Silber
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Silber reagierte auf den Beitrag von patachon im Thema EPÜ Verhandlung vor der EPA-Beschwerdekammer – offizielles Protokoll unvollständig mit
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Ja, das stimmt, das dachte ich vorher auch schon. Das Case Law-Buch sieht das auch so, zitiert aber für diese Situation im... -
Silber antwortete auf das Thema EPÜ Verhandlung vor der EPA-Beschwerdekammer – offizielles Protokoll unvollständig.Hmm, aber in der Zitatstelle steht ja: Das klingt so, als ob die Beschwerdeinstanz nicht in die Regelung eingeschlossen wäre.
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Silber antwortete auf das Thema EPÜ Verhandlung vor der EPA-Beschwerdekammer – offizielles Protokoll unvollständig.Okay! Das heißt ja, dass man eine Korrektur des Protokolls tatsächlich nur bis zur Einspruchsinstanz und nicht mehr in der...
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Silber hat das Thema EPÜ Verhandlung vor der EPA-Beschwerdekammer – offizielles Protokoll unvollständig in PATENTRECHT erstellt.Hallo Forum, nach einer ganztägigen Verhandlung vor einer EPA-Beschwerdekammer erhalten wir nun das offizielle Protokoll vom EPA. In...
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Silber hat das Thema EPÜ Nicht einheitliche Ansprüche von sich aus streichen ohne Aufforderung? in PATENTRECHT erstellt.Angenommen, im EESR wurde die Einheitlichkeit der Anmeldung (zurecht) bemängelt. Außerdem wurden vom Prüfer erteilbare Ansprüche...
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Silber antwortete auf das Thema Fristverlängerung bei Aufforderung nach Regel 70 (1) zur Mängelbeseitigung EESR (-).Besten Dank. Weiterbehandlung -- macht dann wohl 290€
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Silber hat das Thema Fristverlängerung bei Aufforderung nach Regel 70 (1) zur Mängelbeseitigung EESR (-) in PATENTRECHT erstellt.Hallo zusammen, es trifft doch zu, dass es keine Fristverlängerung für die o.g. Frist gibt, da diese nicht "vom EPA bestimmt" ist...
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