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Hans35
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H
Hans35
antwortete auf das Thema
'could-would'-Argument vor dem DPMA
.
Hallo Kurt, ob du nun die Argumentation des EPA für ein "Fiasko" hältst, für "schlicht falsch" oder ob du sie nur "missverstanden" hast...
Dienstag um 22:42
H
Hans35
antwortete auf das Thema
'could-would'-Argument vor dem DPMA
.
Der "Fehler" besteht m.E. darin, dass das EPA (wenn ich die Frage von Kurt richtig verstanden habe) nur die eine im Prüfungsverfahren...
2. Mai 2023
H
Hans35
antwortete auf das Thema
FTO-Recherche
.
Von einem automatisierten Stochern im Nebel verspreche ich mir viele "Treffer", die dann doch nur für die Rundablage taugen. Die KI wird...
20. April 2023
H
Hans35
antwortete auf das Thema
FTO-Recherche
.
In der Tat: Wenn der Mandant nicht im Detail erläutern kann, wo das Produkt sich vom vorherigen Modell und von den Produkten der...
5. April 2023
H
Hans35
antwortete auf das Thema
'could-would'-Argument vor dem DPMA
.
Die "objektive Aufgabe" ergibt sich aus dem Vergleich des beanspruchten Gegenstands mit dem nSdT. Das ist in diesem Beispiel zweifellos...
28. März 2023
H
Hans35
antwortete auf das Thema
EPÜ
"umfassend" neuheitsschädlich für "bestehend aus"?
.
Das stimmt nur in dem Ausnahmefall, wo der Anmelder am AT seinem Erteilungsantrag nur Ansprüche, aber keine Beschreibung und keine...
21. März 2023
H
Hans35
antwortete auf das Thema
EPÜ
"umfassend" neuheitsschädlich für "bestehend aus"?
.
Der Anmelder offenbart mit seinen Unterlagen vom Anmeldetag etwas. Um damit zu einem Patent zu gelangen, muss er dann noch angeben, was...
20. März 2023
H
Hans35
antwortete auf das Thema
Beglaubigung Übersetzung durch Syndikuspatentanwalt?
.
Hierzu die Entscheidung 11 W (pat) 35/19 vom 15.06.2020, wo § 41a PAO eingehend erörtet wird.
18. März 2023
H
Hans35
antwortete auf das Thema
EPÜ
"umfassend" neuheitsschädlich für "bestehend aus"?
.
Da müsste ich auch recherchieren...
18. März 2023
H
Hans35
antwortete auf das Thema
EPÜ
"umfassend" neuheitsschädlich für "bestehend aus"?
.
Irgendwie geht es mit den Begriffen ein wenig durcheinander. Auf der einen Seite gibt es einen Patentanspruch. In dem wird eine Lehre...
18. März 2023
H
Hans35
antwortete auf das Thema
'could-would'-Argument vor dem DPMA
.
Ergänzung: Im Fall einer Patenterteilung sollte man von einem sorgfältig durchgeführten Prüfungsverfahren durchaus verlangen können...
17. März 2023
H
Hans35
antwortete auf das Thema
'could-would'-Argument vor dem DPMA
.
Ich sehe das auch so, wie Patachon. Vielleicht war das mit den zwei unterschiedlichen "Hinweisen" auch zu unklar. Deshalb versuche ich...
15. März 2023
H
Hans35
antwortete auf das Thema
'could-would'-Argument vor dem DPMA
.
Das Vorgehen bei der Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit mittels "could/would" habe ich in der Entscheidung 2 Ni 6/21 (EP) des...
11. März 2023
Laden…
Laden…
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