Das Europäische Patentamt hat die Lösungen der Vorprüfung und der Prüfungsteile A bis D der Europäischen Eignungsprüfung aus dem Jahr 2018 veröffentlicht. Bei den Lösungen, die jetzt auch unter Downloads heruntergeladen werden können, handelt es sich jeweils um einen Prüferbericht und eine Arbeit eines Bewerbers, die besonders gut bewertet wurde.
Teil 2: Schutzvoraussetzungen eines Designrechts 1. Sichtbarkeit Das Design eines Erzeugnisses, das im bestimmungsgemäßen Gebrauch nicht sichtbar ist, kann nicht durch das Designgesetz geschützt werden.[1] Ein bestimmungsgemäßer Gebrauch ist die Benutzung durch einen Endkunden. Eine … [Mehr]
Zwei Gedächtnisprotokolle bzw. Mitschriften zur mündlichen Patentanwaltsprüfung vom 2. Dezember 2020 und Mai 2021 stehen in der Rubrik Downloads zur Verfügung. Bei der erstgenannten Prüfung (2.12.2020), die unter Corona-Maßnahmen wie Masketragen und Lüften alle 45 … [Mehr]
Ein Lösungshinweis zur 2. Klausur (Hagen) vom 25. Januar 2019 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den Spender, der das BGH-Urteil herausgesucht und uns dieses übermittelt hat!
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