EU-Patentgericht

[Lysios]

Naja, ich denke HSP zielt eher auf Art 27(k) des UPC agreements ab

OK, das wird es sein. Das sollte aber auch ein European Patent Attorney spätestens nach ein paar Stunden Lektüre ohne juristisches Studium verstanden haben. In der Praxis wird das jedenfalls keine Probleme machen, da bin ich mir ziemlich sicher.

 

[macgyver01]

Kommen nun Patentanwälte aus Deutschland, Frankreich und UK über eine - übrigens gesetzlich unzulässige - nachlässige Großvaterregelung ohne ausreichende jur. Qualifikation in den Genuß der Postulationsfähigkeit, so wird dies [...]

Sie behaupten ja von sich Volljurist zu sein. Dann können Sie sicher erläutern inwiefern _Gesetze_ (nicht Verordnungen, Richtlinien, oder völkerrechtliche Verträge) etwas mit der Zulassung beim EU-Patentgericht zu tun haben. Zudem können Sie sicherlich angeben, welches Gesetz solch eine Großvaterregelung verbietet.

Bei der Zulassung beim EPA gab es auch eine Großvaterregelung, die unangreifbar war, da für das EPA keine Gesetze gelten, sondern das EPÜ und die Regelgungen des EPÜ höchstens vom BVerfG auf Vereinbarkeit mit dem GG geprüft werden bzw. wurden.


Auch die Zulassung zum EU-Patentgericht wird nicht durch Gesetze reglementiert und dementsprechend können Großvaterregelungen auch nicht durch (nationale) Gesetze unzulässig werden. Das sollten Sie als Volljurist wissen!

 

[EQE2009-Gast]

Sie behaupten ja von sich Volljurist zu sein ...

Soweit ich mich erinnere, hat HSP nie behauptet, Volljurist zu sein. Einige seiner Beiträge finden sich praktisch wortgleich als Kommentare bei IPKat (z.B. in dem Strang, der den neuen Entwurf für das LitCert betrifft). Han Solo dürfte mit seiner früheren Einschätzung recht haben, dass hier nicht notwendig Lobbyarbeit für Rechtsanwälte betrieben werden soll, sondern v.a. die Bedeutung von Litigation-Kursen betont werden soll.

 

[Gonzo]

Vielleicht hat HSP ja ein wirtschaftliches Interesse daran, dass möglichst viele Leute einen "litigation-course" machen?

Ist sie vielleicht am Ende Tutorin für einem solchen Kurs?

 

[EQE2009-Gast]

Ist sie vielleicht am Ende Tutorin für einem solchen Kurs?

Ein wirtschaftliches Interesse würde ich eher nicht vermuten - die Tutoren werden vermutlich nicht abhängig von der Teilnehmerzahl bezahlt. Nach den entsprechenden Kommentaren auf IPKat liegt aber die Vermutung nahe, dass "sie" tatsächlich nicht nur an einer renommierten deutschen Universität einen Lehrauftrag hat, sondern auch beim CEIPI-Kurs mitwirkt.

 

[Gonzo]

Ja, das passt.
Daher dann auch der Fokus auf Software…

Danke. War zwar auf dem richtigen Pfad, hätte ich aber vielleicht selber nicht gefunden.

G

 

[grond]

Nach den entsprechenden Kommentaren auf IPKat liegt aber die Vermutung nahe, dass "sie" tatsächlich nicht nur an einer renommierten deutschen Universität einen Lehrauftrag hat, sondern auch beim CEIPI-Kurs mitwirkt.

Aber warum begibt sich so jemand zu uns hinab? Wenn der Prophet nicht zum Berg kommt, oder wie?

 

[Gonzo]

Profilneurose?
Sendungsbewusstsein?
Langeweile wohl eher nicht.

Da gibt´s viele Möglichkeiten.

 

[HSP]

Zur jur. Weiterbildung zum Gesetzesbegriff (jedenfalls zum materiellen) empfehle ich zunächst die Lektüre eines eben solchen, namentlich Art. 2 EGBGB und im völkerrechtlichen Kontext im speziellen: Peters, A.; Völkerrecht, Allgemeiner Teil, 3.Aufl., Zürich 2012. Das hilft! Und wenn man dann weiß was ein Gesetz ist, darf man vielleicht ,auch mal die Klappe aufreißen'!

 

[Redakteur]

Liebe Forumteilnehmer,

schade, dass eine Diskussion wie diese, in der die Standpunkte kontrovers (und in meinen Augen auch mit guten Argumenten auf beiden Seiten) diskutiert werden, derart aus dem Ruder laufen muss.

Ich sehe mich daher gezwungen, den Thread vorübergehend zu schließen bis sich die Gemüter beruhigt haben und zu einer sachlichen Auseinandersetzung zurückgekehrt werden kann.

Mit der Bitte um Verständnis

Dieter Gröbel
Redakteur