Inhaber von bekannten nicht kommerziell verwerteten Testsiegeln steht bei Verletzung Unterlassung und Schadensersatz zu. Bereits seit Jahren sind Testsiegel immer wieder Gegenstand der Rechtsprechung bis in die höchsten Instanzen. Die Anforderungen an die Werbung mit … [Mehr]
Ein Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Prüfung (Hagen) vom 24. Juni 2022 , das hier von zwei Protokollanten gemeinschaftlich verfasst wurde, steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Prof. Dr. Hofmeister und … [Mehr]
Teil 3: Zeichnungen Zeichnungen sind die Sprache des Technikers. Das Verständnis einer Erfindung kann durch Zeichnungen erheblich erleichtert werden. Es ist daher empfehlenswert, eine oder mehrere Zeichnungen der Erfindung in die Anmeldeunterlagen aufzunehmen. Es kommt … [Mehr]
Ein weiteres Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Patentanwaltsprüfung vom 27. Juli 2020 steht in der Rubrik Downloads zur Verfügung. Die Prüfer waren Herr Dr. Andrees (Patentanwalt), Herr Glöckler (Patentanwalt), Herr Voit (Richter BPatG), Frau Dr. Wurm (Patentanwältin) … [Mehr]
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