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Silber
SILBER - Mitglied
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Silber
reagierte auf den
Beitrag von Matthias75
im Thema
EPÜ
Wieso nimmt eine generische Offenbarung ein spezielles Beispiel nicht vorweg?
mit
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.
Das heißt, in der D2 ist kein gegenständlicher Filter gezeigt, der Ähnlichkeit mit einem Kaffeefilter hat oder sogar als solcher...
10. Mai 2023
Silber
reagierte auf den
Beitrag von B_2020
im Thema
'could-would'-Argument vor dem DPMA
mit
Like
.
Es besteht nunmal ein Unterschied, ob eine Anwendung offenbart ist oder nur eine Eignung. Ich hatte ja auch nichts zum Anspruch gesagt...
9. Mai 2023
Silber
antwortete auf das Thema
'could-would'-Argument vor dem DPMA
.
Wo tendiert sie so, oder hat sie schon einmal so tendiert? Diese Fragestellung war noch nie Teil des PSA und würde jegliche Untersuchung...
9. Mai 2023
Silber
reagierte auf den
Beitrag von tensorflow
im Thema
Praxis
Wie oft hat man als Patentanwalt Meetings?
mit
Like
.
Vielen Dank für eure Antworten. Für mich hört sich das Beschriebene wie das Paradies auf Erden an.
26. April 2023
Silber
reagierte auf den
Beitrag von Expatriot
im Thema
ArbnErfG
In Anspruch genommene Erfindung ist nicht schutzfähig -- was nun
mit
Like
.
Hallo miteinander, für die Entscheidung, wie in solchen Fällen vorgegangen werden soll, verwende ich folgende Fragen als...
21. April 2023
Silber
reagierte auf den
Beitrag von patatx
im Thema
ArbnErfG
Eine Erfindungsmeldung und mehrere Anmeldungen
mit
Like
.
Wir sind ja in der Hinsicht ein arbeitnehmerfreundliches Land, was man ja auch an der höchstrichterlichen Rechtsprechung sieht. So wie...
21. April 2023
Silber
reagierte auf den
Beitrag von Dokument42
im Thema
FTO-Recherche
mit
Like
.
Richtig, deswegen kann es keine 100% Sicherheit geben. In der Realität wird bei komplexen Produkten eben nicht immer wieder bei Adam und...
21. April 2023
Silber
reagierte auf den
Beitrag von Hans35
im Thema
EPÜ
"umfassend" neuheitsschädlich für "bestehend aus"?
mit
Like
.
Irgendwie geht es mit den Begriffen ein wenig durcheinander. Auf der einen Seite gibt es einen Patentanspruch. In dem wird eine Lehre...
21. April 2023
Silber
reagierte auf den
Beitrag von patatt
im Thema
FTO-Recherche
mit
Like
.
Selbst wenn Teile bereits seit Jahren auf dem Markt sind, so kann es ja dennoch ein Schutzrecht geben, das schon seit Jahren nicht...
20. April 2023
Silber
antwortete auf das Thema
FTO-Recherche
.
Die Frage ist in der Tat zentral, jedoch ist dies ein Geschäftsgeheimnis, über das man bei Lizenzinteresse sprechen kann.
20. April 2023
Silber
antwortete auf das Thema
FTO-Recherche
.
Tut sie auch nicht, findet aber in kürzester Zeit 99% der weltweit höchstrelevanten Schriften zu welchem zu FTO-nden Produkt auch immer.
20. April 2023
Silber
antwortete auf das Thema
FTO-Recherche
.
Verschenken will ich die Software sicher nicht.
19. April 2023
Silber
antwortete auf das Thema
FTO-Recherche
.
Was würde die Leserschaft des Forums dazu sagen, wenn es ein Softwaretool zur teil-automatischen FTO-Recherche gäbe, das den Aufwand um...
19. April 2023
Laden…
Laden…
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