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Hans35
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HHans35 antwortete auf das Thema 'could-would'-Argument vor dem DPMA.Hallo Kurt, ob du nun die Argumentation des EPA für ein "Fiasko" hältst, für "schlicht falsch" oder ob du sie nur "missverstanden" hast...
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HHans35 antwortete auf das Thema 'could-would'-Argument vor dem DPMA.Der "Fehler" besteht m.E. darin, dass das EPA (wenn ich die Frage von Kurt richtig verstanden habe) nur die eine im Prüfungsverfahren...
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HHans35 antwortete auf das Thema FTO-Recherche.Von einem automatisierten Stochern im Nebel verspreche ich mir viele "Treffer", die dann doch nur für die Rundablage taugen. Die KI wird...
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HHans35 antwortete auf das Thema FTO-Recherche.In der Tat: Wenn der Mandant nicht im Detail erläutern kann, wo das Produkt sich vom vorherigen Modell und von den Produkten der...
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HHans35 antwortete auf das Thema 'could-would'-Argument vor dem DPMA.Die "objektive Aufgabe" ergibt sich aus dem Vergleich des beanspruchten Gegenstands mit dem nSdT. Das ist in diesem Beispiel zweifellos...
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HHans35 antwortete auf das Thema EPÜ "umfassend" neuheitsschädlich für "bestehend aus"?.Das stimmt nur in dem Ausnahmefall, wo der Anmelder am AT seinem Erteilungsantrag nur Ansprüche, aber keine Beschreibung und keine...
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HHans35 antwortete auf das Thema EPÜ "umfassend" neuheitsschädlich für "bestehend aus"?.Der Anmelder offenbart mit seinen Unterlagen vom Anmeldetag etwas. Um damit zu einem Patent zu gelangen, muss er dann noch angeben, was...
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HHans35 antwortete auf das Thema Beglaubigung Übersetzung durch Syndikuspatentanwalt?.Hierzu die Entscheidung 11 W (pat) 35/19 vom 15.06.2020, wo § 41a PAO eingehend erörtet wird.
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HHans35 antwortete auf das Thema EPÜ "umfassend" neuheitsschädlich für "bestehend aus"?.Da müsste ich auch recherchieren...
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HHans35 antwortete auf das Thema EPÜ "umfassend" neuheitsschädlich für "bestehend aus"?.Irgendwie geht es mit den Begriffen ein wenig durcheinander. Auf der einen Seite gibt es einen Patentanspruch. In dem wird eine Lehre...
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HHans35 antwortete auf das Thema 'could-would'-Argument vor dem DPMA.Ergänzung: Im Fall einer Patenterteilung sollte man von einem sorgfältig durchgeführten Prüfungsverfahren durchaus verlangen können...
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HHans35 antwortete auf das Thema 'could-would'-Argument vor dem DPMA.Ich sehe das auch so, wie Patachon. Vielleicht war das mit den zwei unterschiedlichen "Hinweisen" auch zu unklar. Deshalb versuche ich...
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HHans35 antwortete auf das Thema 'could-would'-Argument vor dem DPMA.Das Vorgehen bei der Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit mittels "could/would" habe ich in der Entscheidung 2 Ni 6/21 (EP) des...
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