Ein Lösungshinweis zur 2. Klausur (Hagen) vom 25. Januar 2019 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit.
Vielen Dank an den Spender, der das BGH-Urteil herausgesucht und uns dieses übermittelt hat!
Teil 2: Schutzvoraussetzungen eines Designrechts 1. Sichtbarkeit Das Design eines Erzeugnisses, das im bestimmungsgemäßen Gebrauch nicht sichtbar ist, kann nicht durch das Designgesetz geschützt werden.[1] Ein bestimmungsgemäßer Gebrauch ist die Benutzung durch einen Endkunden. Eine … [Mehr]
Teil 3: Rechte des Designinhabers 1. Unterlassungsanspruch Der Designinhaber kann jedem unbefugten Dritten verbieten, ein Erzeugnis mit dem geschützten Design herzstellen, anzubieten, in Verkehr zu bringen, einzuführen, auszuführen oder zu besitzen.[1] Ein Unterlassungsanspruch kann vom … [Mehr]
Ein aufmerksamer Mitkandidat hat uns nicht nur die 1. Klausur (Hagen) vom 11. Januar 2021, die online geschrieben wurde, sondern auch seine Lösung hierzu zur Veröffentlichung übermittelt. Mit der Lösung wurden 165 von 180 Punkten … [Mehr]
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