1. Klausur (Hagen) vom 10.6.2019

Teil 9: Nichtigkeitsverfahren Eine Nichtigerklärung eines Designrechts kann im Nichtigkeitsverfahren nach amtlicher Prüfung oder im Zuge einer Widerklage in einem Verletzungsverfahren erfolgen.[1] 1. Deutsches Design Ein deutsches Design kann mit einem Nichtigkeitsverfahren vor dem DPMA … [Mehr]

Eine Lösungsskizze sowie eine relevante BGH-Entscheidung zur schriftlichen Patentanwaltsprüfung I/2017 (wissenschaftlich) stehen nunmehr in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Unser besonderer Dank gilt der Lerngruppe, die die Lösungsskizze erarbeitet, die zugehörige BGH-Entscheidung ermittelt und … [Mehr]

Die 1. Klausur (Hagen) vom 2. Oktober 2017 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den Spender! Dieter Gröbel Redakteur