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patatt
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PHallo, ist es möglich die Erfindung von Mitarbeitern einer US Tochter auf den Namen der Deutschen Mutter beim USPTO als Prioanmeldung...
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Ppatatt antwortete auf das Thema ArbnErfG Eine Erfindungsmeldung und mehrere Anmeldungen.Der Gegenstand zweier Anmeldungen war aus den Zeichnungen zu entnehmen, aber nicht explizit als die Erfindung benannt. Nur eine...
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Ppatatt hat das Thema ArbnErfG Eine Erfindungsmeldung und mehrere Anmeldungen in SONSTIGE RECHTSGEBIETE erstellt.Eine einzige Erfindungsmeldung enthält mehrere Zeichnungen und Details sowie die Beschreibung der aus Erfindersicht gemachten Erfindung...
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Ppatatt hat das Thema ArbnErfG Schreiben in Verbindung mit Erfindervergütung in SONSTIGE RECHTSGEBIETE erstellt.Muss ein Inanspruchnahmeschreiben ggü. den Erfindern (ggf. mit Rechteabkauf) firmenmäßig unterzeichnet werden, oder würde z.B. auch ein...
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Pin der Tat, das Inkrafttreten des UPCA (EPGÜ) ändert nichts an den JG der klassischen EP-Patent (Validierung in einzelnen EP-Länder) Zur...
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Ppatatt antwortete auf das Thema EPÜ Jahresgebühren beim Opt-out.Man dankt, kann man das irgendwie herleiten aus dem EPGÜ ?
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PDas Patent ist also bereits vor dem 1.6.2023 erteilt (und in den Ländern validiert) worden? Dann bleibt es für die Jahresgebühren so...
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PHallo, wie verhält es sich in folgenden Fällen ab dem 1.6.2023 mit den in ab der zweiten Jahreshälfte fälligen Jahresgebühren bei einem...
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Pso sieht es die Mehrheit auch. Eine Minderheit ist der Ansicht, dass bei einem Opt-Out das UPC immer noch auch zuständig wäre. Wie...
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Ppatatt antwortete auf das Thema EPÜ Frage zum UP.Hallo, gemeint ist ein bereits seit langem erteiltes EP Patent, welches in verschieldenen Ländern (DE, FR, NL) und eben auch in UK, ES...
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PAngenommen ein europäisches Patent wurde in GB und ES validiert. Ein Opt-Out wird nicht durchgeführt und sobald das UPC in Kraft tritt...
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PHallo, wenn eine chinesische Tochter (Anmelder X) eine Prioanmeldung hinterlegt beim CNIPO, welche Schritte sind dann erforderlich...
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Ppatatt antwortete auf das Thema GebrMG Antrag auf Aussetzung der Eintragung und Bekanntmachung des GbM.Man dankt !
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Ppatatt reagierte auf den Beitrag von Asdevi im Thema GebrMG Antrag auf Aussetzung der Eintragung und Bekanntmachung des GbM mit
Like.
Soweit ich weiß, gilt für Patentanmeldungen das hier (S. 12) noch immer. Also Rücknahme bis spätestens 12 Wochen vor... -
Ppatatt hat das Thema GebrMG Antrag auf Aussetzung der Eintragung und Bekanntmachung des GbM in SONSTIGE RECHTSGEBIETE erstellt.Angenommen ein GbM wurde am 1.1.2022 beim DPMA angemeldet, zusammen mit einem Antrag auf Aussetzung der Eintragung und Bekanntmachung...
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