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Hans35
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HHans35 antwortete auf das Thema Äußerung gegenüber Vertretern eines Wettbewerbers.In BGH X ZR 32/20 steht eigentlich nichts Neues. In Abs. 87 heißt es: "... Danach muss derjenige, der ein solches Dokument für ein...
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HHans35 antwortete auf das Thema Allg. Patentanwalt werden auf Umwegen (erst nach Jurastudium).Grundsätzlich kann jeder zu jeder Zeit seinen Lebensplan ändern. Wenn du mit deiner Berufswahl unglücklich bist, dann solltest du...
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HHans35 antwortete auf das Thema EPÜ Zwischenverallgemeinerung im Einspruchsverfahren - Einheitlichkeit egal.Hallo Alfred, ja genau. Offenbart ist Holz als Material, in den Ausführungsarten Eiche und Buche. Beansprucht wird eine...
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HHans35 antwortete auf das Thema EPÜ Zwischenverallgemeinerung im Einspruchsverfahren - Einheitlichkeit egal.@Love Patent Wenn sich abzeichnet, dass der Einsprechende "im Einspruchsverfahren mit dem Einwand der Zwischenverallgemeinerung...
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HHans35 antwortete auf das Thema Zählt der Anmeldetag zur Prioritätsfrist?.Vorsicht mit der christlichen Zeitrechnung und Fristberechnung. Im Unterschied zum BGB zählt da der Tag mit, an dem das Ereignis...
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HHans35 antwortete auf das Thema DE Aufleben der Voranmeldung.In der Tat. Solange das Priojahr noch nicht abgelaufen ist, kann mit einer weiteren DE-Nachanmeldung erneut die (innere) Priorität aus...
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HHans35 antwortete auf das Thema Zählt der Anmeldetag zur Prioritätsfrist?.Nein, die Behandlung von versäumten Fristen ist in EPA und DPMA ganz unterschiedlich. Für das EPA ist alles im EPÜ geregelt. Das DPMA...
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HHans35 antwortete auf das Thema Zählt der Anmeldetag zur Prioritätsfrist?.Wenn du deine Prioanmeldung am 3.5.22 einreichst, dann beginnt die Jahresfrist am 4.5.22 um 00:00 Uhr und endet am 4.5.23 um 00:00 Uhr...
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HHans35 antwortete auf das Thema Zählt der Anmeldetag zur Prioritätsfrist?.Auch diese Frist richtet sich nach § 188 BGB.
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