Silber
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Silber reagierte auf den Beitrag von Matthias75 im Thema EPÜ Wieso nimmt eine generische Offenbarung ein spezielles Beispiel nicht vorweg? mit
Like.
Das heißt, in der D2 ist kein gegenständlicher Filter gezeigt, der Ähnlichkeit mit einem Kaffeefilter hat oder sogar als solcher... -
Es besteht nunmal ein Unterschied, ob eine Anwendung offenbart ist oder nur eine Eignung. Ich hatte ja auch nichts zum Anspruch gesagt...
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Silber antwortete auf das Thema 'could-would'-Argument vor dem DPMA.Wo tendiert sie so, oder hat sie schon einmal so tendiert? Diese Fragestellung war noch nie Teil des PSA und würde jegliche Untersuchung...
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Silber reagierte auf den Beitrag von tensorflow im Thema Praxis Wie oft hat man als Patentanwalt Meetings? mit Like.
Vielen Dank für eure Antworten. Für mich hört sich das Beschriebene wie das Paradies auf Erden an.
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Silber reagierte auf den Beitrag von Expatriot im Thema ArbnErfG In Anspruch genommene Erfindung ist nicht schutzfähig -- was nun mit Like.
Hallo miteinander, für die Entscheidung, wie in solchen Fällen vorgegangen werden soll, verwende ich folgende Fragen als...
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Silber reagierte auf den Beitrag von patatx im Thema ArbnErfG Eine Erfindungsmeldung und mehrere Anmeldungen mit Like.
Wir sind ja in der Hinsicht ein arbeitnehmerfreundliches Land, was man ja auch an der höchstrichterlichen Rechtsprechung sieht. So wie...
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Richtig, deswegen kann es keine 100% Sicherheit geben. In der Realität wird bei komplexen Produkten eben nicht immer wieder bei Adam und...
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Silber reagierte auf den Beitrag von Hans35 im Thema EPÜ "umfassend" neuheitsschädlich für "bestehend aus"? mit Like.
Irgendwie geht es mit den Begriffen ein wenig durcheinander. Auf der einen Seite gibt es einen Patentanspruch. In dem wird eine Lehre...
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Selbst wenn Teile bereits seit Jahren auf dem Markt sind, so kann es ja dennoch ein Schutzrecht geben, das schon seit Jahren nicht...
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Silber antwortete auf das Thema FTO-Recherche.Die Frage ist in der Tat zentral, jedoch ist dies ein Geschäftsgeheimnis, über das man bei Lizenzinteresse sprechen kann.
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Silber antwortete auf das Thema FTO-Recherche.Tut sie auch nicht, findet aber in kürzester Zeit 99% der weltweit höchstrelevanten Schriften zu welchem zu FTO-nden Produkt auch immer.
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Silber antwortete auf das Thema FTO-Recherche.Verschenken will ich die Software sicher nicht.
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Silber antwortete auf das Thema FTO-Recherche.Was würde die Leserschaft des Forums dazu sagen, wenn es ein Softwaretool zur teil-automatischen FTO-Recherche gäbe, das den Aufwand um...
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