Lösungshinweise zur 1. Klausur (Hagen) vom 16. Januar 2017 stehen in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit.
Vielen Dank an den Spender!
Dieter Gröbel
Redakteur
Lösungshinweise zur 1. Klausur (Hagen) vom 16. Januar 2017 stehen in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit.
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Dieter Gröbel
Redakteur
Der Aufsichtsrat des EPA hat am 20. April 2020 beschlossen, die Europäische Eignungsprüfung 2020 vollständig entfallen zu lassen. Der Beschluss lautet wie folgt: Der Aufsichtsrat, gestützt auf die Vorschriften über die europäische Eignungsprüfung für zugelassene … [Mehr]
Ein weiteres Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Prüfung (Hagen) vom 18. Juni 2020, die wiederum per Videokonferenz durchgeführt wurde, steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Patentanwalt Dr. Fitzner und Herr Prof. … [Mehr]
Teil 7: Zusammenfassung Einer Patentanmeldung ist eine Zusammenfassung beizufügen. Die Zusammenfassung dient ausschließlich der Information der Öffentlichkeit. Die Zusammenfassung kann nicht dazu genutzt werden, den Schutzbereich einer Anmeldung zu bestimmen.[1] Beim Gebrauchsmuster muss keine Zusammenfassung … [Mehr]
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