Neueste Aktivitäten
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PatFragen antwortete auf das Thema EPÜ Warum besteht ein Patentanspruch aus nur einem Satz?.So nachdem ich jetzt aus Berlin zurück bin, muss ich doch noch ein paar Bemerkungen/Fragen vorbringen :-). @Lysios, nachdem in der von... -
Lysios antwortete auf das Thema EPÜ Warum besteht ein Patentanspruch aus nur einem Satz?.Zu der im MPEP zitierten D.D.C. Beschwerdeentscheidung von 1995 siehe... -
Pat-Ente antwortete auf das Thema EPÜ Warum besteht ein Patentanspruch aus nur einem Satz?.Zum Thema ein-/zweiteiliger Anspruch: Gerade bei Verfahrensansprüchen, die eine logische Abfolge von Schritten beschreiben, ist die... -
Michael Saber-Ruf hat das Thema Biete Möblierte moderne Business-Appartments mit hochwertiger Vollausstattung zu vermieten in MARKTPLATZ erstellt.Aktualisierung Stand 04.06.2025***** Amtsjahr 2025/2026 ***** Vollmöblierte moderne Business-Apartments mit hochwertiger... -
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Lysios antwortete auf das Thema EPÜ Warum besteht ein Patentanspruch aus nur einem Satz?.Klammern wir mal "sentence" (Englisch) und "phrase" (Französisch) aus, dann kann man trotzdem ganz anderer Meinung sein. Siehe nur...
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Asdevi antwortete auf das Thema EPÜ Warum besteht ein Patentanspruch aus nur einem Satz?.Ich habe noch nie einen Patentanspruch gesehen, der ein Satz gewesen wäre. Ein Satz erfordert ein finites Verb, und an dem hat's immer... -
Lysios antwortete auf das Thema EPÜ Warum besteht ein Patentanspruch aus nur einem Satz?.Das Äquivalent zu den MPEP sind die Prüfungsrichtlinien von DPMA und EPA und da steht so etwas nicht drin sonst würdest Du ja nicht...
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Biete Markenrecht von Senta Bingener, 4. Auflage, im Text sind Markierungen mit Textmarker, ansonsten sehr guter Zustand. 50€ inklusive... -
Biete Tabu in 5 Bänden, Stand 110 einsortiert + Ergänzungslieferung 111 (Wert 300€) Im Tabu sind lediglich Markierungen + Fähnchen...
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Wassermelone antwortete auf das Thema EPÜ Warum besteht ein Patentanspruch aus nur einem Satz?.So hab ich noch nicht darüber nachgedacht, aber das stimmt. Aber abgesehen von dem (teleologischen) Aspekt, dass ein einziger Satz oft... -
Lysios antwortete auf das Thema EPÜ Warum besteht ein Patentanspruch aus nur einem Satz?.Das war mir klar. Ich habe es aber nur dort so weit getrieben, wo es sinnvoll war, und da gab es eben nie eine Zurückweisung. Meine...
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PatFragen antwortete auf das Thema EPÜ Warum besteht ein Patentanspruch aus nur einem Satz?.Hallo Lysios, du weißt ja vielleicht, dass ich meist alles sehr genau nehme ;-). Meine Frage ware nicht, wie oft der Prüfer die...
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Lysios antwortete auf das Thema EPÜ Warum besteht ein Patentanspruch aus nur einem Satz?.Ich habe nur sehr selten den Fall, dass es nicht sinnvoll möglich ist, zweiteilig zu formulieren. Bei allen meinen Nachanmeldungen von...
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PatFragen antwortete auf das Thema EPÜ Warum besteht ein Patentanspruch aus nur einem Satz?.Hallo Lysios, wie kommst du denn auf "Und nach Regel 43(1) Satz 2(b) EPÜ wird man doch nur selten um eine zweiteiige Fassung herum...
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Ich biete: TaBu in 5 Bänden mit Stand der 110. Ergänzungslieferung. Die 111. Ergänzungslieferung wird originalverpackt mitgeliefert...
