Die 1. Klausur (Hagen) vom 13. Januar 2020 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den „Spender“ !
1. Klausur (Hagen) vom 13.1.2020
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Einstieg ins Markenrecht | Teil 1
Teil 1: Welche Markenformen gibt es? Eine Marke soll dem Verkehr den Anbieter oder den Hersteller einer Ware oder einer Dienstleistung vermitteln. Eine Marke erfüllt daher eine Herkunftsfunktion. Die bekanntesten Markenformen sind die Wortmarke, die … [Mehr]
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Einstieg ins Markenrecht | Teil 5
Teil 5: Eintragungshindernisse Eine Eintragung in ein Markenregister ist ausgeschlossen, sofern die sogenannten absoluten Eintragungshindernisse dem entgegenstehen. Die beiden bedeutsamsten Eintragungshindernisse sind fehlende Unterscheidungskraft und das Freihaltebedürfnis. Außerdem zählen Täuschungsgefahr, das Verletzen der öffentlichen Ordnung … [Mehr]
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Lösungsskizzen zur schriftlichen Patentanwaltsprüfung II/2018
In den letzten Wochen wurden uns von einer besonders fleißigen Lerngruppe, die sich in der Vorbereitung auf die deutsche Patentanwaltsprüfung befindet, eine Vielzahl von Lösungshinweisen und -skizzen für die schriftlichen Patentanwaltsprüfungen der vergangenen Jahre übermittelt. … [Mehr]