Es steht ein neues Gedächtnisprotokoll zur Mündlichen Prüfung (Hagen) vom 29. November 2018 in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Dr. Dr. Fitzner (Patentanwalt) und Herr Prof. Dr. Kubis.
Vielen Dank an den Spender!
Teil 2: Einleitender Teil der Beschreibung 1. Titel der Anmeldung Der Titel dient, neben der Zusammenfassung, der ersten Information der Öffentlichkeit und muss im Antrag auf Erteilung eines Patents genannt werden. Der Titel sollte möglichst … [Mehr]
Teil 9: Nichtigkeitsverfahren Eine Nichtigerklärung eines Designrechts kann im Nichtigkeitsverfahren nach amtlicher Prüfung oder im Zuge einer Widerklage in einem Verletzungsverfahren erfolgen.[1] 1. Deutsches Design Ein deutsches Design kann mit einem Nichtigkeitsverfahren vor dem DPMA … [Mehr]
Es stehen weitere Gedächtnisprotokolle zur Mündlichen Prüfung (Hagen) vom 14./15. November 2019 in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Prof. Dr. Kubis und Herr Patentanwalt Müller.
© 2001-2025 | kandidatentreff.de