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Hans35
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HHans35 antwortete auf das Thema EPÜ Wann tritt das EPGÜ in Kraft?.Na ja, das CMS muss schon von sehr vielen Usern wissen und verwalten, wer was darf und wer nicht, und wie der sich jeweils autorisiert...
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HHans35 antwortete auf das Thema EPÜ Wann tritt das EPGÜ in Kraft?.Ich denke gerade an meinen Beitrag von 15.12.2020, als es auch schon um den so langsamen Ratifikationsprozess ging: und weiter: Daran...
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HHans35 antwortete auf das Thema EPÜ Wann tritt das EPGÜ in Kraft?.Das Inkrafttreten des EPGÜ ist m.W. gesetzlich geregelt und hängt unmittelbar an der Ratifikation. Soll der Hinweis bedeuten, dass der...
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HM.W. ist diese Roadmap das aktuellste Dokument zum Inkrafttreten des EPGÜ. Danach sollte die Hinterlegung der Ratifikationsurkunde...
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HHans35 antwortete auf das Thema DE Frage zu § 139 (2) PatG."Obskure" NPL wird im Prüfungsverfahren wohl regelmäßig nur dann aufgefunden, wenn sie im Zuge von Einspruchsverfahren in die...
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HHans35 antwortete auf das Thema DE Frage zu § 139 (2) PatG.§ 43 Abs. 7 S.1 PatG Das Deutsche Patent- und Markenamt teilt dem Anmelder das Ergebnis der Recherche nach Absatz 1 unter...
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HHans35 antwortete auf das Thema DE Berichtigung Offenlegungsschrift.Eine "Berichtigung" der Angabe der Anmelders kann es eigentlich nur in Ausnahmefällen geben. Wer am Anmeldetag die Anmeldung einreicht...
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HHans35 antwortete auf das Thema Recht am Patent.Par. 7 und 8 PatG bewirken auch in diesem Fall den erwünschten Rechtsfrieden. Aus zivilrechtlicher Sicht kann der "Dieb" (der...
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HHans35 antwortete auf das Thema DE Priorität aus Gebrauchsmuster > PCT > Deutschland.Wieso? Vgl. Par. 40 Abs. 5 Satz 2 PatG.
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HHans35 antwortete auf das Thema Recht am Patent.Eine falsche Erfinderbenennung ist keine fehlende Erfinderbenennung. Und warum sollte sie überhaupt falsch sein? Und im Übrigen: Wenn...
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HHans35 antwortete auf das Thema Recht am Patent.Nein, das Recht am Patent hat der Anmelder bzw. der Patentinhaber. Wer als Erfinder benannt ist, spielt keine Rolle. Das Recht an der...
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HHans35 antwortete auf das Thema DE Berichtigung Offenlegungsschrift.Eine berichtigte OS ist mir noch nicht begegnet. § 29 DPMAV dürfte sich hauptsächlich auf das Register und die PS beziehen. Durch eine...
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HHans35 antwortete auf das Thema DE Recherchebericht trotz Rücknahme Patentanmeldung?.Na ja, auch der Prüfer weiß, dass der (englischsprachige) Text vom Anmeldetag die ursprüngliche Offenbarung darstellt, und er wird nicht...
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HHans35 antwortete auf das Thema DE Recherchebericht trotz Rücknahme Patentanmeldung?.Wenn es um eine Erstrecherche innerhalb des Priojahres geht, dann hätte ich den zuständigen Prüfer rechtzeitig, also etwa 9 oder 10...
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HHans35 antwortete auf das Thema DE Recherchebericht trotz Rücknahme Patentanmeldung?.Die Recherchegebühr wird nicht zurückerstattet. Die ist keine "Bezahlung" der Recherche, sondern eine Antragsgebühr, die dem Antrag die...
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