
Nachdem wir bereits die Lösungshinweise veröffentlicht hatten, steht nunmehr auch die zugehörige 1. Klausur (Hagen) vom 14. Januar 2019 in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den „Spender“ !
Nachdem wir bereits die Lösungshinweise veröffentlicht hatten, steht nunmehr auch die zugehörige 1. Klausur (Hagen) vom 14. Januar 2019 in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den „Spender“ !
Teil 5: Europäisches und internationales Designrecht A. Europäisches Designrecht Beim EUIPO[1] in Alicante kann ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster angemeldet werden. Außerdem kann ein nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster durch Veröffentlichung erworben werden. 1. Gemeinschaftsgeschmacksmuster Das Recht am Gemeinschaftsgeschmacksmuster steht … [Mehr]
Teil 7: Zusammenfassung Einer Patentanmeldung ist eine Zusammenfassung beizufügen. Die Zusammenfassung dient ausschließlich der Information der Öffentlichkeit. Die Zusammenfassung kann nicht dazu genutzt werden, den Schutzbereich einer Anmeldung zu bestimmen.[1] Beim Gebrauchsmuster muss keine Zusammenfassung … [Mehr]
Teil 8: Unionsmarke Eine Unionsmarke entfaltet ihren Schutz in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Der Europäischen Union gehören aktuell 27 Mitgliedsstaaten an. Seit dem „Brexit“ im Jahr 2020 ist Großbritannien nicht mehr Teil der Europäischen … [Mehr]
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