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Hans35
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H
Hans35
antwortete auf das Thema
Äußerung gegenüber Vertretern eines Wettbewerbers
.
In BGH X ZR 32/20 steht eigentlich nichts Neues. In Abs. 87 heißt es: "... Danach muss derjenige, der ein solches Dokument für ein...
Mittwoch um 11:09
H
Hans35
antwortete auf das Thema
Allg.
Patentanwalt werden auf Umwegen (erst nach Jurastudium)
.
Grundsätzlich kann jeder zu jeder Zeit seinen Lebensplan ändern. Wenn du mit deiner Berufswahl unglücklich bist, dann solltest du...
11. Juni 2022
H
Hans35
antwortete auf das Thema
EPÜ
Zwischenverallgemeinerung im Einspruchsverfahren - Einheitlichkeit egal
.
Hallo Alfred, ja genau. Offenbart ist Holz als Material, in den Ausführungsarten Eiche und Buche. Beansprucht wird eine...
26. Mai 2022
H
Hans35
antwortete auf das Thema
EPÜ
Zwischenverallgemeinerung im Einspruchsverfahren - Einheitlichkeit egal
.
@Love Patent Wenn sich abzeichnet, dass der Einsprechende "im Einspruchsverfahren mit dem Einwand der Zwischenverallgemeinerung...
24. Mai 2022
H
Hans35
antwortete auf das Thema
Zählt der Anmeldetag zur Prioritätsfrist?
.
Vorsicht mit der christlichen Zeitrechnung und Fristberechnung. Im Unterschied zum BGB zählt da der Tag mit, an dem das Ereignis...
23. Mai 2022
H
Hans35
antwortete auf das Thema
DE
Aufleben der Voranmeldung
.
In der Tat. Solange das Priojahr noch nicht abgelaufen ist, kann mit einer weiteren DE-Nachanmeldung erneut die (innere) Priorität aus...
18. Mai 2022
H
Hans35
antwortete auf das Thema
Zählt der Anmeldetag zur Prioritätsfrist?
.
Nein, die Behandlung von versäumten Fristen ist in EPA und DPMA ganz unterschiedlich. Für das EPA ist alles im EPÜ geregelt. Das DPMA...
4. Mai 2022
H
Hans35
antwortete auf das Thema
Zählt der Anmeldetag zur Prioritätsfrist?
.
Wenn du deine Prioanmeldung am 3.5.22 einreichst, dann beginnt die Jahresfrist am 4.5.22 um 00:00 Uhr und endet am 4.5.23 um 00:00 Uhr...
4. Mai 2022
H
Hans35
antwortete auf das Thema
Zählt der Anmeldetag zur Prioritätsfrist?
.
Auch diese Frist richtet sich nach § 188 BGB.
3. Mai 2022
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