Ein Lösungshinweis zur 2. Klausur (Hagen) vom 25. Januar 2019 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit.
Vielen Dank an den Spender, der das BGH-Urteil herausgesucht und uns dieses übermittelt hat!
Lösungsskizzen der schriftlichen Patentanwaltsprüfung I/2018 (wissenschaftlich und praktisch) stehen in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Unser besonderer Dank gilt der Lerngruppe, die die Lösungsskizzen erarbeitet, uns die genannten Dokumente bereitgestellt und zur Veröffentlichung freigegeben … [Mehr]
Teil 3: Rechte des Designinhabers 1. Unterlassungsanspruch Der Designinhaber kann jedem unbefugten Dritten verbieten, ein Erzeugnis mit dem geschützten Design herzstellen, anzubieten, in Verkehr zu bringen, einzuführen, auszuführen oder zu besitzen.[1] Ein Unterlassungsanspruch kann vom … [Mehr]
Teil 8: Durchsetzen eines Designrechts Ein Designrecht kann mit einer Berechtigungsanfrage, einer Abmahnung, einer einstweiligen Verfügung oder im Klageverfahren durchgesetzt werden. 1. Berechtigungsanfrage Eine Berechtigungsanfrage dient allein der Klärung der rechtlichen Situation. Es werden keine … [Mehr]
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