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Hans35
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H
Hans35
antwortete auf das Thema
DE
Fortführung des Verfahrens trotz Rücknahme(-Fiktion) der Anmeldung
.
Eher ist es wohl bemerkenswert, dass hier das BPatG in einem Beschluss das DPMA verpflichtet, etwas innerhalb einer bestimmten Frist...
Gestern um 20:37
H
Hans35
antwortete auf das Thema
DE
Fortführung des Verfahrens trotz Rücknahme(-Fiktion) der Anmeldung
.
Wenn es wirklich so wichtig war, dass nach genau dem Gegenstand der Prioanmeldung recherchiert wird (solche Fälle gibt es sicher), dann...
Gestern um 13:38
H
Hans35
antwortete auf das Thema
DE
Fortführung des Verfahrens trotz Rücknahme(-Fiktion) der Anmeldung
.
Ich meinte den Hinweis im "Merkblatt für Patentanmelder" (S. 8): Die Bearbeitung des Prüfungsantrags erfolgt beschleunigt (in der Regel...
Sonntag um 20:40
H
Hans35
antwortete auf das Thema
DE
Fortführung des Verfahrens trotz Rücknahme(-Fiktion) der Anmeldung
.
Ich muss gestehen, dass ich ausgerechnet diesen Satz nicht recht verstehe. Was ist hier mit "Goldstandard" gemeint? Etwa, dass es...
Sonntag um 16:25
H
Hans35
hat das Thema
DE
Fortführung des Verfahrens trotz Rücknahme(-Fiktion) der Anmeldung
in
PATENTRECHT
erstellt.
Gibt's nicht? Gibt's doch! Dazu schaue man sich die Entscheidung des BPatG 1 W (pat) 11/23 an. Die fragliche Anmeldung gilt nach § 40...
Samstag um 22:07
H
Hans35
antwortete auf das Thema
Hat schon mal jemand die GBK des EPA angerufen?
.
In der Tat ist die Argumentation der BK etwas unverständlich. Die "Aufgabe" ist ja immer etwas, was die Erfindung leistet, und nicht der...
12. März 2024
H
Hans35
antwortete auf das Thema
Hat schon mal jemand die GBK des EPA angerufen?
.
Habe ich das richtig verstanden: Die Prüfungsabteilung begeht einen Rechtsfehler, indem sie das EPÜ falsch anwendet (falsch aus der...
12. März 2024
H
Hans35
antwortete auf das Thema
Hat schon mal jemand die GBK des EPA angerufen?
.
So ist es. Etwas deutlicher: Menschen machen Fehler, deshalb ist es gut, wenn es bei wichtigen Dingen eine unabhängige Überprüfung...
7. März 2024
H
Hans35
antwortete auf das Thema
DE
Anschrift des Anmelders (PatV)
.
Ich jedem Fall sollte der Anmelder seine Identität nicht verschleiern, indem er sich als Privatperson ausgibt, aber eine Anschrift...
3. Februar 2024
H
Hans35
antwortete auf das Thema
DE
Anschrift des Anmelders (PatV)
.
Nö. Das ist eher ein Fall, wo es "bzw." statt "oder" heißen muss, also "... die Anschrift des Wohn- bzw. Firmensitzes ..." . Es gab...
3. Februar 2024
H
Hans35
antwortete auf das Thema
EPÜ
Gründe für Einwendungen Dritter
.
In der Tat , so ist es. Der Dritte ist am Verfahren nicht beteiligt, er kann vorbringen, was er will, und der Prüfer muss sich dazu...
18. Januar 2024
H
Hans35
antwortete auf das Thema
DE
Bindungswirkung einer Entscheidung im Prüfungsverfahren über die Offenbarung
.
In 19 W (pat) 19/15 heißt es auf S. 6: ... Der Zurückweisungsbeschluss war daher aufzuheben und die Sache wegen des Verfahrensmangels...
9. Januar 2024
H
Hans35
antwortete auf das Thema
DE
Bindungswirkung einer Entscheidung im Prüfungsverfahren über die Offenbarung
.
Hier kann ich Benkard nicht folgen, wonach sich ein förmliches Rügeverfahren "erübrigt". Wegweisend ist vielmehr die Entscheidung des...
8. Januar 2024
H
Hans35
antwortete auf das Thema
DE
Bindungswirkung einer Entscheidung im Prüfungsverfahren über die Offenbarung
.
Du meinst mit "anderer Auffassung" die "eigene Initiative"? Das steht tatsächlich in den Prüfungsrichtlinien, aber das ist m.E...
8. Januar 2024
H
Hans35
antwortete auf das Thema
DE
Bindungswirkung einer Entscheidung im Prüfungsverfahren über die Offenbarung
.
Vielleicht sollte hierzu einiges angemerkt werden: Die Offenbarung der Erfindung in "Teilen" gibt es nicht. Wenn etwas als...
7. Januar 2024
Laden…
Laden…
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