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1. Klausur (Hagen) vom 31.5.2021
Die 1. Klausur (Hagen) vom 31. Mai 2021 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Ein Nutzer waren so aufmerksam, uns das Dokument zukommen zu lassen. Herzlichen Dank dafür!
Jahr: 2022
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Das neue chinesische Patentgesetz – Die wichtigsten Änderungen
Diesen Artikel im Podcast anhören … … oder lesen: Das neue Patentgesetz der Volksrepublik China wurde am 17. Oktober 2020 durch den Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses verabschiedet. Die neuen Regelungen sind am 1. Juni … [Mehr]
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2. Klausur (Hagen) vom 28.1.2022 (Aufgabe + Lösungsvorschlag)
Die 2. Klausur (Hagen) vom 28. Januar 2022 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Ebenso hat uns ein Kandidat seinen Lösungsvorschlag zur Veröffentlichung übermittelt. Vielen Dank für beides!
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G4/19 – Verbot der Doppelpatentierung vor dem EPA
Diesen Artikel im Podcast anhören … … oder lesen: In der Entscheidung G 4/19 beschäftigte sich die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts mit dem sogenannten Doppelpatentierungsverbot. Sie bestätigt hierin, dass eine europäische Patentanmeldung zurückgewiesen werden … [Mehr]
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1. Klausur (Hagen) vom 10.1.2022
Die 1. Klausur (Hagen) vom 10. Januar 2022 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Gleich zwei Nutzer waren so aufmerksam, uns das Dokument zukommen zu lassen. Beiden ein herzliches Dankeschön!
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1. Klausur (Hagen) vom 18.1.2021 + Lösungsvorschlag
Die 1. Klausur (Hagen) vom 18. Januar 2021 steht zusammen mit einem Lösungsvorschlag in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den „Spender“ !
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Geschützte Ursprungsbezeichnung „Champagne“
Diesen Artikel im Podcast anhören … … oder lesen: Das Luxusgetränk aus der französischen Region Champagne beschäftigt des Öfteren die Gerichte. Nun legte der Europäische Gerichtshof mit Urteil vom 09.09.2021 – C-783/19 – den nationalen … [Mehr]
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„3er-Pack“ Fitzner+Kubis (Prüfungsprotokolle Hagen)
Gleich drei Gedächtnisprotokolle zu den mündlichen Prüfungen (Hagen) vom 25. November, 26. November und 9. Dezember 2021 stehen in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit, wobei die Prüfer Herr Patentanwalt Dr. Fitzner und Herr Prof. … [Mehr]