Neueste Aktivitäten
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Pat-Ente antwortete auf das Thema EPÜ Warum besteht ein Patentanspruch aus nur einem Satz?.Die Antwort gibt der IPRP zu der Anmeldung: "The objective technical problem solved by these distinguishing features (der Konvertierung... -
Lysios antwortete auf das Thema EPÜ Warum besteht ein Patentanspruch aus nur einem Satz?.@ Pat-Ente Also da habe ich ganz andere Erfahrungen gemacht. Solche EP-Patente gibt es zuhauf (nur ein paar mit meiner Beteiligung)... -
Pat-Ente antwortete auf das Thema EPÜ Warum besteht ein Patentanspruch aus nur einem Satz?.@Lysios wir kommen jetzt ein wenig ab vom ursprünglichen Thema ... Natürlich kann man in meinem Beispiel die beiden Verfahrensteile...
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Lysios antwortete auf das Thema EPÜ Warum besteht ein Patentanspruch aus nur einem Satz?.So wie Du es beschrieben hast, klingt es für mich gerade nicht als zwingend, als dass man die Verfahrensschritte nicht trennen kann. Die...
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Pat-Ente antwortete auf das Thema EPÜ Warum besteht ein Patentanspruch aus nur einem Satz?.@PatFragen: genauso könnte man sich fragen, ob man Verfahrensschritte _vor_ solchen, die die eT begründen nicht weglassen kann. Ein...
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Pat-Ente antwortete auf das Thema EPÜ Warum besteht ein Patentanspruch aus nur einem Satz?.Ich sehe auch nicht, dass §9 PatV einen einzigen Satz zwingend vorschreiben würde, weder für die einteilige noch für die zweiteilige...
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Lysios antwortete auf das Thema EPÜ Warum besteht ein Patentanspruch aus nur einem Satz?.Nach meinem Verständnis steht das genau in Punkt 4.6 der Entscheidung und ist eine Auslegung nach Sinn und Zweck der Vorschrift. Warum...
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PatFragen antwortete auf das Thema EPÜ Warum besteht ein Patentanspruch aus nur einem Satz?.So nachdem ich jetzt aus Berlin zurück bin, muss ich doch noch ein paar Bemerkungen/Fragen vorbringen :-). @Lysios, nachdem in der von... -
Lysios antwortete auf das Thema EPÜ Warum besteht ein Patentanspruch aus nur einem Satz?.Zu der im MPEP zitierten D.D.C. Beschwerdeentscheidung von 1995 siehe...
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Pat-Ente antwortete auf das Thema EPÜ Warum besteht ein Patentanspruch aus nur einem Satz?.Zum Thema ein-/zweiteiliger Anspruch: Gerade bei Verfahrensansprüchen, die eine logische Abfolge von Schritten beschreiben, ist die...
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MMichael Saber-Ruf hat das Thema Biete Möblierte moderne Business-Appartments mit hochwertiger Vollausstattung zu vermieten in MARKTPLATZ erstellt.***** Amtsjahr 2025/2026 ***** Vollmöblierte moderne Business-Apartments mit hochwertiger Komplett-Ausstattung zum vorübergehenden...
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Lysios antwortete auf das Thema EPÜ Warum besteht ein Patentanspruch aus nur einem Satz?.Klammern wir mal "sentence" (Englisch) und "phrase" (Französisch) aus, dann kann man trotzdem ganz anderer Meinung sein. Siehe nur...
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Asdevi antwortete auf das Thema EPÜ Warum besteht ein Patentanspruch aus nur einem Satz?.Ich habe noch nie einen Patentanspruch gesehen, der ein Satz gewesen wäre. Ein Satz erfordert ein finites Verb, und an dem hat's immer... -
Lysios antwortete auf das Thema EPÜ Warum besteht ein Patentanspruch aus nur einem Satz?.Das Äquivalent zu den MPEP sind die Prüfungsrichtlinien von DPMA und EPA und da steht so etwas nicht drin sonst würdest Du ja nicht...
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MBiete Markenrecht von Senta Bingener, 4. Auflage, im Text sind Markierungen mit Textmarker, ansonsten sehr guter Zustand. 50€ inklusive...
