Praxis Redundanz im Case Management System (UPC)

[pak]

Hallo zusammen,

nach ein paar Aktionen (insbesondere Opt-Out) innerhalb des Case Management Systems des einheitlichen Patentgerichts komme ich bislang zu dem Ergebnis, dass hier ein gutes System eingerichtet wurde. Da man Eingaben Schritt für Schritt (mit Zwischenprüfung durch das System) vornehmen muss, ist es auch relativ idiotensicher,

Was mich ein wenig verstört ist eine gewisse Redundanz. So muss man zum einen einen Antrag mit allen notwendigen Angaben als zertifiziertes PDF-Dokument hochladen und zum anderen einige der Angaben auch noch online eingeben.

Gruß

pak

 

[PriorArtDefense]

Stimmt. Zudem sieht das Opt-Out-Template eine Länderliste vor, R. 5(3) RoP jedoch verlangt keine, und Kanzler Ramsay gibt keine Auskunft darüber, wie die Anträge genau zu stellen sein sollen.

Freue mich schon auf die ersten Verfahren, in denen es um die Wirksamkeit von fehlerhaften Opt-Out-Anträgen gehen wird.