Ein Vortrag aus der AG München vom 8. Oktober 2018 mit dem Titel „Halbleiterschutzgesetz“ steht zum Download bereit. Vielen Dank an den Kandidaten, der den Vortrag ausgearbeitet und uns zur Veröffentlichung bereitgestellt hat.
Zwei Gedächtnisprotokolle bzw. Mitschriften zur mündlichen Patentanwaltsprüfung vom 2. Dezember 2020 und Mai 2021 stehen in der Rubrik Downloads zur Verfügung. Bei der erstgenannten Prüfung (2.12.2020), die unter Corona-Maßnahmen wie Masketragen und Lüften alle 45 … [Mehr]
Teil 7: Verletzung von Designrechten Ein eingetragenes Designrecht ist ein ungeprüftes Schutzrecht. Bevor ein angeblicher Verletzer abgemahnt wird, sollte daher unbedingt eine eigene Prüfung auf Rechtsbeständigkeit des Designrechts vorgenommen werden. Eine Prüfung auf Designverletzung erfolgt … [Mehr]
Teil 6: Anmelden eines Designrechts Eine Designanmeldung kann als nationale Anmeldung, beispielsweise beim DPMA, als Gemeinschaftsgeschmacksmuster beim EUIPO oder als internationale Hinterlegung bei der WIPO eingereicht werden. 1. Naturalistische oder schematische Darstellung des Designs Eine … [Mehr]
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