Silber
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Die Rechtsfolgen im Falle der inneren Priorität sind in den Gesetzen doch für alle Fälle der inneren Priorität recht klar geregelt... -
Silber antwortete auf das Thema DE Offenlegung der Anmeldung durch das DPMA nach *exakt* 18 Monaten?.Danke -- und Stichtag für die Frage, ob eine Offenlegung nur älteres Recht gemäß PatG §3 Abs. 2 ist, oder auch zur Beurteilung der...
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Silber reagierte auf den Beitrag von B_2020 im Thema DE Offenlegung der Anmeldung durch das DPMA nach *exakt* 18 Monaten? mit
Like.
@Dapf15 hat es im Grunde schon beantwortet. Lediglich hinzufügen möchte ich noch, dass die einzelnen Ämter bestimmte Wochentage... -
Solche Formulierungen sind durchaus üblich. Beispiel aus dem Maschinenbau: bei der Einspritzsteuerung eines Verbrennungsmotors sind die...
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Silber hat das Thema DE Offenlegung der Anmeldung durch das DPMA nach *exakt* 18 Monaten? in PATENTRECHT erstellt.Hallo zusammen, erfolgt die Offenlegung der Patentanmeldung gemäß § 31 Abs. 2 Nr. 2 PatG nach exakt 18 Monaten (bzw. je nach...
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Hallo zusammen, mir ist folgender Screenshot offenbar aus einer Patentdatenbank oder einem entsprechenden Suchsystem begegnet...
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Silber reagierte auf den Beitrag von SwissPatEng im Thema EPÜ Unentrinnbare Falle schon im Prüfungsverfahren? mit Like.
Nein, das nennt man nicht unentrinnbare Falle sondern schlampig ausgearbeitete Anmeldung! Aber das passiert doch einem exzellenten PA...
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Silber reagierte auf den Beitrag von der_markus im Thema GebrMG Gebrauchsmuster Anmeldestrategie mit Like.
Meiner Meinung nach spricht grundsätzlich nichts gegen eine GebrM-Erstanmeldung. Das kann bei technisch sehr einfachen Erfindungen...
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Silber antwortete auf das Thema US-Vertreter reichen Bezugszeichenliste nicht ein.Danke, das macht Sinn, und stimmt auch mit meinen sonstigen Erfahrungen mit US-Anmeldungen überein. Dass die Patentansprüche ohne...
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Silber reagierte auf den Beitrag von Blood für PMZ im Thema DE Berechtigungsanfrage - Fristsetzung mit Like.
Und ist die Frist in der Abmahnung zu kurz und der Abgemahnte unterwirft sich nach der gesetzten Frist, aber innerhalb eines Zeitraums...
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