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Hans35
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H
Hans35
antwortete auf das Thema
Fachperson
.
Zumindest wer sich an Zeiten in der DDR erinnern kann, wird zu der Erkenntnis gelangen, dass es wenig kostet, aber viel bringen kann...
12. Juli 2024
H
Hans35
hat das Thema
Fachperson
in
PATENTRECHT
erstellt.
In der Entscheidung 19 W (pat) 16/22 des BPatG lese ich 31 mal von einer "Fachperson". (An zwei weiteren Stellen hat das "Gendern"...
12. Juli 2024
H
Hans35
antwortete auf das Thema
Unzulässige Erweiterung bei Teilanmeldung
.
Stimmt. Damals gab es eine Serie von Entscheidungen zum Thema Teilung. Treffender ist vielleicht die Entscheidung "Graustufenbild" vom...
8. Juli 2024
H
Hans35
antwortete auf das Thema
Unzulässige Erweiterung bei Teilanmeldung
.
Eine "Anmeldung" war zu Zeiten, als im DPMA Akten noch dicke Papierstapel gab, ein Aktendeckel, auf dem ein Aktenzeichen stand. Der...
5. Juli 2024
H
Hans35
antwortete auf das Thema
Unzulässige Erweiterung bei Teilanmeldung
.
Das ist BGH-Rechtsprechung seit über 20 Jahren. Grundlegend war z.B. die Entscheidung "Sammelhefter" X ZB 18/01 vom 30.9.2002.
5. Juli 2024
H
Hans35
antwortete auf das Thema
Unzulässige Erweiterung bei Teilanmeldung
.
DE, DE-Div1 und DE-Div2 können jeweils alles ausschöpfen, was am AT von DE offenbart wurde. Die "Anmeldungsunterlagen" von DE-Div1 und...
4. Juli 2024
H
Hans35
antwortete auf das Thema
Unzulässige Erweiterung bei Teilanmeldung
.
In der Tat. In der (noch anhängigen) DE-Div1 wird die "Teilung der Anmeldung" beantragt, und wenn alle Voraussetzungen erfüllt sind...
2. Juli 2024
H
Hans35
antwortete auf das Thema
Unzulässige Erweiterung bei Teilanmeldung
.
Vielleicht nochmal zur Klarstellung: In einer Teilanmeldung kann der gesamte Offenbarungsumfang der Stammanmeldung ausgeschöpft werden...
2. Juli 2024
H
Hans35
antwortete auf das Thema
Urheberrecht bei Patentanmeldungen
.
Ich denke, auch vergleichbare Probleme eines Anmelders in irgend einem anderen Land müssten in der Ausbildung erwähnt werden, wenn dies...
21. Juni 2024
H
Hans35
antwortete auf das Thema
Urheberrecht bei Patentanmeldungen
.
Ist denn überhaupt ein Fall bekannt geworden, wo jemand einem Patentanmelder mit Hilfe des Urheberrechts Probleme bereiten wollte? Ich...
20. Juni 2024
H
Hans35
antwortete auf das Thema
Urheberrecht bei Patentanmeldungen
.
Jede Zitierung "in eigenen Worten / mit einer eigenen Grafik" birgt die Gefahr, dass der ursprüngliche Inhalt nicht richtig...
20. Juni 2024
H
Hans35
antwortete auf das Thema
Urheberrecht bei Patentanmeldungen
.
Ich denke, für die Frage, ob man mit einer Patentanmeldung die Urheberrechte Dritter verletzen kann, kann die BGH-Entscheidung...
19. Juni 2024
H
Hans35
antwortete auf das Thema
DE
Recht auf das Patent
.
Wenn die Angaben zum Rechtsübergang falsch sind (das war die Ausgangsfrage), so hat das idR zur Folge, dass entweder ein falscher...
16. Juni 2024
H
Hans35
antwortete auf das Thema
EPÜ
Berichtigung von (offensichtlichen) Fehlern
.
Dass die Angabe "in mm" jeweils falsch ist, dürfte offensichtlich sein und kann dann wohl auch gestrichen werden. Evtl. genügt es, wenn...
9. Juni 2024
H
Hans35
antwortete auf das Thema
DE
Korrektur der Nachanmeldung anhand der Priounterlagen
.
Nein, ganz im Gegenteil. Wenn der "Fachmann" erst auf Grund der Priounterlagen auf die Idee kommt, wie es in den Anmeldungsunterlagen...
9. Juni 2024
Laden…
Laden…
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