 durchgeführt, während die zweiten Umfragen seit 2012 online … [Mehr]
Teil 4: Deutsches Designrecht 1. Recht auf das eingetragene Design Das Recht auf das eingetragene Design steht dem Entwerfer oder seinem Rechtsnachfolger zu. Wird das Design von einer Entwerfergemeinschaft geschaffen, so steht das Designrecht den … [Mehr]
Streit um Domain: Wirtschaftliches Interesse an Weiterleitung kann genügen Wer eine Domain nur als Weiterleitungsadresse zu einem Drittunternehmen nutzt, verliert sie nicht zwangsläufig an ein später eingetragenes Unternehmen gleichen Namens. Der BGH stützte das durch … [Mehr]
Teil 3: Rechte des Designinhabers 1. Unterlassungsanspruch Der Designinhaber kann jedem unbefugten Dritten verbieten, ein Erzeugnis mit dem geschützten Design herzstellen, anzubieten, in Verkehr zu bringen, einzuführen, auszuführen oder zu besitzen.[1] Ein Unterlassungsanspruch kann vom … [Mehr]
Ein Lösungsschema zur 1. Klausur (Hagen) vom 16. Januar 2023 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Danke an den aufmerksamen Kandidaten!
Damit das System des geistigen Eigentums vorhersehbar und einheitlich funktioniert, müssen die Vorschriften in Stein gemeißelt sein. Dennoch kann dieser Stein je nach Bedarf umgestaltet werden. Ein Großteil der Grundlagen für die heutigen Patentierungsverfahren wurde … [Mehr]
Ein Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Prüfung (Hagen) vom 19. Oktober 2023 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Patentanwalt Dr. Fitzner und Herr Prof. Dr. Kubis. Dank an die Kandidatin, die … [Mehr]
Teil 2: Schutzvoraussetzungen eines Designrechts 1. Sichtbarkeit Das Design eines Erzeugnisses, das im bestimmungsgemäßen Gebrauch nicht sichtbar ist, kann nicht durch das Designgesetz geschützt werden.[1] Ein bestimmungsgemäßer Gebrauch ist die Benutzung durch einen Endkunden. Eine … [Mehr]
Die 1. Klausur (Hagen) vom 9. Oktober 2023 kann in der Rubrik Downloads heruntergeladen werden. Danke an den Spender!
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