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  1. Dokument42

    EPÜ Feiertagsregel, Jahresgebühren und die J 4/91

    Ich habe es genauso wie du verstanden. Bzgl. der Fälligkeitstags nach Art. 86(1) und R. 51(1) EPÜ oder Nachfrist nach R. 51(2) EPÜ ist jeweils die R. 134 EPÜ anwendbar. Wenn die Nachfrist angewendet wird, handelt es sich aber nicht um eine zusammengesetzte Frist, J 4/91 und J 1/81. Bzgl...
  2. Dokument42

    PCT Rechtsübergang Erfinder auf Anmelder bei EURO-PCT

    Vielen Dank für die Antwort. Genau so haben wir es bisher auch gehandhabt. Aber wir wissen eben von anderen Anwälten, dass diese keine "Declaration" bzgl. der Frage wie das Recht übertragen wurde, einreichen. Das EPA hat sich in den genannten Fällen nicht dafür interessiert. Da eine solche...
  3. Dokument42

    PCT Rechtsübergang Erfinder auf Anmelder bei EURO-PCT

    Hallo zusammen, Ich bin darüber gestolpert, ob man bei der Einleitung in europäische Phase eine Erklärung über den Rechtsübergang einreichen muss, wie der Anmelder das Recht auf das europäische Patent erlangt hat, wie es ja auch bei einer Direktanmeldung beispielsweise durch Ankreuzen von...
  4. Dokument42

    EQE Erfahrungen mit Vorbereitungskursen

    Ich war ebenfalls bei den CEIPI-Kursen. Und war insgesamt auch sehr zufrieden. Allerdings stimmt es schon, dass die Methodik von CEIPI bzgl. C nicht mehr ganz zeitgemäß ist. Es wurde zwar versucht, diese an die neuen Gegebenheiten anzupassen (Das es eben jetzt einen ersten und zweiten Teil...
  5. Dokument42

    EQE Zulassung zur europäischen Eignungsprüfung als IP Manager?

    Ich kann dein Empfinden gut nachvollziehen und würde dir bei Interesse an der Zulassung auch empfehlen, dich möglichst bald registrieren zu lassen. Solltest du irgendwann feststellen, dass das alles doch nichts für dich ist, ist dir ja kaum ein Schaden entstanden. Du bist im Übrigen ganz sicher...
  6. Dokument42

    EQE Erfahrungen EPC.APP vs. Kley in digitaler Ausgabe

    Das kommt darauf an, wie du an die EQE herangehen willst. Der Kley ist um ein vielfaches umfangreicher als die EPC.APP. Er lohnt sich vermutlich, wenn du nicht viel Zeit hast, dir eigene Kommentare zu machen. Dich also nicht sehr intensiv mit dem EPÜ beschäftigen kannst, sondern zeitlich...
  7. Dokument42

    Arbeitszeiten und Gehalt

    Ich schließe mich da silivio_h an. Ich weiß nicht mit welchen Ingenieuren du dich vergleichst, aber bei uns im Unternehmen sind die Gehälter für Projektingenieure, Entwicklungsingenieure und sogar Projektleiter deutlich unter 80k. Wir gehören jedoch auch nicht zur Spitze des Eisbergs, was...
  8. Dokument42

    Arbeitszeiten und Gehalt

    Hallo WerdeIchK4ndidat?, du schätzt es schon ganz richtig ein. Es gibt von allem etwas. Normalerweise gilt (auch, wenn es hier sicherlich auch Ausnahmen geben wird), dass du als Patentanwalt/Assessor/Europ. Pat. Attorney im Unternehmen deutlich angenehmere Arbeitsszeiten hast. Bei mir im...
  9. Dokument42

    Erst european patent attorney, dann deutschen Patentanwalt (Kanzlei)

    Ich bin zwar selbst Industriekandidat, weiß aber von einem Kollegen, der seine Ausbildung in der Kanzlei gemacht hat, dass er von Anfang an nur die europäische Ausbildung machen wollte. Das hat sein damaliger Chef auch akzeptiert. Ich selber mache auch aktuell nur die europäische Ausbildung...
  10. Dokument42

    FTO-Recherche

    Richtig, deswegen kann es keine 100% Sicherheit geben. In der Realität wird bei komplexen Produkten eben nicht immer wieder bei Adam und Eva angefangen. Irgendwann werden Aufwandskosten eben auch höher als möglicher Schadensersatz an den Konkurrenten. Ich habe einfach geschildert wie das bei uns...
  11. Dokument42

    FTO-Recherche

    Aus meiner Sicht kann dies nur in enger Zusammenarbeit mit den Entwicklern bzw. der Businessabteilung geschehen. Sie müssen deutlich machen, welche Teile des Fahrrads bereits auf dem Markt sind, möglicherweise schon seit einigen Jahren. Es sollten auch Infos zu bereits bestehenden FTOs...
  12. Dokument42

    HAGEN Ergebnisse bzw. Statistiken zum Fernstudium Hagen?

    Hallo zusammen, gibt es eigentlich öffentliches Material zu den Bestehensquoten beim Fernstudium in Hagen? Zur EQE und Patentanwaltsprüfung gibt es ja Statistiken. Hat ansonsten Jemand Erfahrungsberichte? Viele Grüße Dokument42
  13. Dokument42

    EQE Pre-EQE Online – stabile Internetverbindung?

    Hallo zusammen, ich werde nächstes Jahr im März die Vorprüfung zur EQE schreiben und mittlerweile findet ja sowohl die Vorprüfung als auch die Hauptprüfung Online statt. Es wird die Prüfungsplattform WISEflow verwendet. Ich hätte eine Frage an Prüflinge, die die Haupt- oder Vorprüfung bereits...
  14. Dokument42

    EQE Ausbildung europ. Patentvertreter

    Die fünfjährige Tätigkeit ist jedoch nicht erforderlich, wenn man bereits die EQE bestanden hat (Laut den Zulassungsvoraussetzungen der FernUni Hagen). Viele Grüße Dokument42
  15. Dokument42

    Praxis Wie oft hat man als Patentanwalt Meetings?

    Aus meiner Erfahrung (Industrie) sind es als Kandidat und Anwalt wesentlich weniger Meetings als bei Mitarbeitern aus F&E. Ich sehe die Anzahl an Meetings, die die Erfinder haben und würde behaupten, dass ich vlt. 1/5 soviele Meetings zum Durchschnitt der Erfinder habe. Manchmal habe ich in...
  16. Dokument42

    Vertretung vor dem DPMA

    Ein Angestellter einer Konzerngesellschaft kann nicht für eine andere Gesellschaft des Konzerns vor dem EPA vertreten. Dies würde nach meinem Verständnis bedeuteten, dass er auch nicht eine der Tochterfirmen eines Konzerns vertreten kann. Aus der Rechtsprechung der Beschwerdekammern-III, V...
  17. Dokument42

    Allg. Fragen vor der Ausbildung...

    Hallo Tobias, 1. und 2. sind ja bereits sehr ausführlich besprochen wurden. 3. kann ich dir das Buch "Perspektive Patentanwalt" empfehlen. Das hat mich letztlich überzeugt, auch wenn ich zunächst "nur" den europäischen Weg bestreite. Aber Schnuppertage und Austausch mit Kandidaten und...
  18. Dokument42

    EPÜ Mehr als ein unabhängiger Verfahrensanspruch zur Herstellung eines Produktes

    Hallo zusammen, ich bin über eine kleine Frage gestolpert bzgl. der Regel 43 (2) c) nach dem EPÜ. Laut der Regel ist es zulässig, mehr als einen unabhängigen Verfahrensanspruch zur Herstellung eines chemischen Erzeugnisses anzumelden (GL, F-IV, 3.2). Vorausgesetzt natürlich das chemische...
  19. Dokument42

    EQE Vorbereitung zur Vorprüfung

    Hallo zusammen, seit Januar diesen Jahres habe ich eine Stelle in einem Unternehmen angefangen, indem ich die Ausbildung zum europäischen Patentanwalt bestreiten darf. Ich stehe noch ganz am Anfang und bin hier in der Abteilung der einzige aktuell auf den diese Herausforderung zukommt. Alle...
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