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Für diejenigen, die keinen Zugriff auf das EQE Forum haben, folgendes Zitat von dort: *** The paper C copy that should have been published was marked 99 points (with extra 10 pts : that can explain why 10 pts and not more, otherwise the guy would have got more than 100 !). It is available (for...

Klar, das geht erst nach Zuerkennung eines Anmeldetags (wegen Art. 90(2)) und dies kann nur das EPA (R 40). Aber hier geht es m.E. darum, dem Anmelder noch rechtzeitig die Gelegenheit zur Berichtigung geben: also wenigstens eine restliche Frist von zwei Monaten (scheinbar immer Mindestfrist wie...

Die der Regel 157 (3) enthaltene Zeitdauer könnte man als Frist ansehen. Die ist allerdings nicht vom Anmelder einzuhalten. Die in Regel 37 (1) b) enthaltene Zeitdauer könnte man (wenn auch abgeschwächter) auch als Frist ansehen. Jedenfalls läßt J 24/03 m.E. eine solche Interpretation zu (für...

Es könnte daran liegen, dass der Anmeldetag sich nach Art. 13 PLT nicht verschieben muss. Bei der Wiederherstellung der Priorität nach dem PCT bleibt es m.E. auch beim Anmeldetag. Wie ist das aber nach dem deutschen Verfahren? Nach h.M. scheint es doch so zu sein, dass als Anmeldetag der letzte...

Nur zur Sicherheit: Beim Füllfederhalter unbedingt auf schwarze Tinte achten!!! Der Kley empfiehlt auf seiner Site: http://www.paperpenalia.com/handwriting.html Ich glaube sogar, dass das funktioniert. Nur leider kam der Tip für mich zu spät. Ich brauche einfach zu lange dafür, um das noch zu...

Stimmt. Da habe ich mich in der Hektik verlesen. Kein Wunder bei der Bleiwüste PCT. Ich hoffe nur, dass mir das in der EQE nicht zu oft passiert. So ist die Regelung aber auch logischer.

Also ohne jetzt tiefgründige Kommentare wie Visser oder Singer/Stauder oder Protokolle der Diplomatischen Konferenz (für EPÜ 1973) bzw. des Verwaltungsrates (für AusfO EPÜ 2000) zur Hand zu haben, denke ich, diese "Divergenz" ergibt sich ganz einfach daraus, dass 14+2=12+4=16 ist. Weiterhin...

@grond Es ist hinlänglich bekannt, dass mutmasslich und vermeintlich synonym gebraucht werden. Siehe z.B.: http://synonyme.woxikon.de/synonyme/mutma%C3%9Flich.php http://www.woxikon.de/wort/vermeintlich.php http://www.sensagent.com/dictionaries/de-de/vermeintlich/ Ich denke, es hängt von der...

R.26bis.2 c) iii) regelt den Fall, dass (bislang) kein Antrag auf Wiederherstellung des Prioritätsrechts nach R.26bis.3 gestellt wurde, aber die Anmeldung innerhalb dieser 2-Monatsfrist eingereicht wurde. Dann fordert das Anmeldeamt wegen R26bis.2 a) i) den Anmelder zur Berichtigung des...

Vorsicht mit solchen Behauptungen! Dieser Begriff ist schon seit jeher im EPÜ enthalten (siehe Artikel 105 und Regel 89). Das sollte sich eigentlich spätestens bei der Prüfungsvorbereitung für die EQE ins Gedächtnis gebrannt haben.

Also das EPA macht doch selbst einige Aussagen: http://www.epo.org/about-us/jobs/conditions-benefits/salary-benefits_de.html Demnach dürften nur ca. 3% des Grundgehaltes für die Krankenversicherung abgezogen werden und 8% für die Altersvorsorge. Also macht das schon einmal 11% des...

Gerade eben habe ich die 2. Auflage erhalten. Der Stand scheint der vom November 2007 zu sein. Also sind auch die aktuellen Gebühren enthalten und Angola wird auch in der Liste der Vertragsstaaten aufgeführt. Es fehlen aber die Änderungen der AusfO zum 1. Juli 2008 und 1. Januar 2009. Die von...

Ich werfe mal noch drei Entscheidungen aus dem Kley ins Rennen: T243/96 Originaldokument hat Vorrang vor seiner Zusammenfassung als Stand der Technik T 160/92 http://legal.european-patent-office.org/dg3/biblio/t920160dp1.htm 1. Die Lehre einer vorveröffentlichten Zusammenfassung eines...

Also J 5/02 scheint mir nicht passend. Aber hier liegt eine freiwillige Serviceleistung des EPA vor. In dem von mir zitierten Auszug aus den RiLis oben, heisst es, dass die Eingangsstelle hinweisen kann (aber eben nicht muss).

Meiner Meinung nach sind die Ausführungen auf S. 369f in Rechtsprechung, 5. Auflage, 2006, eindeutig: "Grundsätzlich gilt der Grundsatz des Vertrauensschutzes auch in Bezug auf freiwillige Serviceleistungen des EPA".

Die Frage sollte wahrscheinlich im EQE Forum Teil stehen. Aber so pauschal läßt sich die Frage m.E. nicht beantworten. Das verstehe ich nicht. Das sind doch zwei verschiedene Dinge? Soll sich die EPA-Mitteilung auf die Möglichkeit beziehen, eine solche Berichtigung nach R 52(3) vornehmen zu...

Einfache Antwort: Nein, es geht nicht. Siehe hier: www.fernuni-hagen.de/REWI/PATENT/Web-Seiten/neuestudienordnung.pdf

Re: 'Synoptische Darstellung Artikel und Regeln EPÜ 1973 ./. EPÜ 2000' nur in englsich verfügbar??? Versuches es einmal mit EPÜ-Direkt. Ich werde es als EPÜ bei der Prüfung verwenden. Natürlich muss es wie jeder Kommentar entsprechend ergänzend präpariert werden.

Also es ist riskant, diese alten Prüfungen zu schreiben, weil die Prüfungen heute anders aufgebaut sind. Relevant sind auf jeden Fall die C-Teile seit 2002. Die Prüfungskommission hatte gewechselt und legt seitdem andere Maßstäbe an.

Ich meinte das: RiLi C-IV 9.2 Implizite Merkmale oder allgemein bekannte Äquivalente Die zum Stand der Technik gehörenden Dokumente sind für den beanspruchten Gegenstand neuheitsschädlich, wenn dieser unmittelbar und eindeutig aus einem Dokument hervorgeht, einschließlich der Merkmale, die...