Ein Lösungshinweis zur 1. Klausur (Hagen) vom 19. Juni 2020 inklusive der Punkteverteilung für die einzelnen Aufgaben steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit.
Danke an den aufmerksamen Übermittler der Lösungsskizze!
Ein Vortrag aus der AG München vom 3. Februar 2020 mit dem Titel „Europäisches Patentübereinkommen Teil II – Anmeldeverfahren“ steht zum Download bereit. Der Vortrag betrifft insbesondere die Themenbereiche Vertretung, Gebührenzahlung, Nationalisierung und Übersetzung. Vielen … [Mehr]
Teil 1: Die Ausgangssituation Zu meiner Ausgangssituation: Ich komme aus Rheinhessen, bin verheiratet, habe aber noch keine Kinder. Ich hatte also die erste Nicht-Münchner-Hürde zu nehmen, eine bezahlbare Wohnung in München zu finden. Die Schwierigkeiten … [Mehr]
Teil 7: Zusammenfassung Einer Patentanmeldung ist eine Zusammenfassung beizufügen. Die Zusammenfassung dient ausschließlich der Information der Öffentlichkeit. Die Zusammenfassung kann nicht dazu genutzt werden, den Schutzbereich einer Anmeldung zu bestimmen.[1] Beim Gebrauchsmuster muss keine Zusammenfassung … [Mehr]
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