Ein Vortrag aus der AG München vom 8. Oktober 2018 mit dem Titel „Halbleiterschutzgesetz“ steht zum Download bereit. Vielen Dank an den Kandidaten, der den Vortrag ausgearbeitet und uns zur Veröffentlichung bereitgestellt hat.
Der Aufsichtsrat des EPA hat am 20. April 2020 beschlossen, die Europäische Eignungsprüfung 2020 vollständig entfallen zu lassen. Der Beschluss lautet wie folgt: Der Aufsichtsrat, gestützt auf die Vorschriften über die europäische Eignungsprüfung für zugelassene … [Mehr]
Das DPMA hat die Prüfungstermine für die Pratentanwaltsprüfungen im Jahr 2018 bekannt gegebenen*: Patentanwaltsprüfung I/2018 Schriftlicher Teil I/2018: 1./2. Februar 2018 Mündlicher Teil I/2018: IA: 12./13./14./15. März 2018 IB: 12./13./14./15. März 2018 IC: 19./20./21./22. März … [Mehr]
Teil 5: Eintragungshindernisse Eine Eintragung in ein Markenregister ist ausgeschlossen, sofern die sogenannten absoluten Eintragungshindernisse dem entgegenstehen. Die beiden bedeutsamsten Eintragungshindernisse sind fehlende Unterscheidungskraft und das Freihaltebedürfnis. Außerdem zählen Täuschungsgefahr, das Verletzen der öffentlichen Ordnung … [Mehr]
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