1. Klausur (Hagen) vom 13.1.2020

Teil 7: Zusammenfassung Einer Patentanmeldung ist eine Zusammenfassung beizufügen. Die Zusammenfassung dient ausschließlich der Information der Öffentlichkeit. Die Zusammenfassung kann nicht dazu genutzt werden, den Schutzbereich einer Anmeldung zu bestimmen.[1] Beim Gebrauchsmuster muss keine Zusammenfassung … [Mehr]

Ein Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Prüfung (Hagen) vom 19. Juni 2020 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Besonderheit dieser Prüfung bestand darin, dass diese per Videokonferenz abgehalten wurde. Die Prüfer waren Herr Patentanwalt … [Mehr]

Es steht ein neues Gedächtnisprotokoll zur Mündlichen Prüfung (Hagen) vom 15. März 2019 in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Prof. Dr. Kubis und Herr Prof. Dr. Bulling. Vielen Dank an … [Mehr]