Wassermelone
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Wassermelone antwortete auf das Thema EPÜ Warum besteht ein Patentanspruch aus nur einem Satz?.So hab ich noch nicht darüber nachgedacht, aber das stimmt. Aber abgesehen von dem (teleologischen) Aspekt, dass ein einziger Satz oft... -
Wassermelone hat das Thema EPÜ Warum besteht ein Patentanspruch aus nur einem Satz? in PATENTRECHT erstellt.Bitte nicht falsch verstehen: mir geht es nicht darum, warum man den Anspruch als einen einzigen Satz formuliert, sondern vielmehr...
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Wassermelone reagierte auf den Beitrag von Asdevi im Thema PCT Warum erlaubt der PCT keine Teilanmeldungen? mit
Like.
Art. 4G sagt nicht, dass man die Anmeldung "nach Belieben" teilen kann, sondern dass jedes Verbandsland dafür die Bedingungen festlegen... -
Wassermelone reagierte auf den Beitrag von B_2020 im Thema PCT Warum erlaubt der PCT keine Teilanmeldungen? mit Like.
Die Anmeldung verschwindet mit dem Eintritt in die regionale/nationale Phase ja nicht. Und dort kann ja fröhlich geteilt werden. Man...
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Wassermelone antwortete auf das Thema PCT Warum erlaubt der PCT keine Teilanmeldungen?.Danke für die Antwort und sorry für die späte Rückmeldung. Ich glaube, ich habe mich da verrannt. Mein Gedankengang sah so aus: Die...
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Da dir sonst keiner antwortet noch schnell meine Antwort, die dich aber wohl kaum überraschen dürfte :-). Selbstverständlich hätte ich...
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Wassermelone antwortete auf das Thema EPÜ System VS. Kit.Kurzer Nachtrag: ich habe jetzt erst erkannt/verstanden, dass diese "kit-of-parts"-Ansprüche anscheinend ursprünglich aus dem...
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Wassermelone antwortete auf das Thema EPÜ System VS. Kit.Vielen Dank - ja, das habe ich zuerst anscheinend missverstanden ;) Zu meiner nächsten und hoffentlich letzten Frage: ich habe kurz im...
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Wassermelone antwortete auf das Thema EPÜ System VS. Kit.Danke für die Antworten! Ich glaube, jetzt verstehe ich es besser. Worin liegt der Vorteil eines abhängigen Kit/Bausatz-Anspruchs? Also...
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Wassermelone antwortete auf das Thema EPÜ System VS. Kit.Danke für die Antworten - ich glaube, ich nähere mich der Sache, bin aber noch unsicher. Wenn ich also "System" gedanklich mit...
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Wassermelone antwortete auf das Thema EPÜ System VS. Kit.Mal angenommen, es geht um eine Kamera und ein dafür passendes Objektiv (beide jeweils patentrechtlich neu), beanspruche ich das als...
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Könnte mir bitte jemand helfen, diese beiden Anspruchskategorien zu definieren? Meiner bisherigen Erfahrung nach ist ein System eine...
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