Die Klausuren „Technische Schutzrechte“, „Nichttechnische Schutzrechte“, „Rechtspraxis 1“ und „Rechtspraxis 2“ der dritten schriftlichen Patentanwaltsprüfung aus dem Jahr 2018 wurden seitens des DPMA veröffentlicht und stehen nunmehr auch in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit.
Teil 7: Zusammenfassung Einer Patentanmeldung ist eine Zusammenfassung beizufügen. Die Zusammenfassung dient ausschließlich der Information der Öffentlichkeit. Die Zusammenfassung kann nicht dazu genutzt werden, den Schutzbereich einer Anmeldung zu bestimmen.[1] Beim Gebrauchsmuster muss keine Zusammenfassung … [Mehr]
Teil 8: Durchsetzen eines Designrechts Ein Designrecht kann mit einer Berechtigungsanfrage, einer Abmahnung, einer einstweiligen Verfügung oder im Klageverfahren durchgesetzt werden. 1. Berechtigungsanfrage Eine Berechtigungsanfrage dient allein der Klärung der rechtlichen Situation. Es werden keine … [Mehr]
Es steht ein neues Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Patentanwaltsprüfung vom 16. April 2019 in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Dr. Dr. Fitzner (Patentanwalt), Frau Kopacek (Richterin BPatG), Frau Rebbereh (Patentanwältin), Herr … [Mehr]
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