Teil 1: Erfindung, Patentanmeldung und Patent Im Patentrecht kann zwischen der Erfindung, einer Patentanmeldung und dem erteilten Patent unterschieden werden. Eine Erfindung kann zum Patent angemeldet werden. Erfüllt die Erfindung die Patentierungsvoraussetzungen wird sie erteilt, … [Mehr]
Teil 9: Streitigkeiten Der Gesetzgeber hat vorausgesehen, dass es zwischen dem erfinderischen Arbeitnehmer und seinem Arbeitgeber insbesondere über die Höhe der Vergütung für in Anspruch genommene Erfindungen Unstimmigkeiten geben kann. Um nicht den Arbeitsfrieden durch … [Mehr]
Teil 8: Berechnen des Vergütungsanspruchs: Anteilsfaktor Die Vergütung des erfinderischen Arbeitnehmers wird berechnet als: Vergütung = Erfindungswert • Anteilsfaktor. Mit dem Anteilsfaktor wird berücksichtigt, dass der Arbeitnehmer kein externer Lizenzgeber ist, der ohne Hilfestellung auskommen … [Mehr]
Teil 7: Berechnen des Vergütungsanspruchs: Sonderfälle des Erfindungswerts Es können drei Methoden zur Berechnung des Erfindungswerts unterschieden werden. Die Anwendung der Lizenzanalogie zur Berechnung des Erfindungswerts wird in der Praxis und bei den befassten Gerichten … [Mehr]
Teil 6: Berechnen des Vergütungsanspruchs: Erfindungswert nach Lizenzanalogie Der Erfindungswert stellt den wirtschaftlichen Wert dar, der sich für den Arbeitgeber aus der Verwertung der Diensterfindung ergibt. Der Erfindungswert kann als derjenige finanzielle Betrag verstanden werden, … [Mehr]
Teil 5: Benutzung der Erfindung und Auskunftserteilung Die Benutzung bzw. Verwertung einer Arbeitnehmererfindung stellt die Grundlage der Vergütungspflicht dar. Es können dabei unterschiedliche Benutzungsarten, insbesondere Umsatzsteigerung, Lizenzeinnahmen und Kostenersparnis, zu berücksichtigen sein. Der Beginn der … [Mehr]
Teil 4: Anpassung der Regelung, Unbilligkeit und Unabdingbarkeit Das Arbeitnehmererfindungsgesetz sieht als Regelfall eine Vereinbarung des Arbeitgebers mit seinem erfinderischen Arbeitnehmer über die Vergütung der Erfindung vor.[1] Allerdings kann sich diese Regelung später als unangemessen … [Mehr]
Teil 3: Entstehen des Vergütungsanspruchs, Vereinbarung und Festsetzung Der Vergütungsanspruch basiert auf der gemeldeten Erfindung und nicht auf einem Schutzrecht. Die Vergütung des erfinderischen Arbeitnehmers stellt den wirtschaftlichen Ausgleich für die Aufgabe des Eigentums an … [Mehr]
Teil 2: Diensterfindung Eine Diensterfindung ergibt sich während eines Arbeitsverhältnisses und steht in einer direkten Beziehung mit der beruflichen Tätigkeit des erfinderischen Arbeitnehmers oder basiert zumindest auf dem Know-How des Betriebs, in dem der Erfinder … [Mehr]
Teil 1: Geltungsbereich und Arten von Erfindungen Nach dem Patentgesetz ist der Erfinder der alleinige Eigentümer einer Erfindung.[1] Wurde die Erfindung jedoch während eines Arbeitsverhältnisses geschaffen, steht das Arbeitsergebnis „Erfindung“ gemäß dem Arbeitsrecht dem Arbeitgeber … [Mehr]
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