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patatt
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P
patatt
hat das Thema
US
US Prioanmeldung
in
PATENTRECHT
erstellt.
Hallo, ist es möglich die Erfindung von Mitarbeitern einer US Tochter auf den Namen der Deutschen Mutter beim USPTO als Prioanmeldung...
21. März 2023
P
patatt
antwortete auf das Thema
ArbnErfG
Eine Erfindungsmeldung und mehrere Anmeldungen
.
Der Gegenstand zweier Anmeldungen war aus den Zeichnungen zu entnehmen, aber nicht explizit als die Erfindung benannt. Nur eine...
4. März 2023
P
patatt
hat das Thema
ArbnErfG
Eine Erfindungsmeldung und mehrere Anmeldungen
in
SONSTIGE RECHTSGEBIETE
erstellt.
Eine einzige Erfindungsmeldung enthält mehrere Zeichnungen und Details sowie die Beschreibung der aus Erfindersicht gemachten Erfindung...
26. Februar 2023
P
patatt
hat das Thema
ArbnErfG
Schreiben in Verbindung mit Erfindervergütung
in
SONSTIGE RECHTSGEBIETE
erstellt.
Muss ein Inanspruchnahmeschreiben ggü. den Erfindern (ggf. mit Rechteabkauf) firmenmäßig unterzeichnet werden, oder würde z.B. auch ein...
2. Februar 2023
P
patatt
reagierte auf den
Beitrag von B_2020
im Thema
EPÜ
Jahresgebühren beim Opt-out
mit
Like
.
in der Tat, das Inkrafttreten des UPCA (EPGÜ) ändert nichts an den JG der klassischen EP-Patent (Validierung in einzelnen EP-Länder) Zur...
2. Februar 2023
P
patatt
antwortete auf das Thema
EPÜ
Jahresgebühren beim Opt-out
.
Man dankt, kann man das irgendwie herleiten aus dem EPGÜ ?
1. Februar 2023
P
patatt
reagierte auf den
Beitrag von pak
im Thema
EPÜ
Jahresgebühren beim Opt-out
mit
Like
.
Das Patent ist also bereits vor dem 1.6.2023 erteilt (und in den Ländern validiert) worden? Dann bleibt es für die Jahresgebühren so...
1. Februar 2023
P
patatt
hat das Thema
EPÜ
Jahresgebühren beim Opt-out
in
PATENTRECHT
erstellt.
Hallo, wie verhält es sich in folgenden Fällen ab dem 1.6.2023 mit den in ab der zweiten Jahreshälfte fälligen Jahresgebühren bei einem...
1. Februar 2023
P
patatt
reagierte auf den
Beitrag von B_2020
im Thema
EPÜ
Frage zum UP
mit
Like
.
so sieht es die Mehrheit auch. Eine Minderheit ist der Ansicht, dass bei einem Opt-Out das UPC immer noch auch zuständig wäre. Wie...
22. Januar 2023
P
patatt
antwortete auf das Thema
EPÜ
Frage zum UP
.
Hallo, gemeint ist ein bereits seit langem erteiltes EP Patent, welches in verschieldenen Ländern (DE, FR, NL) und eben auch in UK, ES...
19. Januar 2023
P
patatt
hat das Thema
EPÜ
Frage zum UP
in
PATENTRECHT
erstellt.
Angenommen ein europäisches Patent wurde in GB und ES validiert. Ein Opt-Out wird nicht durchgeführt und sobald das UPC in Kraft tritt...
18. Januar 2023
P
patatt
hat das Thema
Chinesische Prioanmeldung
in
PATENTRECHT
erstellt.
Hallo, wenn eine chinesische Tochter (Anmelder X) eine Prioanmeldung hinterlegt beim CNIPO, welche Schritte sind dann erforderlich...
14. Januar 2023
P
patatt
antwortete auf das Thema
GebrMG
Antrag auf Aussetzung der Eintragung und Bekanntmachung des GbM
.
Man dankt !
5. Januar 2023
P
patatt
reagierte auf den
Beitrag von Asdevi
im Thema
GebrMG
Antrag auf Aussetzung der Eintragung und Bekanntmachung des GbM
mit
Like
.
Soweit ich weiß, gilt für Patentanmeldungen das hier (S. 12) noch immer. Also Rücknahme bis spätestens 12 Wochen vor...
5. Januar 2023
P
patatt
hat das Thema
GebrMG
Antrag auf Aussetzung der Eintragung und Bekanntmachung des GbM
in
SONSTIGE RECHTSGEBIETE
erstellt.
Angenommen ein GbM wurde am 1.1.2022 beim DPMA angemeldet, zusammen mit einem Antrag auf Aussetzung der Eintragung und Bekanntmachung...
4. Januar 2023
Laden…
Laden…
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