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Hallo, der Erteilungsbeschluss meiner Anmeldung ist nun schon 6 Wochen her und ich kann meine Anmeldung immer noch nicht im Patentblatt finden. Gibt es Erfahrungswerte, wie lange das DPMA braucht, um die Anmeldung zu veröffentlichen? Viele Grüße

Hallo zusammen, bei mir ist geplant, dass ich ab Februar 2023 ins Amtsjahr (DPMA + BPatG) starte. Mein Antrag ist schon beim DPMA eingelangt und ich soll bis Ende Dezember 2022 den Bescheid erhalten. Zum Amtsjahr hätte ich einige Fragen: 1.) Wie läuft es gegenwärtig im Amtsjahr: Muss man beim...

Hallo zusammen, ich kann mir eigentlich keinen Grund vorstellen, warum man nicht in einem beliebigen Verfahrensstadium, idealerweise natürlich während des Prüfungsverfahrens, ursprünglich eingereichte, unsaubere Zeichnungen (mit handschriftlichen Bezugszeichen und Bezugszeichenlinien etc.)...

Hallo zusammen, erfolgt die Offenlegung der Patentanmeldung gemäß § 31 Abs. 2 Nr. 2 PatG nach exakt 18 Monaten (bzw. je nach Wochentag/Feiertag ggf. am nächsten Werktag)? Sprich, ist es absolut ausgeschlossen, dass die Patentanmeldung z.B. ein, zwei Tage vor Ablauf der 18-Monats-Frist...

Mir stellt sich aktuell folgende Frage: Darf ein European Patent Attorney, der kein deutscher Patentanwalt ist, ein deutsches Unternehmen vor dem DPMA vertreten? Es geht insbesondere um die Vertretung für den deutschen Teil eines Europäischen Patentes. Wikipedia sagt: "Das deutsche...

Hallo liebes Forum, ich habe mich im April 2021 beim DPMA für die Zulassung zum Patentanwaltskandidat beworben und heute leider einen Ablehnungsbescheid erhalten. Als Begründung wurde der Mangel an technischen Inhalten meines Studiums genannt. Ich habe einen Bachelor in Maschinenbau und einen...

Hallo liebe Gleichgesinnte, ich habe folgendes Problem und hoffe, dass jemand vielleicht das gleiche durchgemacht hat und seine Erfahrungen mit mir teilen und/oder mir hilfreiche Tipps geben kann... Ich bin Diplom-Wirtschaftsingenieur (TU) und habe Anfang des Jahres in einer großen Kanzlei...

Hallo, seit geraumer Zeit kann man ja beim DPMA eine Patentanmeldung auf englisch oder französisch einreichen und muss die Übersetzung erst 12 Monate oder falls eine Prio beansprucht wird, 15 Monate nach Priodatum einreichen. Vom DPMA bekam ich lediglich die Antwort, dass der Erstbescheid auf...

Hallo, Ist es möglich, ergänzende Unterlagen des Zulassungsantrags (§ 2 Abs. 1 PatAnwAPrV) für die Ausbildung zum Patentanwalt nachzureichen (in meinem Fall: Masterzeugnis, Nachweis praktische technische Tätigkeit)? Ich möchte die Ausbildung im Oktober 2019 beginnen und muss dafür den...

Hallo, beim EPA kann man bequem Einwendungen Dritter online einreichen. Hat jemand Erfahrungen mit Einwendungen Dritter beim DPMA gesammelt? Können diese anonym per Post oder anderweitig anonym eingereicht werden? Patentschreiberling

Hallo! Ich möchte einen Zulassungsantrag zur PA-Ausbildung beim DPMA stellen und habe die Anhänge zum Antrag zusammen. Nur über die Form des Antrags selbst kann ich keine Informationen beim DPMA oder hier im Forum finden. Reicht hierzu ein Anschreiben mit Bezug zu den §§ 2, 7 PatAnwAPrV, in dem...

Guten Tag, ich hatte Ende August ein Vorstellungsgespräch beim DPMA als Patentprüfer. Beim Gespräch meinte die Personalreferentin, es würde ungefähr 2 Monate dauern, bis ich eine Antwort erhalte. Letzte Woche waren die zwei Monate um und ich habe keine Rückmeldung bekommen. Ich rief heute bei...

Hallo, ich suche einen Nachmieter für mein 1-Zimmer Apartment mit Balkon auf der Rablstr. in Haidhausen ab dem 07.10.2013. Die Wohnung liegt fußläufig vom DPMA und von der Haltestelle Rosenheimer Platz (Stammstrecke) entfernt. Das Apartment ist möbliert, hat eine Pantryküche, ist ca. 18qm groß...

Hallo, ich "spiele" mit dem Gedanken mich als Patentprüfer beim DPMA zu bewerben. Dazu habe ich verschiedene Fragen: - Ich bin mir noch nicht sicher, ob ich mich auf die laufende Ausschreibung bewerbe oder noch warten soll. Daher interessiert mich, wie es mit dem Höchstalter bei der Bewerbung...

Hallo, zur Akteneinsicht beim DPMA habe ich hier im Forum den folgenden Beitrag gefunden. http://h1838009.stratoserver.net/kandidatentreff/forum/showthread.php?1642-Akteneinsicht-beim-DPMA&p=21641&viewfull=1#post21641 Hat mir leider noch nicht weitergeholfen. Ich habe festgestellt, dass die...

Ich bin Patentsachbearbeiter und kann, nachdem ich EQE und kürzlich auch Hagen geschafft habe, nach 8 Jahren zur Prüfung zugelassen werden. Die 8 Jahre sind Ende 2012 um. Jetzt habe ich ja schon die Erfahrung aus dem D-II-Teil der EQE, dass hinter Datumsangaben meistens irgendein federbelasteter...

Hallo! weiß jemand, wie ein Bewerbungsgespräch als Patentprüfer beim DPMA abläuft? Danke! aic.

Ein in den USA üblicher "security interest" soll in einem deutschen Patent und einer europ. Patentanmeldung eingetragen werden. Hat da jemand Erfahrungen? Ist das einem Pfandrecht gleichzusetzen? Gibt es für die Eintragung solcher Rechte Formulare bei den Ämtern?