Ein besonders umfangreiches bzw. detailliertes Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Prüfung (Hagen) vom 28. Februar 2020 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Prof. Dr. Eisenhardt und Herr Patentanwalt Dr. Cimniak.
Danke an den Ersteller des Protokolls!
Lösungshinweise zur 1. Klausur (Hagen) vom 16. Januar 2017 stehen in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den Spender! Dieter Gröbel Redakteur
Teil 7: Deutsche Marke Eine deutsche Marke entfaltet ihren Schutz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland. Hierzu muss die Marke im Register des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) eingetragen sein.[1] Das DPMA prüft vor der Eintragung … [Mehr]
Teil 9: Nichtigkeitsverfahren Eine Nichtigerklärung eines Designrechts kann im Nichtigkeitsverfahren nach amtlicher Prüfung oder im Zuge einer Widerklage in einem Verletzungsverfahren erfolgen.[1] 1. Deutsches Design Ein deutsches Design kann mit einem Nichtigkeitsverfahren vor dem DPMA … [Mehr]
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