FTO-Recherche

[patatt]

Ein Produktentwurf soll dahingehend untersucht werden, ob Patente verletzt werden.

Angenommen das Produkt ist ein Fahhrad.

Jetzt könnte es ja Schutzrechte geben, welche die Radaufhängung betreffen, welche die Bremsen betreffen, welche den Lenker betreffen, welche den Atrieb betreffen, welche den Gepäckträger usw.

Wo fängt man an, wo hört man auf ?

 

[Dokument42]

Aus meiner Sicht kann dies nur in enger Zusammenarbeit mit den Entwicklern bzw. der Businessabteilung geschehen. Sie müssen deutlich machen, welche Teile des Fahrrads bereits auf dem Markt sind, möglicherweise schon seit einigen Jahren. Es sollten auch Infos zu bereits bestehenden FTOs weitergegeben werden.

Am Ende muss natürlich trotzdem darauf hingewiesen werden, dass bei einer FTO zum Fahrrad trotzdem Schutzrechte verletzt werden können, wenn eben einzelne Bestandteile des Fahrrads, die nicht Teil der FTO waren von Dritten geschützt sind.

 

[Hans35]

In der Tat: Wenn der Mandant nicht im Detail erläutern kann, wo das Produkt sich vom vorherigen Modell und von den Produkten der Konkurrenz unterscheidet und wo dabei eigene und evtl. fremde innovative Ideen zum Tragen gekommen sind, dann wird eine Recherche hoffnungslos im Nebel stochern.

 

[Silber]

Was würde die Leserschaft des Forums dazu sagen, wenn es ein Softwaretool zur teil-automatischen FTO-Recherche gäbe, das den Aufwand um ca. 98% reduziert, und eine asymptotisch beliebige Annäherung an die (prinzipiell ja unmögliche) vollständige FTO ermöglicht?

 

[pak]

Was würde die Leserschaft des Forums dazu sagen, wenn es ein Softwaretool zur teil-automatischen FTO-Recherche gäbe, das den Aufwand um ca. 98% reduziert, und eine asymptotisch beliebige Annäherung an die (prinzipiell ja unmögliche) vollständige FTO ermöglicht?

Sie würde wohl dazu sagen, dass Du ihr gleich was verkaufen möchtest

 

[Silber]

Verschenken will ich die Software sicher nicht.

 

[Hans35]

Von einem automatisierten Stochern im Nebel verspreche ich mir viele "Treffer", die dann doch nur für die Rundablage taugen. Die KI wird (jedenfalls heute) noch nicht "verstehen", wonach sie suchen soll.

 

[Silber]

Tut sie auch nicht, findet aber in kürzester Zeit 99% der weltweit höchstrelevanten Schriften zu welchem zu FTO-nden Produkt auch immer.

 

[Asdevi]

Tut sie auch nicht, findet aber in kürzester Zeit 99% der weltweit höchstrelevanten Schriften zu welchem zu FTO-nden Produkt auch immer.

Die naheliegendste Frage, die sich da stellt, wäre zunächst mal: Wie erfährt die Software, was das "zu FTO-nde Produkt" ist?

 

[Silber]

Die Frage ist in der Tat zentral, jedoch ist dies ein Geschäftsgeheimnis, über das man bei Lizenzinteresse sprechen kann.

 

[patatt]

Sie müssen deutlich machen, welche Teile des Fahrrads bereits auf dem Markt sind, möglicherweise schon seit einigen Jahren.

Selbst wenn Teile bereits seit Jahren auf dem Markt sind, so kann es ja dennoch ein Schutzrecht geben, das schon seit Jahren nicht beachtet wurde. Auch kann ein Entwickler m.E. nicht wirklich eine Aussage dazu machen, was vom Produkt zum Stand der Technik gehört und was nicht, dazu hat er zu wenige patentrechtliche Kenntnisse und auch keinen Überblick. Abgesehen von einem Fahrrad gibt es ja auch andere Produkte, die aus mehreren Teilen bestehen und an einzelnen Teilen eine Veränderung vorgenommen wurde. Erfahrungsgemäß schauen sich die Jungs sogar am bestehenden Markt und auch bei angemeldeten Lösungen um, um Details zu übernehmen, ohne wirklich darüber nachzudenken was sie hier tun. Es herrscht idR die Meinung, dass die Patentabteilung eine Aussage treffenm soll: Frei von Schutzrechten ja/nein, mehr interessiert idR nicht.

 

[Dokument42]

Selbst wenn Teile bereits seit Jahren auf dem Markt sind, so kann es ja dennoch ein Schutzrecht geben, das schon seit Jahren nicht beachtet wurde. Auch kann ein Entwickler m.E. nicht wirklich eine Aussage dazu machen, was vom Produkt zum Stand der Technik gehört und was nicht, dazu hat er zu wenige patentrechtliche Kenntnisse und auch keinen Überblick. Abgesehen von einem Fahrrad gibt es ja auch andere Produkte, die aus mehreren Teilen bestehen und an einzelnen Teilen eine Veränderung vorgenommen wurde. Erfahrungsgemäß schauen sich die Jungs sogar am bestehenden Markt und auch bei angemeldeten Lösungen um, um Details zu übernehmen, ohne wirklich darüber nachzudenken was sie hier tun. Es herrscht idR die Meinung, dass die Patentabteilung eine Aussage treffenm soll: Frei von Schutzrechten ja/nein, mehr interessiert idR nicht.

Richtig, deswegen kann es keine 100% Sicherheit geben. In der Realität wird bei komplexen Produkten eben nicht immer wieder bei Adam und Eva angefangen. Irgendwann werden Aufwandskosten eben auch höher als möglicher Schadensersatz an den Konkurrenten. Ich habe einfach geschildert wie das bei uns gehandhabt wird. Ich gebe dir aber recht, dass die Meinung/Einschätzung des Business und insbesondere der BU-IP wichtiger ist als jene der Entwickler. Die haben schließlich einen besseren Überblick. Nichtsdestotrotz sind die Entwickler häufig an der Patentüberwachung beteiligt und ihr Beitrag sollte nicht geringgeschätzt werden. Es hängt häufig auch von den individuellen Kenntnissen ab. Bei uns gibt es Leute die sich sehr gut mit IP auskennen, aber auch Kandidaten wie von dir geschildert.