Suchergebnisse

  1. PriorArtDefense

    Allg. Zulassungsfrage

    Die meisten Studenten haben Zugriff auf GRUR 2022, 694 über den beck-online-Zugang der Universitätsbibliothek.
  2. PriorArtDefense

    Zertifikat für UPC

    Ist denn überhaupt schon ein Kurs nach R. 6 ff. der EPLC Rules akkreditiert?
  3. PriorArtDefense

    Praxis Redundanz im Case Management System (UPC)

    Stimmt. Zudem sieht das Opt-Out-Template eine Länderliste vor, R. 5(3) RoP jedoch verlangt keine, und Kanzler Ramsay gibt keine Auskunft darüber, wie die Anträge genau zu stellen sein sollen. Freue mich schon auf die ersten Verfahren, in denen es um die Wirksamkeit von fehlerhaften...
  4. PriorArtDefense

    Allg. Zulassung als Wirtschaftsingenieur

    Das DPMA wertet – anders als das EPA – Mathe als nichttechnisch, verlangt aber nur 60% und nicht 80% technische Anteile. Ausführlich siehe GRUR 2022, 694.
  5. PriorArtDefense

    Praxis Gendergerechte Sprache in Komm. mit Amt und Gerichten

    Ergänzend sei hingewiesen auf Grabrucker, GRUR 2023, 113.
  6. PriorArtDefense

    ArbnErfG Schreiben in Verbindung mit Erfindervergütung

    Ohne Dir jetzt die Antwort vorkauen zu wollen: Was sagen denn die einschlägigen Kommentare zu den Formvoraussetzungen der Inanspruchnahme?
  7. PriorArtDefense

    Allg. Praktisch-technische Tätigkeit und Gehalt in der Ausbildung

    Auch hier möchte ich für die Frage nach der praktischen technischen Tätigkeit auf GRUR 2022, 694 hinweisen. Endlich mal ein Beitrag, der die allermeisten Fragen im Zusammenhang mit den Zugangsmöglichkeiten zum Patentanwaltsberuf aufgreift und einen Überblick über die jüngere Praxis des DPMA...
  8. PriorArtDefense

    ArbnErfG Pflicht zur Erfindungsvergütung auch ohne Erfindungsmeldung?

    Was steht denn im Bartenbach und im Boemke/Kursawe zur umstrittenen Entscheidung BGH GRUR 2006, 754 - "Haftetikett"?
  9. PriorArtDefense

    Allg. Wirtschafsinformatik (80% Informatik) Patentanwalt möglich?

    Die Ausführungen von SimonSimon möchte ich dahingehend ergänzen, dass das DPMA zwar Mathematikanteile nicht anerkennt, aber lediglich einen Technizitätsanteil von 60% fordert, während das EPA für die Registrierung Mathematikanteile anerkennt, aber einen höheren Technizitätsanteil von 80%...
  10. PriorArtDefense

    Allg. Wirtschafsinformatik (80% Informatik) Patentanwalt möglich?

    Ist zumindest in den meisten Universitätsbibliotheken erhältlich. Zusätzlich empfehle ich den Zugriff über beck-online, der im kostenlosen Probeabo möglich ist und zudem jedem immatrikulierten Studenten über seine Universitätsbibliothek möglich sein sollte. Bei völligem Unwillen, die...
  11. PriorArtDefense

    EQE Vorzeitige Vorprüfung EQE

    Nein. Artikel 11 (7) VEP ist insoweit eindeutig. Die zwei Jahre müssen zum Zeitpunkt der Vorprüfung abgeleistet sein. Eine Verkürzung der Beschäftigungszeit sehen die ABVEP in Regel 16 nur für ehemalige Prüfer und für Absolventen besonderer Spezialstudiengänge oder – in DE – des Amtsjahrs vor.
  12. PriorArtDefense

    Allg. Informatik als "technisches Studium"?

    Ein Überblick über die Regelungen und die Amtspraxis zur technischen Befähigung findet sich auch in der GRUR 2022, 694.
  13. PriorArtDefense

    DE Zulassungsantrag Patentanwaltsausbildung

    Ganz vermutlich können diese häufig immatrikulierten Interessenten über ihre Universitätsbibliothek im Print oder über beck-online auf die GRUR etc. zugreifen.
  14. PriorArtDefense

    DE Zulassungsantrag Patentanwaltsausbildung

    Hierzu sei ergänzend noch auf die aktuelle Ausgabe der GRUR 2022, 694 (697) mwN verwiesen.
  15. PriorArtDefense

    DE praktisch-technische Tätigkeit

    Ein Überblick findet sich auch in der aktuellen Ausgabe der GRUR 2022, 694 (697).
  16. PriorArtDefense

    Darf European Patent Attorney vor DPMA vertreten?

    Ich nehme an, der European Patent Attorney ist nicht bei dem deutschen Unternehmen angestellt und auch nicht zusätzlich als Rechtsanwalt zugelassen? Der von dir in Bezug genommene Wikipedia-Artikel führt im nächsten Satz zutreffend aus, dass ungeklärt ist, wie weit das Beratungsrecht der...
  17. PriorArtDefense

    Regelungsgehalt § 3 III S. 2 PAO

    Die Verlängerung von Geschmacksmustern, die bis in die späten 80ger angemeldet worden sind, konnte der Patentanwalt vor dem Amtsgericht vornehmen. Die Vorschrift wird mit Wirkung ab August 2022 geändert.
  18. PriorArtDefense

    Ablehnungsbescheid des DPMA trotz "Maschinenbau-Master"

    Gibt es in dieser Angelegenheit neuere Entwicklungen?
  19. PriorArtDefense

    Erfülle ich die Voraussetzungen zum PA

    Du musst für die Zulassung zur deutschen Ausbildung einen Master (oder Promotion) von einer Uni mitbringen. TU zählt, FH zählt nicht. Für das EPA reicht dein FH-Bachelor, sofern er zu mindestens 80% technische Inhalte hatte.
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