Ich bin mal gespannt, ob sich das dann bei einer kleinen Zahl von Validierungen lohnt, das Patent nicht als gesamteuropäisches Patent zu validieren, sprich wie bisher in den einzelnen Staaten. Falls man wirklich Gebühren spaaren kann, wenn man nur in Deutschland, Frankreich und England validiert werden das sehr viele Anmelder tun. Ich bin mir nicht mehr sicher wo ich das mal gelesen hab, aber die durchschnittliche Zahl an Validierungen pro erteilten EP ist garnicht so hoch... Ich meine sie lag bei etwa 5 (bin mir nicht ganz sicher, war aber wirklcih recht niedrig).
Wenn man dann noch mitbetrachtet, das die ganz wichtigen Anmeldungen auch mal in fast allen Mitgliedsstaaten validiert werden, wobei eine solche Anmeldung bei der Mittelung mal so ca 10 Anmeldungen, die nur in 3 Staaten validiert werden, ausgleicht, kann man sich überlegen, dass ein wirklich sehr großer Teil der Anmeldungen nur in DE, GB, FR validiert wird.
Irgendwo - ich glaube auf der EPO Homepage - gabs auf ne Statistik, wieviel % der EP Patente in welchen ländern Validiert werden. Auch in der Statistik waren einige wenige Länder mit sehr hohen Prozentzahlen dabei und der rest folgte mit weitem Abstand.
Naja, wie gesagt, wenn man für nen Massenprodukt, was üblicherweise europaweit vertrieben wird (Autos etc) die wichtigsten Länder validiert reicht das ja auch volkommen... Es wird wohl kaum jemand nen sondermodell für Litauen rausbringen xD
). Lediglich ein "Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung" ist erwähnt, also ein nach dem EPÜ erteiltes Patent, das automatisch und kostengünstig auch Wirkung in den Ländern der EU entfaltet. Also bleibt es für die EP-Vertreter doch weiterhin dabei, die Anmelde-, Einspruchs- oder Beschwerde-Verfahren vor dem EPA abzuwickeln, während man nur im Patentverletzungsfall gezwungen ist, das EU-Patentgericht anzurufen und die Patentverfahrenszulassungsbescheinigung zu zücken (sofern vorhanden).