2. Klausur (Hagen) vom 6.9.2019

Teil 4: Beschreibung der Zeichnungen Die Zeichnungen werden in zwei Abschnitten der Patentanmeldung beschrieben, und zwar in der „kurzen Beschreibung der Zeichnungen“ und in der „detaillierten Beschreibung beispielhafter Ausführungsformen“. In der kurzen Beschreibung wird jede … [Mehr]

Zwei Gedächtnisprotokolle bzw. Mitschriften zur mündlichen Patentanwaltsprüfung vom 2. Dezember 2020 und Mai 2021 stehen in der Rubrik Downloads zur Verfügung. Bei der erstgenannten Prüfung (2.12.2020), die unter Corona-Maßnahmen wie Masketragen und Lüften alle 45 … [Mehr]

Teil 6: Ansprüche formulieren Die Ansprüche einer Anmeldung stellen einen ersten Formulierungsversuch dar, wobei das amtliche Erteilungsverfahren dazu dient, die optimale Fassung zu finden. Die optimale Formulierung der Ansprüche definiert den größtmöglichen Schutzbereich, der gerade … [Mehr]