1. Klausur (Hagen) vom 1. und 8.10.2018

Das Europäische Patentamt hat die Lösungen der Vorprüfung und der Prüfungsteile A bis D der Europäischen Eignungsprüfung aus dem Jahr 2018 veröffentlicht. Bei den Lösungen, die jetzt auch unter Downloads heruntergeladen werden können, handelt es … [Mehr]

Lösungshinweise zur 1. Klausur (Hagen) vom 7. Januar 2019 stehen in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Qualität des PDF-Dokuments ist bescheiden, sollte jemand einen besseren Scan der Lösungshinweise haben, wären wir für eine … [Mehr]

Teil 7: Zusammenfassung Einer Patentanmeldung ist eine Zusammenfassung beizufügen. Die Zusammenfassung dient ausschließlich der Information der Öffentlichkeit. Die Zusammenfassung kann nicht dazu genutzt werden, den Schutzbereich einer Anmeldung zu bestimmen.[1] Beim Gebrauchsmuster muss keine Zusammenfassung … [Mehr]