Es steht ein neues Gedächtnisprotokoll zur Mündlichen Prüfung (Hagen) vom 29. November 2018 in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Dr. Dr. Fitzner (Patentanwalt) und Herr Prof. Dr. Kubis.
Vielen Dank an den Spender!
Teil 3: Rechte des Designinhabers 1. Unterlassungsanspruch Der Designinhaber kann jedem unbefugten Dritten verbieten, ein Erzeugnis mit dem geschützten Design herzstellen, anzubieten, in Verkehr zu bringen, einzuführen, auszuführen oder zu besitzen.[1] Ein Unterlassungsanspruch kann vom … [Mehr]
Teil 4: Beschreibung der Zeichnungen Die Zeichnungen werden in zwei Abschnitten der Patentanmeldung beschrieben, und zwar in der „kurzen Beschreibung der Zeichnungen“ und in der „detaillierten Beschreibung beispielhafter Ausführungsformen“. In der kurzen Beschreibung wird jede … [Mehr]
Die 1. Klausur (Hagen) vom 7. Januar 2019 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den „Spender“ !
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